Die Petition wird zu dem Ziel gestellt, ein kindgerechtes Minderjährigen- Opfer- Entschädigungsgesetz zu beschließen, dass Minderjährigen oder ehemaligen Minderjährigen Opfern von Menschenrechtsverbrechen es ermöglicht, ihre Rechte aus Artikel 39 der UN- Konvention der Rechte der Kinder einzufordern.

Der Originalpetition ist eine Beschwerde gegen die Art und Weise der Hilfsfondsherbeiführung und gegen das Strafreabilitierungsgesetz beigefügt, die unter www.kinderrechte-blog.byme-magazin.de eingesehen werden können.

Als Opfer von Menschenrechtsverbrechen der DDR glaubte ich zur damaligen Zeit, dass die Intuition des Gesetzgebers, es mit der Integration minderjähriger Opfer im Strafrehabilitierungsverfahren (Str.Reha.G) vorsah, minderjährige Opfer von Menschenrechtsverbrechen in Heimen zu entschädigen.

Daher stellte ich Antrag auf Rehabilitierung beim LG Cottbus. Nach ablehnenden Beschluss mit Beschwerde über das OLG Brandenburg mit weiterer Beschwerde zum Bundesgerichtshof. Dieser entschied bereits vor Eintreffen der Beschwerdebegründung die Beschwerde abzuweisen. Das rechtliche Gehör wurde beschnitten. Der Rechtsweg war ausgeschöpft, so dass Verfassungsbeschwerde (2BvR 439/11) geboten war. Die Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde blieb unbegründet. Derzeit liegt der Fall bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Gleichzeitig tat sich aber in politischer Hinsicht einiges in der Frage zu den Heimkindern. So wurde im Bundestag eine sogenannte Hilfe zur Abmilderung von Folgeschäden aus Heimerziehung beschlossen. Hierfür wurde ein Fonds für die Heimkinder West eingerichtet. Gleiches ist nun auch für die Heimkinder Ost beschlossen worden.

Gegen Hilfe für geschädigte Heimkinder ist keineswegs etwas einzuwenden. Doch ist Hilfe keine Entschädigung. Da ich jedoch über den Rechtsweg des Str.Reha.G. nicht zu meiner Entschädigung gelangte, fragt ich mich an genau dieser Stelle, welchen Rechtsweg ich jetzt gehen kann, um die aus Artikel 39 der KRK herzuleitende Entschädigung einzuklagen?

Denn in Artikel 39 der KRK heißt es, dass minderjährigen Opfern von Menschenrechtsverbrechen die Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu steht, und zwar in dem Maße, dass seine Würde wiedererlangt ist.

Zur Würdewiedererlangung zähle ich folgende Punkte:

  1. Eine Entschuldigung der Täter bzw. der Verantwortungsspitze.

  2. Das Anzeigen und Verurteilen der Verantwortungsspitze und Täter.

  3. Das unterbreiten eines Sühneangebotes welches das Opfer akzeptieren kann. (Akzeptanz durch einen legitimierten Opfervertreter, dessen rechtmäßige Legitimation von einem Opferverband bestätigt ist, deren Vereinssatzung so ausgelegt ist, das sie mit einem demokratischen Wahlprozess und den daraus herausgeleiteten Legalisieren von Opfervertretern nicht Satzungsziele überschreitet.)

  4. Ein Rechtsanspruch auf die Entschädigung mit einem Gesetz, dass die Normen des Artikel 39 der KRK erfüllt.

Indoklás:

Ein akzeptables Sühneangebot beinhaltet ein Entschädigungsausgleich der erlittenen Schäden. Bei Bildungsvorenthaltung wäre das der Verdienstausgleich zum Durchschnittsverdienst der deutschen Arbeitnehmer. Als außergerichtliche gütliche Einigung und als versöhnlicher Akt verstanden, wären dies nach Berechnungen des DEMO- Landesvereines Hessens e.V. eine monatliche Opferrente von 450,- Euro oder wahlweise 108.000,- Euro als Einmalzahlung. Die Verantwortungsspitze, hier der Staat Deutschland genannt, verfügt nach einer Schätzung des DEMO e.V. über derzeit 7,6 Milliarden Euro aus Steuereinnahmen und Verzinsungen, die aus Kinderzwangsarbeit in das Staatsvermögen erwirtschaftet wurden. (Beweis: Kopie Schadensberechnung des DEMO)

Die Menschenrechtsverstöße in Kinder- und Jugendheimen wurden den Ministerien schon in den Studentenunruhen des Jahres 1968 bekannt, als die sogenannte “Bambule”, unterstützt durch die außerparlamentarischen Opposition APO, in jenen Lösungsgesprächen, denen Politiker aus Ministerien beisaßen, diese Missstände in den Heimen anprangerten.

