Stadtrat Rees Statements

Overview of statements in the parliament
Answer number Percentage
I agree / agree mostly   7 20,0%
No statement   2 5,7%
No answer yet   26 74,3%

5% support a parlamentary request.
14% support a public hearing in a committee of experts.
11% support a public hearing in the parliament/plenum.

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Herbert Schramm

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis90/Grüne last modified: 15 Dec 2016

  I agree / agree mostly.

Reason:

Sehr geehrte MitbürgerInnen, liebe PetitentInnen!
Im Nachgang zur vorgestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, bei der wiederholt zum Thema Schließung des Reeser Freibads kein Beschluss zustande kam, möchte auch ich Ihnen meine Position dazu mitteilen:
Als Reeser Bürger finde ich es absolut richtig, dass unser Freibad erhalten bleibt und 2017 wieder öffnet. Als Ratsvertreter halte ich die hierfür notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen für bezahlbar und, bei entsprechendem Willen in der verbleibenden Zeit bis zum nächsten Sommer auch für umsetzbar.
Der Kämmerer Andreas Mai selbst beziffert in seiner Vorlage 150/2016 die Kosten für „unbedingt notwendige Renovierungsarbeiten für die Freibadsaison 2017“ auf ca. 135.000 bis 199.000 €. Und schreibt darin wörtlich weiter: “…Mit dem vorgenannten Renovierungsaufwand könnte man einen Freibadbetrieb für vielleicht weitere fünf Jahre ab dem Jahr 2017 gewährleisten.“
Im Wirtschaftsplan des Bäderbetriebs für 2017 (Vorlage 145/2016) hat er dagegen für den Abriss des alten Hallenbades für die Jahre 2016 und 2017 bereits insgesamt 200.000 € veranschlagt.
Jedoch: Ein Abriss des alten Hallenbades und des derzeit leerstehenden Schwimmmeisterhauses ist zum jetzigen Zeitpunkt weder nötig noch sinnvoll, zumal sich darin auch noch die Technik für das Freibad befindet.
Fazit:
Wenn man den Abriss des alten Hallenbades auf einen späteren Zeitpunkt verschiebt, kann man stattdessen diese 200.000 € für die Instandhaltung des Freibades einsetzen und so den Freibadbetrieb für die kommenden Jahre sicherstellen OHNE ZUSÄTZLICHE Kosten für 2017 einplanen zu müssen!

Es leuchtet daher nicht ein, wenn sich sowohl Kämmerer als auch Bürgermeister, der gleichzeitig auch Betriebsleiter des Bäderbetriebes ist, mit Hinweis auf eine angeblich desolate Haushaltssituation der Stadt, vehement gegen eine Sanierung und Wiedereröffnung des Reeser Freibades wehren. Denn bei der Umsetzung der oben beschriebenen Maßnahmen bliebe der städtische Haushalt auch für 2017 unangetastet.

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Albert Brömer

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis90/Grüne last modified: 05 Dec 2016

  I agree / agree mostly.
✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

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Carina Bücker

is a member of parliament Stadtrat

SPD last modified: 05 Dec 2016

  I agree / agree mostly.

Reason:

Ich spreche mich für den Erhalt des Reeser Freibades aus.Besonders für junge Familien und Jugendliche müssen wir den Freizeitwert unserer Stadt erhalten und ein attraktiver Wohnort sein.

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Peter Friedmann

is a member of parliament Stadtrat

SPD last modified: 29 Nov 2016

The basis of decision was a resolution of the faction
  I agree / agree mostly.

✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.

Reason:

Die SPD Fraktion Im Rat der Stadt Rees befürwortet auf jeden Fall den Erhalt des Reeser Freibades. Für die Fraktion steht vor allem der soziale Aspekt im Vordergrund. Rees ohne Freibad geht nicht. Das Freibad ist ein Stück Lebensqualität für Rees von der vor allem junge Familien und Jugendliche profitieren. Ein Naturbad am Reeser Meer kann keine Alternative sein.

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Thomas Winkler

is a member of parliament Stadtrat

FDP last modified: 26 Nov 2016

  I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Reason:

Um einen Anlaufpunkt für Kinder, Jugendliche, Familien sprich alle Reeser Bürger und Besucher der Stadt Rees zu haben, ist nach meiner Meinung das Freibad zu erhalten.

