Wehrtechnik - Verbot von Forschung, Entwicklung, Herstellung und Handel autonomer Angriffswaffensysteme

In den letzten zwei Jahrzenten hat die Forschung und Entwicklung an autonomen Waffensystemen sehr zugenommen. Bereits heute gibt es verschiedenste Waffensysteme, die in Teilschritten autonom handeln (z.B. verschiedene Raketenabwehrsysteme). Es ist davon auszugehen, dass die Militärs die Forschung in autonome Waffensysteme intensivieren werden, um ihre militärische Schlagkraft zu vergrößern und Verluste in den eigenene Reihen zu minimieren. Ein besonderem Augenmerk gelten hierbei den "Killerrobotern". Es handelt sich hierber um autonome Angriffssysteme, welche frei von der Entscheidung eines Menschen, Waffengewalt aufgrund verschiedener programmierter Parameter einsetzten. Diese Systeme verstoßen gegen ethische Normen, nationale und internationale Rechtssprechung sowie schlussendlich dem humanitären Völkerrecht. Das eine Waffe eine Entscheidung über Leben und Tod treffen kann, ist eine erschreckende Vorstellung. Verursacht ein autonomes Waffensystem Kollateralschäden gegenüber Zivilisten, Zivilpersonen oder zivilen Objekten ist eine juristische Verfolgung schwer vorstellbar. Einen Kommandeur, Programmierer oder Hersteller für die Taten eines Roboters strafrechtlich zu belangen, wäre mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Dieser Mangel an Rechenschaftspflicht würde sowohl die Abschreckung vor Völkerrechtsverletzungen als auch eine wirksame Rechtshilfe für Opfer erschweren. Die Forschung und Entwicklung an autonomen, militärischeren Angriffssystemen sollte so schnell wie möglich untersagt werden, um eine weitere Verbreitung dieser Technologien zu verhindern und geplante Rüstungsprojekte in diesem Bereich zu stoppen. Die Geschichte zeigt, dass es enormen Anstrengungen bedarf, um einmal enstandene Waffensysteme zu verbieten. (z.B. die Ottawa-Konvention, ein völkerrechtlicher Vertrag für das Verbot von Antipersonenminen oder auch dem Übereinkommen von Streumunition).Der deutsche Bundestag soll die Forschung, Entwicklung, Herstellung und den Handel mit autonomen Angriffswaffensystemen in Deutschland untersagen, sowie sich auf europäischer als auch internationaler Ebene für ein solches Verbot einsetzten.