Da die “Missstände” eindeutige Menschrechtsverletzungen waren, sie in systematischer Weise an Minderjährigen einer zu identifizierenden Bevölkerungsgruppe alternativerziehender Familien ausgeführt wurden, sie mit Waffengewalt untermauert waren, verstießen die damaligen Ministerien gegen Völkerrecht, hier die Menschenrechtsverbrecher nicht zur Anzeige gebracht zu haben. (Beweis: Für das Beweisen von Bewaffnung (tragbare Gegenstände, die als Waffen dienten) und deren Einsatz können jederzeit Zeugen benannt werden.)

Zwar bestanden die völkerrechtlichen Menschenrechtsverträge, jedoch schien die Frage der Minderjährigen und ihre Menschenrechte sie nicht zu berühren. Denn eine Entschädigung der Opfer bzw. die Schaffung eines Entschädigungsgesetzes für sie, wurde nicht erlassen.

Seit Juli 2010 erkennt Deutschland nun jedoch die vor 24 Jahren unterzeichneten KRK vorbehaltlos an. Jedoch hatte sich Deutschland zuvor nicht des Artikels 39 der KRK verwehrt. Warum nun der Bundestag bei erneutem bekannt werden von Menschenrechtsverstöße gegen Minderjährige es wiederum unterlässt, die Normen des Artikels 39 der KRK innerstaatlich zu erfüllen, bleibt ein Rätsel.

Mit Empfehlung des Petitionsausschusses vom 26. November 2008 wurde der Bundestag von den “Missständen” unterrichtet. Er unterbreitete zudem die Empfehlung hier zu Entschädigen und zeigte die derzeitige Rechtslage eindeutig auf, so dass der Bundestag hätte erkennen müssen, dass ein Entschädigungsgesetz für ehemals minderjährige Opfer von Menschenrechtsverbrechen fehlt. (Beweis: Kopie Empfehlung Petitionsausschuss)

Selbst nach der Rede der SPD-Sprecherin Frau Rupprecht im Deutschen Bundestag – 17. Wahlperiode – 114. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. Juni 2011 (13053) heißt es laut Wortprotokoll “Wir brauchen ein Recht für alle Menschen, die in Deutschland als Kinder und Jugendliche Menschenrechtsverletzungen erlitten haben.” Trotz dieser Erkenntnis und zahlreicher Aufforderungen an die Politik unterlässt der Gesetzgeber die Schaffung eines gehbaren Rechtsweges bzw. eines Gesetzes für diese Opfergruppe. (Beweis: Kopie Wortprotokoll)

Hilfe zu Leisten ist immer ein freier und willkürlicher Akt. Willkür hat aber nicht Vorrang vor Rechtstaatlichkeit. Vorrangige Aufgabe des Bundestages muss es sein, die Rechtstaatlichkeit zum Wohle des Volkes zu sichern. Der Bundestag hätte also nicht den willkürlichen Akt der Hilfe vorrangig behandeln dürfen, sondern hätte zu erst die Rechtstaatlichkeit aufrecht erhalten müssen. Wenn nach der Empfehlung des Petitionsausschusses und der Rede von Frau Rupprecht im Bundestag zu erkennen war, dass den Opfern der Zugang zu Artikel 39 der KRK versperrt ist, dann hätte die Lösung dieser völkerrechtlichen Norm innerstaatlich durch Rechtssetzungsauftrag Priorität gegenüber einer willkürlichen Hilfsfondslösung haben müssen. Denn ein Rechtstaat ist in einem Völkerbund nur dann ein Rechtstaat, wenn seine innerstaatlichen Gesetze mit den völkerrechtlichen Vereinbarungen harmonisieren. Schafft der Bundestag keine Abhilfe bei kollidierenden Normen mit innerstaatlichen Gesetzen, handelt es sich hiernach also um vorsätzliche unterlassene Rechtstaatlichkeit und Sicherung von Rechten aus völkerrechtlichen Verträgen, die den Opfern so vorenthalten werden. Daraus wird auch ersichtlich, dass zu mindest parallel zur Hilfsfondlösung der Rechtssetzungsauftrag hätte erfolgen müssen. Der Bundestag befindet sich demnach in Verzug, den Opfern das Menschenrecht auf Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu ermöglichen. Dies ist ein Verstoß gegen die KRK. Da durch die Informationsveranstaltung im Deutschen Bundestag von Februar 2011 die Abgeordneten von den Inhalten der Rechtswirkung der KRK durch das Institut für Menschenrechte aufgeklärt waren, kann der Bundestag das auch nicht bestreiten, von der KRK gewusst zu haben. (Beweis: Kopie Stellungnahme Deutsches Institut für Mens

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Ùjdonságok

  • Protest zeigt Wirkung?