Würde die Bundes- und Landesregierung den Kommunen übergebenen Aufgaben, die für den Bund und Land erledigt werden, zu 100% finanziell erstatten, würden wir uns anders über dieses Thema unterhalten können. Weiterhin würde nicht mit dem Haushaltssicherungskonzept argumentiert werden.

Ich bin für den Erhalt des Freibades in jetziger jedoch modernisierter Form.
Ein Freibad in einer Spaßbadversion unterstütze ich nicht.

Im Bauausschuss vom 27.10.2016 im nicht öffentlichen Teil steht der Tagesordnungspunkt „Kostenübernahmeerklärung für die Deichbauarbeiten / Kronenradwegeabschnitt“.

www.rees-erleben.de/download_tagesordnungen.asp?Datei=2044.pdf

Der Aussicht wegen fahre ich lieber auf dem Deich als hinter dem Deich. Beim Vergleich mit dem Freibad und der jeweiligen Benutzer bedarf es hier eine Gleichbeurteilung.

Als Kommunalpolitiker bin ich mit Verantwortlich, dass die Stadt Rees nicht über die finanziellen Verhältnisse lebt und nicht im schlimmsten Falle komplett fremd gesteuert wird. Zwar von jenen die, die Verhältnisse und Erfordernisse bei, uns in Rees nicht kennen.

Ich bitte um Verständnis, dass die endgültige Entscheidung nicht den persönlichen Interessen jedem gerecht wird.
Die finale Entscheidung um eine gute Lösung wird nicht jedem schmecken.

Die Reeser Liberalen befinden sich derzeit im intensiven Austausch. Neue Vorschläge mit finanzierbaren und kostspieligen Varianten geben immer wieder eine neue Ausgangslage.

Grundsätzlich bleibt für mich dabei klar: Rees muss ein Freibad behalten.

Mit freundlichen Grüssen

Thomas Winkler

Mitglied der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Rees

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Helmut Wesser

is a member of parliament Stadtrat

Bündnis90/Grüne last modified: 25 Nov 2016

  I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Reason:

Sehr geehrte Petentinnen/ Petenten!

Ihrer Stellungnahme gegen die Schließung des Freibades stimme ich zu.

Ich danke Ihnen für Ihr Initiative.

In unserer Fraktion der Grünen sind wir der Meinung, dass ein Freibad für unsere Stadt erhalten werden muss. Zu dem Zweck wäre es richtig, zuerst die baulichen Anlagen und die Technik auf Vordermann zu bringen. Eine Kostenübersicht dazu findet sich in der Verwaltungsvorlage unter dem folgenden Link:

www.rees-erleben.de/download_vorlagen_oe_g.asp?Datei=1502016.pdf

Aufwendungen in dieser Höhe halten wir für ohne weiteres bezahlbar. Solche Ausgaben wurden bei anderen Gelegenheiten fast kommentarlos geleistet. Die laufenden Kosten für den Betrieb des Freibades würden durch die Sanierung auch wieder zurückgehen, weil Gas und Wasser eingespart werden können. Durch die Reparatur wäre unser Freibad wohl für einige Jahre weiter führbar.

Besonders für Familien, Kinder und Jugendliche ist das Bad im Sommer seit 40 Jahren eine unersetzliche Infrastruktur-Einrichtung.

Das Personal für den Badebetrieb ist ohnehin vorhanden und wird ganzjährig bezahlt. Vielleicht könnten Vereine durch ergänzende Leistungen dabei mithelfen die Attraktivität des Bades noch zu steigern.

Ich bitte Sie, diese Stellungnahme als vorläufig anzusehen, weil noch neue Vorschläge und teilweise kostspielige Varianten in die Diskussion gebracht werden. Diese sollen noch einer Abwägung unterzogen werden. Grundsätzlich bleibt für uns dabei klar: Rees muss ein Freibad behalten.

Mit freundlichem Gruß
Helmut Wesser

Fraktionssprecher
Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Alte Siedlung 9
46459 REES
Mail: wesser@gruene-rees.de

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Klaus Syberg

is a member of parliament Stadtrat

CDU last modified: 23 Nov 2016

  I agree / agree mostly.

