Region: Berlin
Wirtschaft

Sonntagsöffnung für Spätis und Minimärkte in Berlin #NichtOhneMeinenSpäti

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Abgeordnetenhaus von Berlin
20.299 Unterstützende 18.961 in Berlin

Dialog abgeschlossen

20.299 Unterstützende 18.961 in Berlin

Dialog abgeschlossen

  1. Gestartet 2019
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

In den vergangenen Monaten kam es in verschiedenen Bezirken Berlin zu verstärkten Kontrollen von Minimärkten und Spätis. Die Ordnungsämter überprüfen die Einhaltung des Öffnungsverbots an Sonntagen. Für viele der inhabergeführten Familienbetriebe ist dieser Tag der umsatzstärkste und damit überlebenswichtig.

Unsere Spätis sind bedroht! Zurzeit würden diese rund 1.000 Berliner Spätis & 300 Minimärkte mit einer Öffnung gegen das Ladenöffnungsgesetz verstoßen.

  • Wir fordern, dass dieses Gesetz modernisiert und an die Erfordernisse einer fortschrittlichen Stadt angepasst wird!

  • Wir fordern, dass in den Kiezen das durchmischte und kleinteilige Infrastrukturangebot auch und gerade am Sonntag erhalten bleibt!

  • Wir fordern, dass der Bedarf von Anwohnern sonntags ähnliche Berücksichtigung findet wie der Bedarf von Touristen!

  • Wir fordern den Erhalt von Arbeitsplätzen und sinnstiftender Beschäftigung!

  • Wir fordern den Erhalt von Berlins prägender und charakteristischer Kiezkultur!

Bitte unterzeichnen Sie diese Petiton,

  1. wenn Sie auch einen Späti oder Minimarkt betreiben!

  2. wenn Sie als Kunde auch sonntags das Nötigste einkaufen möchten!

  3. wenn Sie kleine Betriebe unterstützen möchten, von denen oft ganze Familien leben!

  4. wenn Sie eine für Berlin typische Einkaufskultur erhalten möchten!

Begründung

Es geht nicht nur um die zur Zeit verstärkt in der medialen Öffentlichkeit stehenden Spätis in den stark von Touristen frequentierten Stadtteilen Mitte, Prenzlauer Berg und Friedrichshain. Spätis und Minimärkte gibt es in allen Berliner Bezirken. Sie dienen der Nahversorgung der Anwohner und schließen eine Lücke zu den großen Discounter- und Supermarktketten.

Spätis und Minimärkte sind in vielen Stadtteilen soziale Treffpunkte, gerade auch an Sonn- und Feiertagen. Das Berliner Ladenöffnungsgesetz lässt viele Ausnahmen vom Sonntagsöffnungsverbot zu. So dürfen Geschäfte mit Touristenbedarf, Läden mit Reiseartikeln, Märkte (auch Supermärkte) in Bahnhöfen und viele andere sonntags geöffnet haben. Vielen, vor allem älteren Menschen, ist aber nicht zumutbar für einen kleinen Einkauf zum nächsten großen Bahnhof zu fahren. Denn am Sonntag geht es nicht um den Großeinkauf, den man in der Tat in der Woche oder samstags erledigen kann. Es geht um die kleinen Dinge, die man in der Woche vergessen hat oder für deren Einkauf aus welchem Grund auch immer die Zeit nicht da war.

Wir fordern daher, dass den Spätis und Minimärkten im Berliner Ladenöffnungsgesetz das gleiche Recht eingeräumt wird, ohne dass sie ihr Sortiment anpassen oder reduzieren müssen. Gerade für Minimärkte, die ein großes Angebot auch an Lebensmitteln und Dingen des täglichen Bedarfs haben, ist das kaum möglich.

Weitere Informationen über Spätis und Minimärkte in Berlin:

• Berliner Ladenöffnungsgesetz: https://bit.ly/2WOaLLq • Merkblatt für Einzelhändler über Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren ans Sonn- und Feiertagen (PDF): https://bit.ly/2WN7Faf • "Nachts im Späti" (Deutschlandfunkt Kultur): https://bit.ly/2K0KnI1 • "So will ein Berliner Jurist die Sonntags-Öffnung für Spätis möglich machen" (b.z. Berlin): https://bit.ly/2wFcvbe • "Sonntagsverbot: Anwohner kämpfen für ihren Kiezsupermarkt" (Berliner Morgenpost): https://bit.ly/2QNCshM

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

Link zur Petition

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Neuigkeiten

Kleine eigentümergeführte Unternehmen sollten die Möglichkeit haben, an einem Sonntag zu arbeiten, insbesondere wenn die Eigentümer selbst die Arbeit verrichten. Für größere Einzelhandelsunternehmen sind Arbeitnehmerrechte auf einen garantierten freien Tag wichtiger.

Ich bin kein Law-and-Order-Typ alla unserem Heimatminister, wenn also ein Betreiber Sonntags seinen eigenen Späti öffnet, so sollte das keinen stören: Leben und Leben lassen... Jeder, der für die Freigabe des Sonntags als regulären Arbeitstag für im Verkauf Beschäftigte ist, sollte sich über die entspr. Konsequenzen im Klaren sein, zum einen...! Zum anderen aber auch, dass mit einer Freigabe die bisherigen Vorteile einer Sonntagsöffnung für die Inhaber obsolet wären: Denn Aldi etc. nebenan hätten dann genauso geöffnet.,..!!! ..."Ball flach halten!" denkt da der Kapitalismuskritiker in mir!!!

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