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Petitionen blev ikke opfyldt
Dette er en online petition des Deutschen Bundestags ,
Andragendet er stilet til: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass man die Oldtimer nicht als Fahrzeug zur ständigen täglichen Nutzung anmelden kann.
Begrundelse
ICH HABE NICHTS GEGEN OLDTIMER. IM GEGENTEIL, ABER WENN DEM FAHRZEUGHALTER EINES FAHRZEUGS, WELCHES KEIN OLDTIMER IST, AUFLAGEN GEMACHT WERDEN, DIE DEM UMWELTSCHUTZ DIENEN, VERSTEHE ICH NICHT, DASS OLDTIMER OHNE PROBLEME TÄGLICH GENUTZT WERDEN KÖNNEN ALS ERSATZ FÜR EIN NORMALES FAHRZEUG. DAFÜR GERINGE KFZ STEUER UND VERSICHERUNG BEZAHLEN. DIE NUTZUNG DIESER FAHRZEUGE SOLLTE AUF WENIGE TAGE IM JAHR ODER AUF ENTSPRECHENDE VERANSTALTUNGEN BESCHRÄNKT WERDEN. AUSSERDEM IST EINE ANHEBUNG VON 30 JAHRE AUF 40 JAHRE ZUR ANERKENNUNG ANGESAGT. DIE AUFLAGEN BEI DER ÜBERPRÜFUNG ZUM ERLANGEN DES H-KENNZEICHENS DURCH DEN TÜV SOLLTEN VERSCHÄRFT WERDEN. DIE FAHRZEUGE WERDEN HEUTE BEI NORMALER PFLEGE IMMER ÄLTER.
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Oplysninger om petitionen
Andragende startede:
27.10.2016
Andragendet slutter:
15.12.2016
Region:
Tyskland
Kategori:
Nyheder
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Beschluss des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
den 11-09-2017Pet 1-18-12-9210-036905Zulassung zum Straßenverkehr
Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 29.06.2017 abschließend beraten und
beschlossen:
Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden
konnte.
Begründung
Mit der Petition wird gefordert, dass Oldtimer-Fahrzeuge nicht zur täglichen Nutzung
eingesetzt werden dürfen.
Zu der auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlichten Eingabe
liegen dem Petitionsausschuss 25 Mitzeichnungen und 36 Diskussionsbeiträge vor.
Es wird um Verständnis gebeten, dass nicht auf alle der vorgetragenen Aspekte im
Einzelnen eingegangen werden kann.
Zur Begründung des Anliegens wird im Wesentlichen vorgetragen, dass Oldtimer nicht
als Ersatz für andere Fahrzeuge genutzt... mere
Debatter
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