    AGJ spricht vom Ende eines Projektes

    National Coalition neu gegründet.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    mit dem 31.12.2013 endet das Projekt National Coalition für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland unter Rechtsträgerschaft der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ.

    Den neuen Verein National Coalition Deutschland - Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention erreichen sie ab dem 02.01.2014 unter info@netzwerk-kinderrechte.de und im Internet unter www.netzwerk-kinderrechte.de.
    Zufall oder nicht, dass ist hier die Frage. Fest steht, nach den Protest gegen die AGJ- Machtstrukturen innerhalb der National Coalition wurde es ruhig. Das versprochene Schreiben über die Entscheidung zur Weiterleitung des Protestes zum Individualbeschwerdeverfahren an die Mitglieder der National Coalition wurde mir von der Koordinierungsstelle im AGJ nicht mehr übermittelt bzw. überhaupt noch in Arbeit genommen. Ich glaube nicht daran, dass die Machtstrukturen des AGJ ein zeitlich begrenztes Projekt war, weil eine Fristbenennung in der Satzung der National Coalition nicht benannt war. Ich gehe eher davon aus, dass die Mitglieder der National Coalition sich unseren Protest zu Nutze machten, um den AGJ die Flügel zu beschneiden. Die neue National Coalition findet man künftig unter www.netzwerk-kinderrechte.de und wird von der Deutschen Liga für das Kind vertreten. Wir werden die neue Satzung im Auge halten und darauf achten, ob hier immer noch versteckte AGJ- Interessen vertreten werden.


    Ich denke, dies ist ein erster offensichtlicher Sieg der Heimkinder. Mit dem Sternmarsch nach Genf werden wir auch den Rest noch in Bewegung bringen. Heute dürfen wir ein wenig Stolz auf uns sein. Ich danke allen Mitstreitern dafür.

    Bitte schaut auch auf den Aufruf zum Sternmarsch nach Genf unter
    www.kinderrechte-blog.byme-magazin.de

    lg.robby

  • “Ich werde für die Freiheit kämpfen, so lange ich lebe”
    Nelson Mandela +

    Nelson Mandela ist gestorben.

    Sind erschüttert, voller Trauer und Erinnerungen

    an den Kämpfer für die Menschenrechte des Südafrikanischen Volkes,

    dem Vorbild, dem Idol, dem Menschenfreund,

    dem, der ganz Afrika und dem Rest der Welt Hoffnung schenkte,

    der uns Hoffnung auf gerechtes Miteinander und auf Würde gab,

    der uns lehrte, diesen Traum, dieses Recht auf Mensch sein,

    nie aufzugeben.

    Erinnert Euch an die Fußballweltmeisterschaft in Südafrika,

    er war krank, er war alt, er war schwach,

    aber er stand aufrecht und winkte der Welt mit Zuversicht zu.

    Möge sich diese Kraft auf uns Opfer übertragen, im Kampf für unsere Rechte.

    So schlecht es uns auch gehen mag, so krank wir auch sind,

    aufrecht stehend so zu kämpfen wie er.

    Der Sternmarsch nach Genf bietet dafür die Gelegenheit.

    Nelson Mandela, wäre diesen Weg gegangen, darin bin ich mir sicher,

    weil er dem Weg seines Kampfes für Menschenwürde gleicht.

    Der Marsch nach Genf startet voraussichtlich am 5. Juni in Freiburg.

    Die Abschlussveranstaltung ist am 19. Juni in Genf.

    Nehmen wir uns an Nelson Mandela ein Beispiel!

    Halten wir ihn uns so im Herzen lebendig,

    seiner unserer aller Menschenwürde zur Liebe!

    Das hätte ihm gefallen!

    Die Welt verliert heute

    den bedeutendsten Kämpfer für Menschenwürde unserer Epoche -

    ihm verbeugen wir uns in letzter zu erweisender Ehre

    vor Nelson Rolihlahla Mandela

    in tiefer Trauer

    Opfer von Menschenrechtsverbrechen deutscher Heimerziehung

  • Liebe Mitstreiter in Sachen der Kinder- und Opferrechte

    Heute möchte ich Euch auf die neusten Beiträge hinweisen, die die Petition zur Schaffung eines expliziten Minderjährigen-Opferentschädigungsgesetz begleiten und unterstützen.

