Gesperrte Initiativen — Deutschland
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Petitionen in anderen Ländern/EU in der Landessprache (Deutsch)
Wir fordern den Rücktritt van der Bellens
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: "Der alte Mann in der Hofburg ist ein trojanisches Pferd für eine extrem linke Inbesitznahme eines unparteilichen Amtes."
Strafrechtliche Verfolgung von Frau Merkel und aller Abgeordneten der Altparteien
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Betreffend: "Sie und Ihr Regime, sowie alle Vorverwaltungen sind und waren weder zur Gesetzgebung noch der Vollziehung und Kontrolle dieser berechtigt und das seit 1949! Sämtliche erlassenen Gesetze, Erlasse und Verordnungen ab 1949-1990, welche durch die vorgetäuschte Regierung der Bundesrepublik Deutschland (heute: Deutschland) erlassen wurden, sind somit ungültig und rechtlich unwirksam!"
Referendum zur Rückgabe der Souveränität über die neuen deutschen Bundesländer an seine Bürger!
Grund der Sperrung:
Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für eigene Produkte, Dienstleistungen oder Parteien werden beendet. Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für Parteien sind zulässig, wenn die Partei die Petition selbst gestartet hat. Petitionen, die von Sympathisanten oder Mitgliedern einer Partei gestartet werden und direkte oder indirekte Werbung für Parteien enthalten sind nicht zulässig.
Betreffend: Werbung für die neu gegründete Partei "Pro Putin Partei".
Wir wollen Bennys Bart zurück
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: "Sonst gibts auf die Schnauze."
Neuwahlen Bundespräsidentenwahl
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: "DIE Wahl wurde getürkt!"
Burka- und Kopftuchverbot in Österreich
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Verschleierte Muslime werden als Extremisten pauschalisiert.
Deutsche Frauen! Deutsche Männer! Deutsches Volk!
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Betreffend: Die Petition hatte verfassungsfeindliche Inhalte, u.a. " Die Verfassung des Deutschen Reiches ist mit sofortiger Wirkung zu befolgen! Das Grundgesetz wird ersatzlos gestrichen!"
Für dienst und Wahrung des Frieden in Europa Viktor Orban soll den Friedensnobelpreis erhalten!
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: "die meisten der Reisenden Männer die unsere Grenzen überqueren sind kampfbereite nicht verfolgte Wirtschafts Immigranten"
120 Einwohner-Siedlung in Rossendorf (LK Bautzen) mit 72 Asylbewerbern unverhältnismäßig überlastet
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: Die Petition verurteilt alle Asylsuchenden pauschal als kriminell. Dies stellt eine Diskriminierung dar.
Aufruf zur Volksabstimmung des Deutschen Volkes für eine neune Verfassung usw.
Grund der Sperrung:
Petitionen, die sich mit ihrem Anliegen nicht an konkrete Personen, juristische Personen, parlamentarische Gremien oder Organisationen in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft oder an die Öffentlichkeit als Ganzes richten, werden beendet und gesperrt.
Betreffend: "An alle Deutschen und die, welche es wirklich werden wollen".
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Grund der Sperrung:
Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für eigene Produkte, Dienstleistungen oder Parteien werden beendet. Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für Parteien sind zulässig, wenn die Partei die Petition selbst gestartet hat. Petitionen, die von Sympathisanten oder Mitgliedern einer Partei gestartet werden und direkte oder indirekte Werbung für Parteien enthalten sind nicht zulässig.
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Ich bin verfassungstreu - und deshalb islamfeindlich, Herr Innenminister Herrmann!
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Betreffend: Die Petition richtet sich gegen das Landesrecht. Die Einrichtung einer Verfassungsschutzbehörde ergibt sich unmittelbar aus dem Grundgesetz. Nach Art. 73 Nr. 10 b GG besteht er im Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und des Bestandes und der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder. In Art. 4 GG heißt es des weiteren: "Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich."
Kein Auslandseinsatz der Bundeswehr in Zentralafrika zum Schutz von Moslems (EUFOR RCA)
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Betreffend u.a.: " Der Islam ist keine Religion, sondern eine totalitäre religiöse Ideologie."