• Von: Thomas Movtchaniouk mehr
  • An: Bundestag
  • Region: Deutschland mehr
    Kategorie: Gesellschaft mehr
  • Status: Die Petition ist bereit zur Übergabe
  • Zeichnung beendet
  • 253 Unterstützer
    Sammlung abgeschlossen

Weiterentwicklung der parlamentarischen zu einer plebiszitären (direkten) Demokratie

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Der Deutsche Bundestag möge beschließen, bundesweite Plebiszite („Volksentscheide“) einzuführen und mittelfristig zur alleinigen Grundlage der politischen Entscheidungsfindung zu erheben.

Die Bundesbehörden sind aufgerufen, schnellstmöglich eine geeignete und manipulationsresistente Software-Plattform zu entwickeln und (z.B. auch in öffentlichen Internetbüros) zur allgemeinen Verfügung zu stellen, um allen Wahlberechtigten gleichberechtigte Mitentscheidungen bei allen sie betreffenden Fragen zu ermöglichen.

Begründung:

Die heutige Form der parlamentarischen Demokratie ist ein Überbleibsel aus einem Zeitalter, in dem die Höchstgeschwindigkeit der Kommunikation die eines galoppierenden Pferdes war.

Der heutige Stand der Technik ermöglicht es, einen permanenten öffentlichen und gleichberechtigten Diskurs zu führen und jederzeit eine mehrheitliche Entscheidungsfindung zu allen anstehenden Entscheidungen (also echte, unmittelbare, direkte Demokratie) zu ermitteln.

Dieses "permanente Plebiszit in sogenannter „Echtzeit“" sollte auf allen politischen Ebenen, kommunal, regional und bundesweit (sowie langfristig weltweit) das bisherige „Berufspolitikertum“ ersetzen.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Düsseldorf, 13.07.2013 (aktiv bis 12.10.2013)


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CONTRA: Als Aktivist der Occupy-Bewegung bin ich für echte Demokratie. Sowohl Basisdemokratie als auch repräsentative Demokratie sind keine Alternative dazu, sondern müssen bloss echt sein und können und müssen durchaus kombiniert werden. Ein absolute Basisdemokratie ...

CONTRA: Ich bin sabsolut für bundesweite Volksabstimmungen. Bei Grundgesetzänderungen, Abtretung von Souveränitätsrechten und bei Vertägen (und Vertragsbüchen!) mit lanzeitigen oder teueren (> 10 Mrd. ?) Auswirkungen sollte das Pflicht sein. Aber ständig "...bei ...

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