blocked initiatives — Germany

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Für eine selbstbestimmte Waldbewirtschaftung - gegen eine EU-Politik der Bevormundung

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung


Nationalmannschaft muss in pink spielen dürfen!

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Laut übereinstimmenden Presseberichten hat die UEFA ihr Dokument überarbeitet und es wird bereits in der Vorrunde in den pinken Trikots gespielt.


Neue Bundesregierung vorzeitig wählen

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: ''1. das Wohl und der Wille des Volkes wird nicht beachtet. 2. eine Demokratie, also die Mehrheit des Volkes bestimmt, nicht die Minderheiten. 3. Gesetzgebungsverfahren werden teilweise ohne die Mehrheit im Bundestag heimlich beschlossen. 4. die Regierung bzw. Mitglieder in der Regierung haben nichts im Leben erreicht (keinen Abschluss, keine Lebenserfahrung etc.) und wollen dem Volk vorschreiben, wie es sich zu verhalten hat. 5. die Regierung hat maßgeblichen Einfluss auf die Medien, die Justiz und den Verfassungsschutz. 6. Das deutsche Volk wird in der freien Meinungsäußerung beschnitten und denunziert.''


Mehr Fahrradkontrollen & Kennzeichenpflicht

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: ''Laut aktuellen Gesetz müssen ... motorisierte Krafträder mit 2 oder mehr Rädern Anhänger Land- und Forstfahrzeuge ein gültiges Kennzeichen tragen.''


Mindesthaftstrafe erhöhen für Misbrauch und Vergewaltigung

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‘’Ich möchte das der Bundestag über das Strafgesetz §174, §174 b, §176, §177 und §182 spricht und diese überarbeitet werden in Punkto Mindesthaftstrafe es kann nicht sein das die mit Maximal 2-3 Jahren bestraft werden’’ ‘’(...)ein Raub mit 8 Jahren Freiheitsstrafe bestraft(..)’’ Die maximal Strafe bzw. das Strafmaß von sexuellem Missbrauch (von Schutzbefohlenen; unter Ausnutzung einer Amsstellung und von Kindern & Jugendlichen), als auch sexueller Übergriffe, sexueller Nötigung und Vergewaltigung sind je nach härte, genauem Absatz und Anzahl der Taten mehr als 2-3 Jahre bzw. ist die Ermittlung des Strafmaßes, inklusive der Freiheitsstrafe, ein komplexer Prozess. (siehe weiter unten) Das gleiche gilt für das Strafmaß für Raub, in jenem Fall die Freiheitsstrafe, je nach Schwere, von 6 Monaten bis lebenslänglich reichen kann. ( StGB § 249 Raub, §250 schwerer Raub, §251 Raub mit Todesfolge) Für die Kredibilität der Petition ist es wichtig, hier genau zu sein, um die Chance einer Gesetzesänderung zu vergrößern. §174, § 174b je Absatz (1) (...) wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. § 176 (1) Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer (..) § 177 (1) (...) sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. § 182 (1) (...) bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.


Antifa Verbot

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): "18.08.2017: Linksextremisten zerstören Scheiben eines SPD-Büros in Berlin-Tempelhof." "22.11.2016: Die Hauswand von Martin Schulz (SPD) wird von Linksextremisten mit Schulz = Nazi beschmiert sowie Farb-und Urinbeuteln beworfen." "27.10.2016: Linksextremisten zerstören ein Wahlkreisbüro der grünen Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus." "30.11.2018: Vermummte Linksextremisten greifen mit Wurfgeschossen das Haus von Olaf Scholz an (SPD)." "28.08.2018: Mehrere Linksextremisten stürmen in die von einem grünen Senator geführte Senatsjustizverwaltung in Schöneberg und bedrohten einen Referatsleiter." "09.04.2018: Linksextremisten verüben Farbanschläge auf Parteibüros. Auch Parteibüros der SPD sind betroffen." "10.11.2017: Militante Baumschützer drohen in Zusammenhang mit Baumfällungen an der Bonner Straße in Köln der parteilosen Oberbürgermeisterin mit dem Tod, falls sie die Fällungen nicht stoppt." "Der Schulterschluss von linksextremistischen Gruppierungen, linken Parteien und einigen Akteuren der Gesellschaft schwächt das demokratische Grundverständnis der Bürger und hetzt diese zunehmend gegen den Staat und seine Institutionen auf" "Diese gefährliche Entwicklung wäre nicht möglich gewesen, wenn linksextremistische Strömungen rechtzeitig politisch geächtet worden wären."


