The petition is denied.
Dies ist eine Online-Petition des Deutschen Bundestags.
Der Deutsche Bundestag möge beschließen ... Parlamentarische Untersuchung zu den seit Jahren verspäteten Rüstungsprojekten Hubschrauber NH90, MH90, Tiger (Eurocopter) und A400M. Prüfung von kurfristigen alternativen/ergänzung.
Reason
Die Hubschraubertypen UH1D, Sea King, Bo105 PAH1 sowie Sea Lynx warten nun seit unzeiten auf die endliche Ablösung. Die Bundeswehr ist zu einer Einsatzarmee geworden. Allerdings OHNE die nötige fliegerische Ausstattung. Die aktuellen Hubschrauber-Typen sind völlig veraltet und faktisch Schrottreif. Ohne schnellen Ersatz bzw kurzfristige Übergangslösungen ist die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr stark eingeschränkt. Die US Armee belässt nur wegen der Bundeswehr einige eigene Hubschrauber in Afghanistan, weil Eurocopter scheinbar unfähig ist, endlich die Vertraglich zugesichrten Eigenschaften sowie Einsatzbereitschaft des NH90 zu Gewährleisten. Dazu kommen Kostensteigerungen ua aufgrund der Programmverzögerung. Hinzu kommen die kosten um die alten Hubschrauber noch länger im Einsatz zu halten.
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Beschluss des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
on 29 Aug 2017Pet 1-17-14-554-036235Rüstungsvorhaben
Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 03.09.2013 abschließend beraten und
beschlossen:
Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen teilweise entsprochen
worden ist.
Begründung
Der Petent fordert u. a. die Umsetzung von Rüstungsprojekten, um die
Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu verbessern.
Zur Begründung trägt der Petent im Wesentlichen vor, dass die aktuell eingesetzten
Hubschraubertypen UH1D, Sea King, Bo105 PAH1 sowie Sea Lynx veraltet seien
und die Einsatzfähigkeit des Bundeswehr stark einschränken würden. Es fehle somit
an der nötigen fliegerischen Ausstattung. Im Einzelnen führt der Petent aus, dass
z.B. Eurocopter die vertraglich zugesicherten Eigenschaften sowie die
Einsatzbereitschaft... further
Debate
No CONTRA argument yet.