    Diese findet Ihr wie gewohnt auf meiner Homepage www.kinderrechte-blog.byme-magazin.de

    Ich möchte die Opfer und Unterstützer bitten, welche am Sternmarsch nach Genf teilnehmen möchten, sich bei mir zu melden. Auch wäre es gut, wenn Petitionsteilnehmer bzw. Unterzeichner mir eine private E-Mail Adresse zukommen lassen, weil mir dann bessere Möglichkeiten für Grafik und Gestaltung für neue Informationen für Euch zur Verfügung stehen. Bitte schreibt mir Eure Teilnahme für den Sternmarsch oder Eure E-Mailadresse für bessere Informationszusendung an: basler-photography@t-online.de

    Nachdem die National Coalition sowie der Botschafter der Vereinten Nation Protestbriefe erhielten, denke ich wird sich einiges hinter den Türen bewegen, um die Petition sehr ernst zu nehmen. Den Druck auf die Politik habe ich nun entschieden verstärkt, zu einem mit dem Nachweis der Verschwörung gegen Opferinteressen Einzelner Regierungsmitglieder, zum Anderen mit der Beweisführung des Rechts auf Widerstand nach Art. 20 des Grundgesetzes und der Ministerverantwortlichkeit für die ihnen verantwortlich zu machenden Menschenrechtsverbrechen auf Vorenthaltung der Bildung und freie Entfaltung der Persönlichkeit.

    Hier ein Überblick der letzten Beiträge:

    Nun auch offener Protestbrief an den Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert !
    Der Brief an Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert beinhaltet zum Großteil die selben Ausführungen wie der Brief an den Bundespräsidenten Joachim Gauck, jedoch befasst sich der Brief an Prof. Dr. Lammert zusätzlich mit der rechtlichen Ministerverantwortwortlichkeit und der Möglichkeit des Bundestages, gegen die Einzelnen, die gegen die verfassungsmäßigen Rechte der Opfer verstoßen, ein Mißtrauensvotum stellen zu können.

    Zweiter offener Brief an den Bundespräsidenten Joachim Gauck!
    In dem Brief werden die menschenrechtsverstoßende Politik der Regierung
    und der Angriff auf die Grundwerte unserer demokratischen rechtsstaatlichen Ordnung sowie der Angriff auf verfassungsmäßige Grundrechte sowie die Übersendung des Entwurfs des Opferbegehrens - das Anhalten auf Verfassungshilfe nach Art. 20 Abs. 4 GG zur Nutzung des Widerstandsrechts abgehandelt.

    Widerstandsbegehren vorangetragen!
    Opfer können Nutzung des Notstandsgesetzes fordern!
    Nach Art. 20 Abs. 4 GG ist ein Vorabschreiben an Verantwortliche vorangetragen worden, wonach Opfer ein Widerstandsbegehren zur Verfassungshilfe fordern könnten, wenn die letzte Maßnahme der Petition nicht zum Minderjährigen-Opferentschädigungsgesetz beiträgt.

    Historie über den Betrug der Bundesregierung an die Opfer von Heimerziehung erstellt!
    Den Inhalten der Historie kann entnommen werden, dass das Anprangern der Bundesregierung der Verschwörung gegen die Menschenrechte von Heimerziehungsopfern bevor steht.

    Verantwortung verleugnet!
    Das Vorenthalten der Rechte aus Artikel 39 der KRK geschah auf Initiative der Bundesregierung!
    Der Gesetzentwurf zu dem 3. Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention, der den ehemaligen minderjährigen Opfern von Menschenrechtsverbrechen ein Individualbeschwerderecht vorenthält, ist auf Initiative der Bundesregierung selbst an Bundestag und Bundesrat zur Verabschiedung eingereicht worden.


    Strafanzeige gegen Marlene Rupprecht aktualisiert und auf AGJ ausgeweitet!
    Strafanzeige auf Verdacht des Menschenrechtsverbrechen bzw. deren Beihilfe und unterlassene Hilfeleistung wurde auf den AGJ ausgeweitet. Die Verantwortung von Marlene Rupprecht und dem AGJ soll geprüft werden, warum die Normen aus Artikel 39 und die Rechtswirkung der KRK wider besseren Wissens verschwiegen wurden.

    Ich verbleibe mit den allerbesten Grüßen

    Robby Basler

Pro

Ja, der Staat wirkt nach außen hin so Demokratisch , aber nach innen wird alles was dem Staat nicht passt vertuscht , nach dem Motto was nicht sein kann, das darf nicht seinund bei Bürger außerhalb des Politischen Leben schließt sich das Bundesverfassungsgericht zu 98 % mit den Satz , der Fall wird nicht zur Entscheidung angenommen an.

Kontra

Noch kein CONTRA Argument.