Reason:

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne komme ich Ihrer Aufforderung nach, zum Anliegen der Online-Petition „Gegen die Schliessung des Freibades der Stadt Rees“ eine persönliche Stellungnahme abzugeben.

Wie Sie der aktuellen Berichterstattung in den Medien entnehmen können, ist der Meinungsbildungsprozess in den politischen Gremien in vollem Gange und bei weitem noch nicht abgeschlossen.

Es zeichnet sich aber bereits ab, dass von einer kompletten Schließung des Freibades wohl nicht mehr die Rede sein kann, sondern das es ernsthafte Bemühungen gibt den Schwimmbadbetrieb im Sommer durch ein verändertes Angebot weiter aufrecht zu erhalten.

Grundidee hierbei ist es, das neue Hallenbad zur Freibadseite hin zu öffnen und einen durchgängigen Schwimmbetrieb im Hallenbad auch über die Sommermonate zu ermöglichen. Wie dieses für alle Besucher des Stadtbades möglichst attraktiv gemacht werden kann und zu welchen Kosten dieses möglich ist wird zur Zeit intensiv untersucht.

Fest steht aber auch, dass die finanziellen Rahmenbedingungen für die Stadt Rees unter denen dieses realisiert werden soll sich in den letzten Jahren stark verschlechtert haben. Die Sozialausgaben -welche vor Ort kaum beeinflusst werden können- steigen stark an, darüber hinaus betreibt das Land NRW eine Politik welche dazu führt den ländlichen Raum -und hiermit auch den Niederrhein- zugunsten der Ballungsräume und Großstädte zu schwächen.

Jedem von uns ist bewusst, dass ein Stadtbad nicht kostendeckend betrieben werden kann, aber es ist wichtig das die erforderlichen Zuschüsse zu den Instandhaltungs- und Betriebskosten sich im Rahmen halten und die Situation insgesamt beherrschbar ist.

Mir und uns, als Kommunalpolitiker/innen ist vor allen Dingen daran gelegen die finanziellen Verhältnisse in der Stadt Rees im Griff zu behalten, da sonst alle Gestaltungsspielräume verloren gehen und unsere Stadt durch andere Aufsichtsbehörden „fremdgesteuert wird“ welche von den Verhältnissen und Erfordernissen vor Ort wenig Ahnung haben.

Ich bitte um Verständnis, wenn die endgültige Entscheidung welche wohl im Rahmen der Haushaltsberatungen fallen wird, nicht den persönlichen Interessen jedes Unterzeichner/in dieser Petition gerecht werden kann. Ich würde mich freuen, wenn die Bemühungen der Politik um eine gute Lösung zu ringen von der Mehrheit anerkannt werden können und neue Lösungen erst mal getestet und dann bewertet werden.

Mit freundlichen Grüssen

Klaus Syberg

Mitglied der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rees

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Marcel Becker

is a member of parliament Stadtrat

CDU last modified: 12 Dec 2016

  No statement.
✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Reason:

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die Anforderung meiner Stellungnahme zum Thema „Freibad in Rees“.

Die Diskussion um dieses Thema zeigt dessen Wichtigkeit für die Reeser Bürger. Jedoch müssen wir das Thema „Sanierung“ oder „Neubau“ weitläufiger betrachten, da die Kosten im Endeffekt von jedem Bürger (unabhängig von der Tatsache, ob er das Freibad nutzt oder nicht) durch zusätzliche Steuerbelastungen getragen werden müssten oder jeder Besucher des Freibades müsste einen wesentlich höheren Eintrittspreis zahlen.

Der städtische Haushalt lässt der Verwaltung keinen großen Spielraum für viele hohe Ausgaben. Es muss eine Gewichtung vorgenommen werden (Sanierung der Schulgebäude, Dreifachsporthalle etc.).

Das Freibad stellt eine freiwillige Leistung seitens der Stadt dar. Sollten wir uns für Ausgaben entscheiden, die die Stadt in ein Haushaltssicherungskonzept führen, werden die freiwilligen Leistungen sicherlich als erstes gestrichen. Dadurch wäre auch das Hallenbad betroffen und das Schwimmen in Rees wäre generell bedroht. Diese Entscheidung trifft dann nicht mehr die Stadt Rees.

