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Bild zur Petition mit dem Thema: Verbot von KPD Symbolen Verbot von KPD Symbolen
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
  • Region: Deutschland mehr
    Kategorie: Sicherheit mehr
  • Status: Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.
    Sprache: Deutsch
  • Gescheitert
  • 48 Unterstützende
    45 in Deutschland
    Sammlung abgeschlossen

Verbot von KPD Symbolen

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Der Bundestag möge beschließen, dass die Symbole von der Kommunistischen Partei Deutschlands und der SED wie z.B. der Hammer und Sichel verboten werden.

Hierzu soll § 86 StGB Abs. 1 Satz 4 um die Kommunistischen Propagandamittel erweitert werden.

Begründung:

In der Vergangenheit ziehen immer mehr linkextreme Gruppierungen junge Menschen in ihre Reihen und locken sie mit dem Kampf gegen den in Deutschland herschenden Faschismus.

Für diese meist politischen unerfahrenen jungen Menschen ist es oft auf den ersten Blick nicht ersichtlich, dass sie so die Verbrechen des Kommunismus relativieren.

So werden diese Symbole eines Rechtssystem verbreitet das Millionen von Menschen auf der Welt das Leben gekostet hat.

Die Bundesregierung muss aus diesem Grund auch die Symbole der KPD und der SED verbieten damit Parteien und Parteien die vom Verfassungsschutz beobachtet werden (wie z.B. DKP, MLPD oder Die Linke) in Zukunft nicht noch mehr Anhänger bekommen und die Verbrechen des Kommunismus dadurch relativiert werden.

Die Programme gegen den Linksextremismus zeigen leider keine entsprechenden Resultate wie es die Proteste gegen den G7 Gipfel in Elmau zeigen.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

München, 06.06.2015 (aktiv bis 05.12.2015)


Debatte zur Petition

PRO: Es gibt kein pro Argument ...

CONTRA: Dieses Verbot stellt eine Zensur der Meinungsfreiheit da und dann noch das man die MLPD und die Linke und VS Beobachtungstellen sollte ist einfach sinloss

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Petitionsverlauf

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