Official statements: Gemeindevertretung Stahnsdorf

Answer number Percentage
No answer yet 19 65.5%
I agree / agree mostly 9 31.0%
No statement 1 3.4%

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Harald Mushack

is a member of parliament Gemeindevertretung

Die Linke last modified: 2/1/20

  I agree / agree mostly.

Reason:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auch wenn der Investor Alfons König sein Vorhaben mittlerweile zurückgezogen hat, antworte ich gern auf Ihre Anfrage. Vor weit mehr als zehn Jahren hat bereits die vorige Eigentümerin das Gespräch mit mir und sicher auch anderen Gemeindevertreterinnen und -vertretern gesucht. Für den Fall einer Bebauung des besagten Grundstücks hatte sie Finanzmittel für die Gemeinde in Aussicht gestellt. Trotz der überaus angespannten Haushaltssituation habe ich bereits damals das Ansinnen abgelehnt.
Ich habe Herrn König vor mehr als 15 Jahren als einen in Bauangelegenheiten kompetenten und stets auch kompromissbereiten Gesprächspartner kennengelernt, der die Möglichkeiten zur Umsetzung von Bauvorhaben für verschiedene Kundengruppen auslotet. Mit diesem Hintergrund hatten Herr König und ich einige Gespräche zu der in der Petition genannten Fläche. Die ersten Unterredungen fanden vor März 2018 statt. Obwohl ich schon damals die Meinung vertreten habe, dass diese Fläche grün bleiben und einmal ein Park werden sollte, und auch damals schon Bedenken äußerte, erschien es mir aus demokratischer Sicht zielführend, das Thema in einer Bauausschusssitzung, die im März 2018 stattfand, vorzustellen. Das Resümee der Sitzung wurde mit den Worten „…dass man diese Entwicklungsabsichten des Geländes weiter verfolgen sollte.“ abgeschlossen. Leider hat keine Bürgerin und kein Bürger während oder nach der Sitzung eine Meinung dazu kundgetan. Das Protokoll der Sitzung finden Sie unter ratsinfo-online.net/stahnsdorf-ri/to020.asp?TOLFDNR=45187#searchword.
In der folgenden Zeit wurde Herrn König nicht signalisiert, ob dort gebaut werden könne oder nicht. Spätestens zum Zeitpunkt der Stellungnahme der Gemeinde zum Kaufvertrag hätte der Bürgermeister reagieren können. Denn damit war klar, dass der neue Besitzer keinen Park anlegen möchte, den er der Gemeinde schenkt, sondern weiterhin an der Umsetzung seines Bauvorhabens interessiert ist. Auch in der letzten Ausschusssitzung im November letzten Jahres hat keiner der Bürgerinnen und Bürger Stellung genommen. Im Protokoll zur Einwohnerfragestunde ist nachzulesen: „Es liegen keine Einwohnerfragen vor.“
ratsinfo-online.net/stahnsdorf-ri/to020.asp?TOLFDNR=49351#searchword

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Kai Schultka, mein Fraktionskollege, und ich begrüßen das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, sich für die Entwicklung ihres Heimatortes einzusetzen. Nur sollte besser immer ein Gespräch zwischen den Beteiligten stattfinden. Deshalb fanden wir den Gedanken, ein Gespräch zu suchen, hilfreich, auch wenn ich Herrn König wiederholt mitgeteilt hatte, dass seine Idee prinzipiell sehr gut sei, er hierfür aber die „falsche“ Fläche ausgewählt habe.

Nachdem Herr König und sein Partner nun von sich aus das Vorhaben zurückgezogen haben, sollte das Thema nicht abgeschlossen sein. Als erstes geht es um die Fläche. Wann und wie will Stahnsdorf die Fläche zum Park entwickeln? Wir als LINKE haben das in unserem Wahlprogramm als ein Ziel vorgegeben. „Für die Region ist eine umgebende Parklandschaft in den nächsten Jahrzehnten zu entwickeln.“ Wir wollen eine Vereinsbildung dafür noch in diesem Jahr initiieren, die den Ausbau und die Entwicklung von Grünflächen in Stahnsdorf gemeinsam mit der Gemeinde gestalten kann. Und zweitens werden die Ergebnisse des INSEK für Stahnsdorf eine Aufgabe der Entwicklung eigener Wohnungen über die Wohnungsgenossenschaft für Stahnsdorferinnen und Stahnsdorfer erarbeiten. Und da ist das Konzept von Herrn König sinnvoll und vielleicht kann man dieses mit einem Investor auf einer gemeindeeigenen Fläche umsetzen.