Ich bin nicht gegen den Weiterbetrieb des Freibades, sondern für eine vernünftige und finanziell tragbare Lösung eines Weiterbetriebes. Die kann durch eine Reduzierung erreicht werden. Das Hallenbad kann ganzjährig betrieben werden und im Sommer wird der Außenbereich (Liegewiese etc.) weiterhin nutzbar sein.

Lösungsvorschlägen seitens der Reeser Bürger stehe ich offen gegenüber. Gemeinsam kann man eine Lösung finden.

Ferner kann ich mich nur den Worten unseres Bürgermeisters anschließen.

Mit freundlichem Gruß

Marcel Becker

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Christoph Gerwers

is a member of parliament Stadtrat

CDU last modified: 28 Nov 2016

  No statement.

Reason:

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu Ihrer Petition, mit der Sie sich gegen die Schließung des Freibades in Rees wenden, nehme ich gerne Stellung:

Das Reeser Freibad bietet im Sommer ohne Zweifel für alle Altersgruppen eine gute Möglichkeit der Freizeitgestaltung und der sportlichen Aktivität. Darüber hinaus verbinden viele Reeserinnen und Reeser mit dem Freibad Erinnerungen aus Kinder- und Jugendtagen. Aus diesem Grund kann ich gut nachvollziehen, dass es kritische und besorgte Stimmen gibt, wenn die Verantwortlichen in der Stadt Rees darüber diskutieren, das Angebot eines Freibades in Rees zu reduzieren oder sogar ganz zu streichen.
Viele Stellungnahmen und Meinungsäußerungen haben mich in den letzten Tagen erreicht. So haben beispielsweise Schülerinnen und Schüler der Realschule Rees über 1000 Unterschriften für den Erhalt des Reeser Freibades gesammelt. Zudem sind zahlreiche Vorschläge und Anregungen an uns herangetragen worden. Dieses Engagement zeigt und das ist ausgesprochen positiv, dass sich die Reeserinnen und Reeser Gedanken um ihre Stadt machen und sich dafür einsetzen, dass Rees auch in Zukunft eine liebens- und lebenswerte Stadt bleibt. Dafür engagieren sich auch die Verantwortlichen in Rat und Verwaltung der Stadt Rees in großem Maße. Als Bürgermeister der Stadt Rees habe ich, ebenso wie die Mitglieder des Stadtrates, jedoch auch die gesetzliche Verpflichtung, die städtischen Finanzen zu ordnen und defizitäre Jahresergebnisse zu vermeiden. Stark steigende Sozialkosten (zum Beispiel Kosten des Jugendamtes, Heim- und Pflegekosten und vieles mehr) können wir leider in Rees immer weniger durch Einnahmen (zum Beispiel Gewerbesteuer oder Unterstützungsleistungen durch Bund und Land) auffangen.
Unstreitig verursacht der Betrieb eines Freibades immense Kosten. So löst beispielsweise allein der laufende Betrieb des Freibades in Rees an nur vier Tagen den jährlichen Gasverbrauch eines Einfamilienhauses aus. Heizkosten, Kosten für Unterhaltung der Schwimm- und Grünflächen sowie anfallende Personalkosten führen dazu, dass jeder einzelne Freibad- und Hallenbadbesuch derzeit mit rund zehn Euro von der Stadt Rees bezuschusst wird.

Der Rat der Stadt Rees beschloss im Juni 2016, die eigene Entwicklung (ohne Beteiligung eines Investors) des „Strandbad Reeser Meer“ voranzutreiben. Mit diesem Beschluss war allen Mitgliedern des Rates klar, dass neben dem Betrieb eines Strandbades keine zusätzliche weitere Nutzung des Freibades mehr möglich sein würde.
Verglichen mit einem Freibad bietet das Strandbad den Vorteil, dass deutlich geringere jährliche Unterhaltungskosten anfallen. So würden zum Beispiel die Kosten für Heizung oder Instandhaltung der Becken (Frostschäden, Wartungsarbeiten an technischen Anlagen etc.) gänzlich entfallen. Während der Zeit, in der die Entwicklung der Schwimmstätte am Reeser Meer erfolgt, sollte das Freibad ursprünglich so instand gehalten werden, dass ein laufender Schwimmbetrieb bis zur Fertigstellung der Schwimmmöglichkeit am Reeser Meer gewährleistet ist.

