Volksvertreter Alexander Zeyer

Landtag des Saarlandes

    Stellungnahme zur Petition Flutung der Bergwerke im Saarland stoppen! Keine Genehmigung des Grubenwasseranstiegs auf -320

    CDU, zuletzt bearbeitet am 16.02.2018

    Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Gerne gebe ich eine Stellungnahme ab und verweise zunächst auf den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen CDU und SPD, der in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag eingebracht wurde. Eine öffentliche Anhörung im Plenum ist in der Geschäftsordnung des Landtags des Saarlandes nicht vorgesehen, öffentliche Anhörungen im zuständigen Fachausschuss fanden bereits mehrfach statt und wir befürworten diese weiterhin jederzeit. Gleiches gilt für eine öffentliche Debatte und neue Anträge zu dem Thema im Plenum, insbesondere sollte sich die aktuelle Sachlage ändern.

    In der Plenarsitzung am 17. Januar wurde durch die Regierungsfraktionen klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch

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Alexander Zeyer
Partei: CDU
Fraktion: CDU
Gewählt am: 26.03.2017
Neuwahl: 2022
Funktion: Fraktion (Drogen-, Suchtpolitischer Sprecher), Fraktion (Kinder-, Jugendpolitischer Sprecher)
Webseite: https://alexander-zeyer.de
Twitter: https://twitter.com/alexzeyer
Facebook: https://www.facebook.com/alexzeyer
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