Kai Schultka & Harald Mushack

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Gerold Maelzer

is a member of parliament Gemeindevertretung

Bürger für Bürger last modified: 1/21/20

  I agree / agree mostly.

Reason:

Liebe Stahnsdorferinnen und Stahnsdorfer,
sicher hat sie die Naricht von Herrn König erreicht. Stahnsdorf soll behutsam entwickelt werden. Kein Teltow zwei!

MfG
Gerold Maelzer

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Dietmar Otto

is a member of parliament Gemeindevertretung

SPD last modified: 1/18/20

  I agree / agree mostly.

Reason:

Es gibt genügend Bebauungsflächen, die noch nicht bebaut sind. Weiterhin hat die SPD seit Jahren ein INSEK für Stahnsdorf gefordert. Dieses Konzept sollte zunächst erarbeitet werden.

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Steven Arnold

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Bürger für Bürger last modified: 1/17/20

  I agree / agree mostly.

Reason:

Sehr geehrte Stahnsdorferinnen und Stahnsdorfer,

unser Ort muss sich stetig und zwangsläufig den wachsenden Anforderungen der “Hauptstadtregion” weiter aussetzen. Die damit in Verbindung stehende Urbanisierung benötigt einen natürlichen Ausgleich zur Erholung von Mensch und Natur.

Durch das anstehende Stadtentwicklungskonzept mit Bürgerbeteiligung kann ein wichtiger Grundstein gesetzt werden, um auch den ländlichen Charme zu bewahren und innerörtliche Grünflächen zu erhalten.

Mit Hilfe dieses Konzeptes können Entscheidungen über künftige Nutzungsänderungen dann erst diskutiert werden. Weiterhin können so Prioritäten bei der Stadtplanung und -entwicklung gesetzt werden (z.B. Vorrang von bereits beschlossenen Erschließungsgebieten).

Stahnsdorf wird wachsen, aber dies muss behutsam und immer mit Blick auf die Infrastruktur (z.B. Schulen, Feuerwehr, Verkehr) erfolgen.

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Thomas Michel

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B90/Grüne last modified: 1/17/20

  I agree / agree mostly.

Reason:

Die bündnisgrüne Fraktion hat sich bereits bei der Erstellung des Leitbildes 2017 dafür eingesetzt, die innerörtlichen Grünzüge als zu erhaltendes Gerüst für jegliche weitere Bauentwicklung zu vermerken. Das war uns damals wichtig und das ist es uns heute auch.

Ja, ich habe mich bisher an der openpetition nicht beteiligt. Das hatte auch einen Grund. Es ist nämlich wichtig, dass eine solche Bewegung gerade aus der Bürgerschaft kommt und eben auch die PolitikerInnen "unter Druck" setzt. Was ich nicht gut gefunden hätte, wäre, wenn Ihre Petition als die "übliche grüne Spinnerei" abgetan worden wäre. Wenn ich mich jetzt also eintrage, geschieht dies als Unterstützung einer bürgerschaftlichen Bewegung und eingedenk unserer Pressemitteilung.

Und übrigens: Die Gemeinde plant hier eigentlich überhaupt nichts. Es sind lediglich immer Vorstöße vom Investor, die an die Gemeindegremien herangetragen wurden. Es wurde diskutiert. Das ist richtig. Entscheidungen sind jedoch nicht gefallen.

Mit den besten Grüßen
Thomas Michel

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Marion Boas

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AfD last modified: 1/10/20

  I agree / agree mostly.

Reason:

Seit September 2012 liegt für Stahnsdorf ein Flächennutzungsplan (FNP) vor. Dieser dient als Ziel- und Entwicklungskonzept sowie als verbindliches Planungsinstrument für die Gemeinde, den Bürger und auch Investoren. Insofern stellen sich uns folgende Fragen:
1. Auf welcher rechtlichen Basis ein Grundstückseigentümer, hier Investor, auf die Idee kommt, diesen FNP aus den Angeln zu heben?
2. Im FNP ist besagtes Grundstück als Grünfläche/Parkanlage vorgesehen. Warum hat die Gemeinde Stahnsdorf, um diese Planung umzusetzen, nicht von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht?

Weiterhin hat die Gemeinde im FNP unbebauten Wohnungsbaugebiete vorgesehen, wie z. B. am Gladiolenweg und östlich des Güterfelder Damms, südlich der Annastr. Damit hat die Gemeinde Gebiete geschaffen, ausgeschrieben, die dem Entwicklungsdruck einer Gemeinde gerecht werden und bis dato noch nicht ausgeschöpft wurden.

