Official statements: Stadtrat Soest

No answer yet (35) 71.4%
I agree / agree mostly (7) 14.3%
No statement (4) 8.2%
I abstain (3) 6.1%

6 %

6% support a parlamentary request.

18% support a public hearing in a committee of experts.

16% support a public hearing in the parliament/plenum.


Winfried Hagenkötter

is a member of parliament Stadtrat

Linke last edited on 05/31/2016

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Auf dem Gelände der Adam Kaserne hat sich in den vergangenen Jahren eine florierende Kultur entwickelt. Künstler, Sportler, Aussteller und viele weitere engagierte Bürgerinnen und Bürger haben in vielen Stunden ehrenamtlicher Arbeit ein Quartier für Kunst, Kultur und Sport entwickelt, welches in Soest seines Gleichen sucht. Wenn jetzt ein Teil der Gebäude dem öffentlich geförderten Wohnungsbau weichen muss, muss die Stadt Verantwortung übernehmen und die Bürgerinnen und Bürger dort unterstützen und sie einbinden bei der Suche nach alternativen Quartieren.


Iris Fenzlein

is a member of parliament Stadtrat

DIE LINKE last edited on 05/26/2016

I agree / agree mostly.

Ich bin sehr dafür, dass diese weitestgehend autonom gewachsenen Strukturen in irgend einer Weise erhalten bleiben. Sollte der jetzige Ort nicht mehr möglich sein, so bin ich dafür, dass den Künstlern, Sportlern etc. Ersatzquartiere angeboten werden. Zumindest sollten sie in die Diskussion um die Region aktiv eingebunden werden.


Wanda Niermann

is a member of parliament Stadtrat

CDU last edited on 05/16/2016

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Im vergangenen Jahrzehnt haben sich neben dem Künstlerhaus auch viele ehrenamtliche Gruppen aus den Bereichen Bildung, Sport, Integration und Kultur in der Adam-Kaserne etabliert. Viele davon bereichern unser buntes Leben in der Stadt und unterstützen mit ihren Aktivitäten viele städtische Veranstaltungen.
Daher gilt es, ein Fortbestehen dieser Einrichtungen im Einvernehmen mit den städtebaulichen Entwicklungen am Standort der Kaserne auszuloten.
Da mir dieses Anliegen sehr wichtig ist, habe ich die Petition auch unterzeichnet und hoffe weiterhin auf eine positive Entwicklung und konstruktiven Gesprächern mit den Nutzern.


Michael König

is a member of parliament Stadtrat

SO Partei, last edited on 05/12/2016

I agree / agree mostly.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Ich bin sehr für eine Schaffung von preiswertem Wohnraum auf dem Gelände. Damit dies jedoch nicht zu der sonst leider recht typischen Trennung div. sozialer Gruppen führt, sind künstlerische + kreative Nutzungen im direkten Umfeld eine sehr sinnvolle Ergänzung


Lavinia Haupt

is a member of parliament Stadtrat

SPD last edited on 05/06/2016

I agree / agree mostly.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.


Bernhard Michel

is a member of parliament Stadtrat

SPD last edited on 05/03/2016

The basis of decision was a resolution of the faction

I agree / agree mostly.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die SPD Soest hat bis zuletzt die Umsetzung der Regionalepläne für die BEM Adamkaserne (Erhalt denkmalgeschützter Gebäude, Kunst & Kultur, Sportvereine, Wohnen, Kleingewerbe) unterstützt. Auch jetzt verfolgen wir weiterhin eine Entwicklung des Geländes und den Erhalt der Künstlerateliers, der Französischen Kapelle, des Belgischen Museums und der dortigen Ansiedlung von Vereinen.
Unsere Ziele sind u.a.:
Soest ist eine Kulturstadt. Kunst und Kultur sind für alle Bürgerinnen und Bürger da und müssen für Alle zu sozial verträglichen Kosten und auch barrierefrei zugänglich gemacht werden.
Die Stadt Soest erarbeitet gemeinsam mit Kulturträgern und Kulturschaffenden ein Leitbild für die städtische Kulturpolitik.
Auch für junge Menschen in Soest muss ein attraktives Angebot an Kultur- und Unterhaltungsangeboten vorgehalten werden.

Bei den (innerstädtischen) Veranstaltungen gilt der Grundsatz: „Qualität vor Quantität!".

Auf dem Gelände der BEM-Adam-Kaserne treten wir für den Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude 1 bis 3 mit der Französischen Kapelle, dem Belgischen Museum und den Künstlerateliers ein.