Schauspiel Verbot für Ema Horvath

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Die Ringe der Macht die Serie in Deutschland verbieten lassen

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung Die Serie ist Rassistisch und Menschen Feindlich und müsse aus Amazon Programm gestrichen werden außerdem Verschwenden die mit der Serie so viel Geld das für wichtigeres gebraucht werde. Die Schauspieler der Serie wie Ema Horvath sind offen Verfassung Feindlich und haben Kontakte zu Verfassung feindlichen Gruppen wie der AFD. Ema Horvath hat sich auch rassistisch geäußert und müsse ihr die Schauspiel Erlaubnis entzogen werden sie darf in keinen Film mehr auftreten und sie darf nie wieder in Fernsehen zu sehen sein. Ema Horvath ist eine Rassistin.


Partei “Bündnis 90/Die Grünen” verbieten!

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL).


Gegen die Flüchtlingsunterkunft am Kindergarten BreslauerStr. in Neu Wulmstorf

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): " das geplante Vorhaben zur Integrierung von 130 jungen Schwarzafrikanern in eine Flüchtlingsunterkunft (ehemalige Grundschule 1) in der Breslauer Straße in 21629 Neu Wulmstorf, direkt neben einem Kindergarten" "Zu viele Vorfälle gab es bereits in der Vergangenheit, in Neu Wulmstorf, direktem Umland als auch in anderen Orten national." Außerdem sollten Sie diskriminierende Bezeichnungen und Sätze entfernen bzw. anders schreiben.


Petition für Frieden und Gerechtigkeit in Palästina, sowie Rücktrittsforderung

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Waffenruhe & humanitäre Hilfe in Gaza

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Fordern Sie eine unparteiische Haltung unserer Stadt im Israel-Palästina-Konflikt

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung. Einfach nur "Quelle: UNO" reicht nicht aus.


#NoMoneyforGaza#NoMoneyforHamas

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: - Ihre Aussagen über das Anfordern und die Verwendung von den Entwicklungshilfen - einen Artikel (nicht das direkte Videomaterial!!) zu den Taten der Hamas in der aktuellen Situation um Ihren Gesichtspunkt zu stützen


NEIN - zum Flüchtlingsheim an der Astrid Lindgren Grundschule

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Integration und Anpassung: Kinder, die in ein Flüchtlingsheim kommen, haben oft traumatische Erfahrungen hinter sich. Die Grundschulzeit ist jedoch eine entscheidende Phase für ihre Integration in unsere Gesellschaft - hier sollte man zudem sensibler mit umgehen! Es gibt nicht wirklich einen wirklichen Rückzugsort für die geflüchteten Kinder... absoluter Platzmangel... - ach es gibt soviele Asoekte... " "Sicherheit: Die Sicherheit unserer Kinder hat oberste Priorität. Mit einem Flüchtlingsheim in der Nähe der Grundschule könnte eine erhöhte Anzahl von Personen mit unterschiedlichem Hintergrund und möglicherweise ungelösten Konflikten auftreten. – verschiedene Religionen, Kulturen, Länder – … Das könnte für unsere Kinder beängstigend sein und ihre Lernumgebung negativ beeinflussen – wie gesagt wir sprechen von Menschen die viel Leid erlebt haben und dann 80 Personen auf engen Raum – wo man doch kaum zur Ruhe kommen kann… da muss einfach eine andere Lösung her! " "Ressourcenverteilung: Eine Grundschule hat begrenzte Ressourcen. Durch die Errichtung eines Flüchtlingsheims in unmittelbarer Nähe könnten diese Ressourcen noch weiter beansprucht werden. "


Kostenfreie Parkplätze für Anwohnende!

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Bitte belegen Sie die Hauptaussagen des Textes mit Quellen (Link/URL).


Stoppen Sie den übertriebenen Klimaterror der Grünen in Deutschland

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): "Deutschland ist durch die Grüne Partei, welche immer mit dem Psychoterror Angst arbeitet, in eine wirtschaftlich kritische Lage gerutscht." "Auch die Wirkung von CO² , für die es bis jetzt keinen mathematisch, physikalischen Beweis gibt"


KEINE Asylbewerber- Unterkunft in 57392 Schmallenberg Nordenau im ehemaligen Landhaus Nordenau

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