Somit ist es nicht nachvollziehbar, warum der gültige FNP abgeändert werden soll. Vielmehr ist es wichtig und erforderlich, den Bürgern Rechtssicherheit, damit verbunden Planungssicherheit zu vermitteln.
Wir unterstützen die Petition.

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Sabine Lieb

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AfD last modified: 1/10/20

  I agree / agree mostly.

Reason:

Seit September 2012 liegt für Stahnsdorf ein Flächennutzungsplan (FNP) vor. Dieser dient als Ziel- und Entwicklungskonzept sowie als verbindliches Planungsinstrument für die Gemeinde, den Bürger und auch Investoren. Insofern stellen sich uns folgende Fragen:
1. Auf welcher rechtlichen Basis ein Grundstückseigentümer, hier Investor, auf die Idee kommt, diesen FNP aus den Angeln zu heben?
2. Im FNP ist besagtes Grundstück als Grünfläche/Parkanlage vorgesehen. Warum hat die Gemeinde Stahnsdorf, um diese Planung umzusetzen, nicht von Ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht?

Weiterhin hat die Gemeinde im FNP unbebaute Wohnungsbaugebiete vorgesehen, wie z. B. am Gladiolenweg und östlich des Güterfelder Damms, südlich der Annastr. Damit hat die Gemeinde Gebiete geschaffen, ausgeschrieben, die dem Entwicklungsdruck einer Gemeinde gerecht werden und bis dato noch nicht ausgeschöpft wurden.
Somit ist es nicht nachvollziehbar, warum der gültige FNP abgeändert werden soll. Vielmehr ist es wichtig und erforderlich, den Bürgern Rechtssicherheit, damit verbunden Planungssicherheit zu vermitteln.
Wir unterstützen die Petition.

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Dominik Schmidt

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B90/Grüne last modified: 1/6/20

  I agree / agree mostly.

Reason:

Es ist wichtig, dass Stahnsdorf grün bleibt. Wir müssen in Zeiten des Klimawandels, Insektensterbens und Vogelschwunds ökologisch wichtige Flächen bewahren.

Stahnsdorf braucht aber auch günstigen, sozialen Wohnraum. Diese Fläche ist jedoch eher ungeeignet. Wir sollten sie als Grünfläche erhalten.

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Christian Kümpel

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FDP last modified: 1/5/20

  I agree / agree mostly.

Reason:

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die Möglichkeit, hier meine Position zum Thema darzustellen. Prinzipiell sehe ich den nächsten Schritt bei der Ortsentwicklung im Bereich zwischen L77 neu und der Blumensiedlung und nicht in dem Bereich, der von Ihnen angesprochen worden ist. Damit möchte ich keinesfalls ausschließen, dass es auch dort irgendwann zu einer Entwicklung kommt. Allerdings nicht in den nächsten 15-20 Jahren. Wie Sie wissen, wird in diesem Jahr das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Gemeinde Stahnsdorf angestoßen. Dort muss entschieden werden, welche Bereiche in den nächsten Jahren entwickelt werden. Ich bin dafür Prioritäten zu setzen und dort zu bauen, und zwar auch verdichtet, wo die S-Bahn halten soll, auch um den Flächenfraß einzuhegen und Wohnraum zu schaffen, die dringend benötigt wird. Ich werde mich entsprechend in den verbliebenden Jahren dem unmittelbaren Bereich um die zukünftige S-Bahn widmen, nicht jedoch der Fläche, die die Petition betrifft. Ich hoffe, dass Ihnen diese Auskunft dienlich ist und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Christian Kümpel

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Benjamin Perry

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B90/Grüne last modified: 1/17/20

  No statement.

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Frank Schütze

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SPD
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Alexander Schweda

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CDU
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Steffen Weickert

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SPD
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Peter Weiß

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CDU
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Ines Pietsch

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Bürger für Bürger
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Dr. Bettina Schmidt-Faber

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B90/Grüne
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Ines Schröder-Blohm

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CDU
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Kai Schultka

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Die Linke
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Britta Engelmann-Hübner

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Bürger für Bürger
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Michael Grunwaldt

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Bürger für Bürger
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Dietrich Huckshold

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Wir Vier
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Karsten Jänicke

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Bürger für Bürger
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Richard Kiekebusch

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CDU
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Dr. Rolf-Denis Kupsch

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Wir Vier
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Bürgermeister Bernd Albers

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Bürger für Bürger
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Ruth Barthels

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Bürger für Bürger
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Olaf Binek

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Bürger für Bürger
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Wolfgang Brenneis

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CDU
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Claude-Robert Ehlert

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FDP
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