Die aktuellen Entwicklungen haben jedoch dazu geführt, dass wir das Freibad im kommenden Jahr nur noch öffnen dürfen, wenn kostspielige Investitionen durchgeführt werden. Aufgrund der finanziellen Situation der Stadt können wir uns eine kostspielige Investition mit den damit verbundenen erheblichen jährlichen Kosten (z.B. Abschreibung und Betriebskosten) für eine freiwillige städtische Leistung jedoch leider nicht erlauben, sodass das Freibad in seiner jetzigen Form nicht weiter betrieben werden kann. Um Badegästen aber auch im Sommer ein Angebot machen zu können, soll unser Hallenbad künftig über den Sommer geöffnet bleiben. Die Einbeziehung der Liegewiese und die Erstellung einer kleinen Wasserlandschaft für Kinder sollen die Attraktivität des Stadtbades im Sommer erhöhen. Gleichzeitig wollen wir dabei die Entwicklung am Reeser Meer jedoch nicht aus dem Blick verlieren.

Weiter möchte ich darauf hinweisen, dass die Stadt Rees sich trotz schwieriger finanzieller Situation schon vor einigen Jahren dazu entschieden hat, das veraltete und erheblich sanierungsbedürftige Hallenbad aufzugeben und ein modernes wettkampftaugliches Hallenbad zu errichten, das der Bevölkerung seit August 2015 zur Verfügung steht. Diese Investition und auch die laufenden Kosten für dieses Hallenbad stellen bereits eine große Anstrengung für die Stadt Rees dar. Eine darüber hinausgehende Fortführung des eigentlichen Freibades ist von der Stadt leider nicht mehr zu stemmen und gefährdet wegen der drohenden Haushaltssicherung (bedeutet tiefgreifende Einschnitte in alle freiwilligen Ausgaben der Stadt Rees, die Stadt Rees wäre darüber hinaus durch seine Aufsichtsbehörde fremdbestimmt) sogar den Weiterbetrieb unseres neuen Hallenbades.

Mit Blick auf die Kinder und Jugendlichen unserer Stadt noch einige Informationen zu diversen städtischen Angeboten: Neben dem Betrieb des Hallenbades ermöglichen wir den Kindern und Jugendlichen in durchsanierten Schulen gute Lernbedingungen und die bald modernisierte Dreifachsporthalle trägt dazu bei, dass sowohl Schul- als auch Vereinssport eine neue Qualität erhalten. Darüber hinaus leisten wir als Stadt finanzielle Unterstützung für unsere Vereine und Organisationen, in denen unsere Kinder und Jugendlichen aktiv sind. So müssen Sportvereine für ihre Sportstätten gegenwärtig keine oder nur geringe Eigenanteile leisten. Veranstaltungen im kulturellen Bereich wie die Reeser Kirmes, Aktivitäten im Jugendhaus Remix, Kindertheater, Vorlesestunde und vieles mehr runden das städtische Angebot ab.

Ich bitte darum, auch diese Aspekte bei aller Sorge und Kritik nicht gänzlich außer Acht zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Gerwers
Bürgermeister

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Harry Schulz

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recently written on 22 Nov 2016
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Dominik Teloh

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Friedrich Thiele

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Ahmet Tolun

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Arno Wingender-Monats

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Karl Goris

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Mariehilde Henning

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Theodor Kersting

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Lothar Krassa

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Markus Maas

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Hubert Markett

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Richard Möllenbeck

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Klaus Nattkamp

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Andreas Pohle

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Hans-Peter Schilling

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Heinz Schneider

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Horst Becker

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Johannes Beenen

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Christa Cronen-Slis

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Margret Derksen

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Nadine Dierkers

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Ulrich Doppstadt

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Johannes Erlebach

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recently written on 22 Nov 2016
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