Spahn muss weg

Herr Spahn hat bisher in allen Punkten, die einen Gesundheitsminister ausmachen, versagt. Zu seinen Aufgaben zählen: Medizin wirtschaftlich halten, die Versorgungsqualität zu optimieren und wohnortnahe Dienstleister zu stärken.

Herr Spahn hat es nicht geschafft irgendetwas Sinnvolles zu machen: Beispiele: Statt Pflegeberufe attraktiver zu machen, werden Arbeitgeber bestraft wenn sie nicht ausreichend Pflegekräfte finden. Schutzimpfungen können keine Pflicht werden, da sie der Selbstbestimmung unterliegen. Kitaplätze davon abhängig zu machen gleicht eher räuberischer Erpressung.

Das Apothekenstärkungsgesetz stärkt eigentlich nur ausländische Versandapotheken und es entzieht wohnortnahen(Land-) Apotheken wichtige Kunden. Das bald kommende E-Rezept widerspricht in mehreren Punkten wichtigen Datenschutzgesetzen. Desweiteren stärkt er damit weiter ausländische Versandapotheken, da diesen die Rezeptzuweisung von Ärzten erlaubt ist, ganz im Gegenteil zu deutschen Apotheken.

Der schlimmste Punkt, den Herr Spahn zu verantworten hat: Das RX-Versandverbot war ein wichtiger Teil des Wahlversprechens der CDU desweiteren war es der Punkt an dem die Koalition fast gescheitert waere, und Herr Spahn weigert sich mit dubiosen Ausreden dieses umzusetzen. Das wird viele tausend Arbeitsplätze kosten.