openPetition wird europäisch. Wenn Sie uns bei der Übersetzung der Plattform von Deutsch nach Deutsch helfen wollen, schreiben Sie uns.
close
Bild zur Petition mit dem Thema: Schluss mit der Rechtsunsicherheit bei verkaufsoffenen Sonntagen Schluss mit der Rechtsunsicherheit bei verkaufsoffenen Sonntagen
  • Von: Karsten Könning mehr
  • An: Landesregierung Nordrhein-Westfalen
  • Region: Nordrhein-Westfalen mehr
    Kategorie: Familie mehr
  • Status: Die Petition ist bereit zur Übergabe
    Sprache: Deutsch
  • Sammlung beendet
  • 201 Unterstützende
    182 in Nordrhein-Westfalen
    Sammlung abgeschlossen

Schluss mit der Rechtsunsicherheit bei verkaufsoffenen Sonntagen

-

Wöchentlich stoppen die Gerichte im Eilverfahren die Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen in NRW. Diese Termine wurden bereits vom Stadtrat der jeweiligen Gemeinde genehmigt und wochenlang vorher organisiert.

Der Kläger der verkaufsoffenen Sonntage ist der Zusammenschluss von Gewerkschaften und Kirchen die jeden offenen Sonntag anlassbezogen genau unter die Lupe nehmen.

So wurden bereits 2016 in Wuppertal die ersten Termine ohne Anlassbezug richterlich gestoppt. Darauf folgten zahlreiche Gerichtsverfahren die dutzende Termine in NRW daraufhin für nichtig erklärten.

Begründung:

Wir fordern das eine Gesetzesänderung in NRW erfolgt damit die betroffenen Händler mindestens 4 verkaufsoffene Sonntage auch ohne Anlass durchführen dürfen.

Die bürokratische Hürde bei diesem Gesetzt ist viel zu hoch, denn der Gesetzgeber verlangt genaue Besucherprognosen vor der Durchführung. Kleine und große Städte sind benachteiligt so hohe Auflagen zu stemmen.

Auf Grund dieser verschärften Auflagen haben bereits einige Städte die Anträge auf Sonntagsverkauf zurückgezogen.

Nach unseren Schätzungen ist die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2017 um ca. 30%, im Vergleich zu 2016, zurückgegangen. Diesen Trend müssen wir stoppen, denn in der Zeit der Digitalisierung und des Onlinehandels sind wir der Meinung, dass gerade der verkaufsoffene Sonntag die Städte belebt und ein Verbot einfach nicht mehr zeitgemäß ist.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Bocholt, 10.05.2017 (aktiv bis 09.11.2017)


Debatte zur Petition

PRO: Erhaltung von Arbeitsplätzen !! zusätzlichen Leistungen, die lange nicht mehr selbstverständlich sind. Ausbeutung ist sehr dehnbar. Werden Krankenschwestern , Köche usw alle ausgebeutet??

PRO: Meiner Meinung nach sollte das Ladenöffnungsgesetzt ganz abgeschafft werden. Soll doch jeder seinen Laden so öffnen wie er es will. Funktioniert in anderen Ländern doch auch. Hier müsste nur der Neid verschwinden,dass der Nachbar mehr verdienen könnte ...

CONTRA: Die Petition verliert aus den Augen, dass der Gesetzgeber das Ladenöffnungsgesetz zum Schutze der Sonntagsruhe erlassen hat und damit insbesondere auch Arbeitnehmern planbare Freizeit für sich und die Familie schaffen wollte. Aus besonderem Anlass soll ...

CONTRA: Die Innenstädte kann man durch noch mehr verkaufsoffene Sonntage nicht retten. Der Schaden, der dadurch an der Geselschaft (an Familien, und an jedem Einzelnen durch fehlende Zeiten ohne action zum Erholen) entsteht, ist viel größer, als der vermeintliche ...

>>> Zur Debatte



Petitionsverlauf

Unterstützer Betroffenheit