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Bild zur Petition mit dem Thema: Verurteilung der Distanzierung von der Armenien-Resolution Verurteilung der Distanzierung von der Armenien-Resolution
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
  • Region: Deutschland mehr
    Kategorie: Außenpolitik mehr
  • Status: Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen bzw. wird nicht weiter verfolgt
    Sprache: Deutsch
  • Gescheitert
  • 5 Unterstützende
    5 in Deutschland
    Sammlung abgeschlossen

Verurteilung der Distanzierung von der Armenien-Resolution

-

Der Bundestag soll die Distanzierung der Bundesregierung von der Armenien-Resolution verurteilen und durch ein erneutes Votum die Aussagen der Resolution bekräftigen.

Begründung:

Die Rückzieher und Zugeständnisse gegenüber der türkischen Regierung und des nahezu autokratisch regierenden Präsidenten Erdogan haben ihren Höhepunkt erreicht. Es ist Zeit, dass das Volk in Form seiner Stellvertreter ein Zeichen setzt.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Berlin, 02.09.2016 (aktiv bis 01.11.2016)


Neuigkeiten

Vielen Dank für eure Teilnahme. Da der Regierungssprecher ausdrücklich keine Distanzierung vorgenommen hat, sondern nur auf den juristisch nicht bindenden Charakter hingewiesen hat, ziehe ich die Petition zurück.

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Debatte zur Petition

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Petitionsverlauf