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Sven Sladek

is a member of parliament Stadtrat

Piraten last edited on 05/03/2016

I agree / agree mostly.
I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Vereine in der Adam-Kaserne haben seit dem Abzug der belgischen Truppen, trotz sehr kurzfristiger Zwischennutzungsverträge, für deren Erhalt eingestanden.

Im Laufe der Jahre und Jahrzehnte hat sich hier eine wertvolle Gemeinschaft entwickelt, die Soest kulturell und sportlich gut tut. Wir müssen bei allen weiteren Planungen zur Entwicklung des Geländes darauf achten, dass die Vereinsarbeit ALLER Vereine in der Adam-Kaserne weitergeführt werden kann.

Eine entsprechende Umnutzung der denkmalgeschützten Blöcke 1-3 halte ich daher für die Stadt als durchaus vertretbar. Auch wenn die Vereine sich damit möglicherweise räumlich verkleinern müssten.


Manuela Mewes

is a member of parliament Stadtrat

CDU last edited on 05/13/2016

The basis of decision was a resolution of the faction

I abstain.

Kultur in der Adam-Kaserne - Stellungnahme der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Soest

Kunst und Kultur sind unverzichtbarer Bestandteil einer jeden modernen Stadtkultur. In kaum einem anderen Lebensbereich ist zugleich die Diversität so groß, wie in diesem. Der CDU ist es seit jeher ein besonderes Anliegen Vielfalt zu erhalten und weiterzuentwickeln. Dabei ist es die Aufgabe aller Beteiligten verantwortungsbewusst und mit dem Blick auf die komplexen Gesamtzusammenhänge städtischer Potentiale zu planen und zu handeln.
Wir alle wollen eine nachhaltige Entwicklung der Soester Kulturszene. Deshalb wird die CDU-Fraktion - auf der Grundlage des Ratsbeschlusses zum Ankauf des Kasernengeländes - den intensiven Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kulturschaffenden der Adam-Kaserne fortführen und vertiefen.

Manuela Mewes - Sprecherin für Stadtentwicklung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Soest


Dr. Eckhard Ruthemeyer

is a member of parliament Stadtrat

fraktionslos last edited on 05/04/2016

I abstain.

Der Rat hat im Zusammenhang mit dem Ankaufsbeschluss als Rahmenbedingung beschlossen, dass eine Kostenneutralität, d.h. keine dauerhafte Bezuschussung durch die Stadt, zwingend ist. Mit allen derzeitigen Nutzern werden Gespräche geführt, sobald ein Kaufvertrag durch die Wirtschaft und Marketing Soest GmbH abgeschlossen ist.


Andreas Kappelhoff

is a member of parliament Stadtrat

BG last edited on 05/03/2016

I abstain.


Rolf Meiberg

is a member of parliament Stadtrat

CDU last edited on 05/19/2016

No statement.

Die Ausführungen von Frau Mewes gelten für die CDU-Fraktion.


Walter Raubaum

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SO! last edited on 05/18/2016

No statement.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Eine Stellungnahme ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Der Beschluss die Liegenschaft von der BIMA zu kaufen gründete auf einem bestimmten Kaufpreis. Inzwischen ist dieser Kaufpreis von der BIMA deutlich erhöht worden. Daher fehlt zur Zeit jegliche Grundlage für eine Entscheidung, ob und vor allen Dingen in welchem Umfang die Nutzer der Bem Adam Kaserne
unterstützt werden sollen. Ich bin sehr für den Ankauf, weil es mir besonders wichtig ist, dass in Soest endlich wieder preiswerter Wohnraum entsteht. Darüber hinaus ist eine Anhörung im Fachausschuss und im Plenum auf jeden Fall richtig.


Thomas Howe

is a member of parliament Stadtrat

Junges Soest last edited on 05/17/2016

No statement.
I support a public hearing in the technical committee.

