Gesperrte Initiativen — Deutschland
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Kostenloses Essen in Schulen für schulpflichtige Schüler in Hamburg
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) - 2022 lag die Kinderarmut in Hamburg bei 27,8 %,verglichen mit 23,7 % im Vorjahr. Das bedeutet, dass mehr als jedes vierte Kind in Hamburg von Armut bedroht ist. alleinerziehenden und kinderreichen Familien liegt das Armutsrisko bereits bei über 40 %. Quelle Statista
Huf
Grund der Sperrung:
Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für eigene Produkte, Dienstleistungen oder Parteien werden beendet. Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für Parteien sind zulässig, wenn die Partei die Petition selbst gestartet hat. Petitionen, die von Sympathisanten oder Mitgliedern einer Partei gestartet werden und direkte oder indirekte Werbung für Parteien enthalten sind nicht zulässig.
Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für Parteien (Wahlprogramm) werden beendet.
Für ein sicheres und gerechtes Deutschland: Abschiebung von kriminellen Migranten
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte spezifizieren Sie Ihre Forderung, da sie in dieser allgemeinen Form bereits erfüllt ist. Status Quo: In Deutschland gilt der Rechtsstaat für alle Menschen – auch für Geflüchtete. Straffälliges Verhalten hat Konsequenzen, aber nicht jede Straftat führt automatisch zur Abschiebung. Warum? 1. Die rechtliche Grundlage Wer eine schwere Straftat begeht, kann laut Aufenthaltsgesetz abgeschoben werden (§ 53 AufenthG). Das betrifft z. B. Gewaltverbrechen, Drogenhandel oder Serienstraftaten. Diese Regel wird auch angewendet: Jährlich werden tausende Menschen abgeschoben, darunter auch Straftäter. 2. Aber: Abschiebungen sind nicht immer durchführbar - Kriege, politische Verfolgung oder instabile Staaten (wie Syrien oder Afghanistan) machen Rückführungen oft unmöglich. - Ohne gültige Papiere oder bei fehlender Kooperation des Herkunftslandes kann keine Abschiebung erfolgen. - Menschen mit Familie, Ausbildung oder langer Aufenthaltserlaubnis werden oft differenziert behandelt – je nach Einzelfall. 3. Der Rechtsstaat schützt auch vor Willkür In Deutschland entscheiden Gerichte, Ausländerbehörden und das BAMF über Abschiebungen. Dabei gilt: Schutz vor Verfolgung, Folter oder unmenschlicher Behandlung steht über Abschiebungsinteressen – das entspricht der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Grundgesetz.
Grundsteuer Bamberg und allgemein
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL).
Wer braucht schon Wahlplakate?
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Konsequenzen für Politiker
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Wir Wollen das Metzgerei Groh weiter auf den Wochenmarkt kommt.
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Rücktritt vom Landrat S. Kerth des Kreises Vorpommern-Rügen
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Nick gehört zum Club und muss bleiben!!!
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen und geben Sie zusätzliche Informationen.
Auszahlung von Austrittsenschädigungen in der DG muss eingestellt werden
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Aufklärung und Verbot der Chemtrail Flüge
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Die Ukraine für die Sprengung von Nord Stream zur Rechenschaft ziehen.
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellenbelege.
Rücktritt Gesundheitsminister Prof.Karl Lauterbach
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Sie möchten die Aufrüstung von Tomahawk-Raketen in Deutschland als Abschreckung gegen Russland.
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Für eine selbstbestimmte Waldbewirtschaftung - gegen eine EU-Politik der Bevormundung
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Nationalmannschaft muss in pink spielen dürfen!
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Laut übereinstimmenden Presseberichten hat die UEFA ihr Dokument überarbeitet und es wird bereits in der Vorrunde in den pinken Trikots gespielt.
STOPP die Planung der Radverkehrsanlage in der Scheffelstraße in Berlin Lichtenberg.
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung Im Seitenraum der Straße sollen neue Parkbuchten geschaffen werden. (https://www.infravelo.de/projekt/scheffelstrasse/)
Neue Bundesregierung vorzeitig wählen
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: ''1. das Wohl und der Wille des Volkes wird nicht beachtet. 2. eine Demokratie, also die Mehrheit des Volkes bestimmt, nicht die Minderheiten. 3. Gesetzgebungsverfahren werden teilweise ohne die Mehrheit im Bundestag heimlich beschlossen. 4. die Regierung bzw. Mitglieder in der Regierung haben nichts im Leben erreicht (keinen Abschluss, keine Lebenserfahrung etc.) und wollen dem Volk vorschreiben, wie es sich zu verhalten hat. 5. die Regierung hat maßgeblichen Einfluss auf die Medien, die Justiz und den Verfassungsschutz. 6. Das deutsche Volk wird in der freien Meinungsäußerung beschnitten und denunziert.''