Volksvertreter Andreas Engelmann

Bürgerschaft in Rostock - Ausgeschieden

Stellungnahme zur Petition Erhalt der Kleingartenanlagen KGV An`n Immendiek, Jägerbäk, Schöne Aussicht und Schutow

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 24.10.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Sehr geehrte Damen und Herren,

es gibt zum Flächennutzungsplan noch keine Entscheidung! Deswegen musste ich auch bisher keine Entscheidungen zu diesem Thema fällen. Der Flächennutzungsplan ist in Arbeit und soll im Vorfeld intensiv mit der Bevölkerung diskutiert werden. Als Abgeordneter habe ich Entscheidungen für die Stadtentwicklung in ihrer Gesamtheit zu treffen. Wenn es um Wohnungsbau geht, gibt es an der konkreten Stelle immer ein Für und Wider. Wer möchte schon seinen Garten verlieren oder plötzlich ein Haus vor seinem Fenster entstehen sehen. Aber Wohnungen benötigt Rostock. Es wird also in den nächsten Jahren noch viele Abwägungen zum Flächennutzungsplan geben. Meine Entscheidung ist immer davon geprägt, das Verschwinden von Stadtgrün incl. Gärten so gering wie möglich zu halten. Dabei sind wir als Abgeordnete schon darauf angewiesen, dass man mit dem Gartenverband Kompromisse schließen kann oder man sagt, " Wohnungen ja, aber nicht bei uns". Die Kleingärten, um die es hier geht, sind natürlich für ein Gewerbegebiet sehr verlockend. Aber deswegen müssen nicht alle Gärten weichen. Es wäre schon schön, wenn z.B. die Kleingärtner selbst Vorschläge machen, wo in etwa 5 bis 10 Jahren Gärten sowieso frei werden bzw. wo ein Umziehen in andere Gärten möglich ist. Rostock ist es gelungen, eine riesige Anzahl von Gärten durch Beschlüsse der Bürgerschaft zu erhalten, obwohl viele davon auf Bauland gegründet wurden. Zum Schluß möchte ich nochmals sagen: Ziel wird es für mich sein, die Mehrheit der Kleingärten zu erhalten. Aber im Interesse der Entwicklung von Gewerbe und Wohnungsbau wird es einige Kleingärten bestimmt treffen. Hier kann man mit einem Flächennutzungsplan Zeit schaffen,um für die Kleingärtner Alternativen zu finden.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Engelmann

Stellungnahme zur Petition Gegen den Stellenabbau bei der Norddeutschen Philharmonie Rostock.

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 07.04.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Linke war immer gegen Stellenabbau!
Wir - Die Linke - haben auch den Beschluss über die weitere inhaltliche Gestaltung des Theaters nicht mitbeschlossen. Mit uns hätte es dies also nicht gegeben. Deswegen bin ich gegen den Stellenabbau.
Leider sind wir in der MInderheit. Jetzt geht es um Erhaltung der vier Sparten und da gibt es mehrere Meinungen. Das muss im Theater geregelt werden. Dass die Entscheidung letztendlich der Oberbürgermeister an der Bürgerschaft - auch am Aufsichtsrat - vorbei entscheiden darf, hat eine Mehrheit der Bürgerschaft aus CDU, UFR, SPD und Bündnis90/Die Grünen zugelassen!
Mit freundlichem Gruß
Andreas Engelmann

Stellungnahme zur Petition Rostock: Die Schleuse am Mühlendamm darf nicht zugeschüttet werden!

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Da ich Ausschussvorsitzender für den Stadtentwicklungsausschuss bin, kann ich sagen, dass wir diese Problematik des Öfteren auf der Tagesordnung hatten. Meine Fraktion "Die LInke" und natürlich auch ich persönlich sind gegen die Zuschüttung der Schleuse. Wir kritisieren die Landesregierung, dass sie ihre Pflicht der Sanierung nicht erfüllt. Sie versucht, Rostock als Kommune zum wiederholten Male allein stehen zu lassen, verlangt für den Haushalt aber zu sparen und verweigert der Stadt Gelder für die Schleuse. Die Stadt hat bereits mitgeteilt, dass sie die Kosten für die Betreibung der Schleuse selber tragen wird. Ich werde in der Bürgerschaft auch dafür auftreten, dass man mit dem Land einen Kompromiss sucht, sich die Kosten der Sanierung zu teilen. Hierzu müsste das Innenministerium aber bereit sein, für diese Aufgabe einen Kredit zu genehmigen. Dazu muss man allerdings auch den Oberbürgermeister gewinnen.
Wichtig wäre, wenn man die Schleuse unter Denkmalschutz stellt und damit eine Zuschüttung unmöglich macht. Ich werde mit der Kraft dieser Petition nochmals die Schleuse im Ausschuss auf die Tagesordnung bringen - vielleicht schon am 1. Oktober.
Natürlich brauche ich dazu Ansprechpartner, die bereit sind, auch im Ausschuss aufzutreten.
Die Ansprechpartner bitte ich, persönlich Kontakt mit mir, dem Kulturausschuss und beim Ortsbeirat Stadtmitte aufzunehmen, um gemeinsam vielleicht doch noch eine Lösung hinzubekommen.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Engelmann
Tel.:03811203832
E-Mail: andreasengelmann1@o2mail.de

Andreas Engelmann - Ausgeschieden
Partei: DIE LINKE
Fraktion: DIE LINKE
Neuwahl: 2024
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