Der Junges Soest-Fraktion ist vor allem das Gebot der Nachhaltigkeit bei der Entwicklung der Adamkaserne wichtig - vor allem im Hinblick auf die Finanzierung des Vorhabens. Die Fläche soll von der Stadt oder einer städtischen Tochter von der BIMA erworben und entwickelt werden. Dabei ist uns wichtig, dass hierbei die Einnahmen durch den Verkauf der Baugrundstücke die Ausgaben für den Kauf und die Entwicklung decken.
Wir wissen, dass sich in den vergangenen Jahren viele Vereine in der Adamkaserne niedergelassen und eingerichtet haben. Ebenso ist dort eine vielfältige Kulturszene entstanden. Sicherlich wäre diese Entwicklung eine Bereicherung für den Standort - ich bezweifle allerdings, dass sich dieses mit der geplanten Entwicklung der Kaserne ohne Subventionen seitens der Stadt in Einklang bringen lässt.
Die Mieten auf dem Gelände sind heute den Begebenheiten vor Ort angepasst - und entsprechend niedrig. Viele Vereine sind nicht in der Lage, deutlich höhere Mieten (ein Vielfaches) für ihre Räumlichkeiten aufzubringen. Da aber eine Vermarktung sämtlicher Flächen zu marktüblichen Konditionen zur kostendeckenden Finanzierung des Gesamtprojekts Adamkaserne gehören wird, wird gerade dieses der Fall sein. Einfach ausgedrückt: Ich sehe die einzige Möglichkeit für Vereine, weiterhin vor Ort zu bleiben darin, Flächen selbst zu erwerben. Für Zuschüsse, Kaufpreisnachlässe, subventionierte oder querfinanzierte Mieten ist aber kein Geld in der Stadtkasse. Solche Ausgaben über Steuererhöhungen zu finanzieren, halte ich wiederum für falsch.
Grundsätzlich begrüße ich Gespräche mit allen vor Ort vertretenen Vereinen - allerdings sollten diese in aller Offenheit geführt werden. Für die Mehrzahl der aktuell vor Ort ansässigen Vereine sehe ich ehrlicherweise keine Zukunft am Standort. Zum Wortlaut der Petition: Ich kann diese entsprechend nur soweit unterstützen, wie es der Stadt Soest möglich sein wird, Vereinen eine zukunftsfähige Perspektive zu bieten, die für die Stadt kostenfrei ist.

Thomas Howe
Vorsitzender der Junges Soest-Fraktion


Roland Maibaum

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SPD last edited on 05/03/2016

No statement.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Soest gehört zu den politischen Kräften, die das Anliegen
unterstützen. Die Nutzer müssen natürlich ihren Beitrag leisten, damit das Gesamtprojekt Adam
nicht an einem zu hohen Subventionsanteil an den Nutzerkosten scheitert . Die Fraktion wird bei Vorliegen konkreter Daten auf eine positive Entscheidung hinwirken.

Roland Maibaum


Jannine Wagner

is a member of parliament Stadtrat

SPD

last written to on 05/03/2016
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Imke Wrede

is a member of parliament Stadtrat

CDU

last written to on 05/03/2016
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Willy Fischer

is a member of parliament Stadtrat

SO!

last written to on 05/03/2016
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Brigitta Heemann

is a member of parliament Stadtrat

SPD

last written to on 05/03/2016
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Andreas Janning

is a member of parliament Stadtrat

CDU

last written to on 05/03/2016
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Stefanie Kober

is a member of parliament Stadtrat

Junges Soest

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Dirk Lemke

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Radoslaw Lesniak

is a member of parliament Stadtrat

CDU

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Karin Liedmann

is a member of parliament Stadtrat

Grüne

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Jutta Maybaum

is a member of parliament Stadtrat

Grüne

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Serdar Önder

is a member of parliament Stadtrat

CDU

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Elisabeth Prolingheuer

is a member of parliament Stadtrat

CDU

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Henning Schulze

is a member of parliament Stadtrat

CDU

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Alexander Stoer

is a member of parliament Stadtrat

CDU

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Swetlana Strothkamp

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BG

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Mehmet Tavus

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Klaus-Dieter Bittelmann

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Helena Böckmann

is a member of parliament Stadtrat

CDU

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Susanne Dankwardt

is a member of parliament Stadtrat

Grüne

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Dr. Klaus Dringenberg

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FDP

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Fatma Görkem

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Heidrun Funke

is a member of parliament Stadtrat

SO!

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Maria Luise Pepinghege

is a member of parliament Stadtrat

BG

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Ernst-Wilhelm Wiggerich

is a member of parliament Stadtrat

FDP

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Anne Richter

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Grüne

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Berengar Elsner von Gronow

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AfD

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Wolf Blesken

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CDU

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Ulrich Dellbrügger

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CDU

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Ingo Dietscheid

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CDU

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André Hänsch

is a member of parliament Stadtrat

CDU

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Martin Jochem

is a member of parliament Stadtrat

CDU

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Hans-Ulrich Koch

is a member of parliament Stadtrat

CDU

last written to on 05/03/2016
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Sandra Wulf

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Benno Wollny

is a member of parliament Stadtrat

SPD

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Marita Stratmann

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SPD

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