Volksvertreter Björn Höcke

Schnellstmögliche Rückkehr zum Normalbetrieb in Kindergärten!

Seit dem 18. Mai können die Thüringer Kindergärten teilweise in einen »eingeschränkten Regelbetrieb« starten. Die Verantwortung hierfür wurde nunmehr den Kommunen auferlegt, die dafür Sorge zu tragen haben, dass die strengen Corona-Regularien der Landesregierung erfüllt werden. Da nicht genug Personal zur Verfügung steht, um die Kinder in streng voneinander zu trennenden Kleingruppen im normalen Umfang zu betreuen, soll stattdessen nur eine Betreuung über wenige Stunden am Tag oder im Wechselmodell für einzelne Tage in der Woche stattfinden. Zu der Frage, wann ein vollständiger Regelbetrieb flächendeckend wieder aufgenommen werden wird, ist bisher vom Bildungsministerium wenig zu vernehmen. Nach derzeitigem Stand wird ein vollständiger Regelbetrieb an eine Corona-Impfpflicht, also das Vorliegen eines Impfstoffes, geknüpft sein.

Aus meiner Sicht ist es dringend geboten, allen Kindern und Eltern schnellstmöglich eine Rückkehr in den Normalbetrieb der Kindertagesbetreuung zu ermöglichen und das in ganz Thüringen! Die Landesregierung hat die Pflicht, hier nicht einfach die Verantwortung auf die Kommunen abzuwälzen, sondern muss der tatsächlichen Situation vor Ort Rechnung tragen. Kinder sind eben keine »Virenschleudern«, sondern im Gegenteil selbst wenig gefährdet und auch keine relevante Gruppe von Viren-Überträgern. Es ist unverantwortlich, kleine Kinder aus ihren gewohnten Strukturen herauszureißen und ihnen den Umgang mit lieb gewonnen Spielkameraden zu verbieten, weil diese in der »falschen« Gruppe sind und das ohne eine Perspektive aufzuzeigen, wann dieser Ausnahmezustand enden soll. Gleichzeitig müssen Eltern Beruf und Kinderbetreuung miteinander vereinbaren und geraten hierbei an ihre Belastungsgrenzen. Auch rächt sich nun, dass die Landesregierung die vom Bund erhaltenen Gelder nicht in eine Erhöhung der Betreuungsqualität und eine höhere Zahl an Erziehern gesteckt hat. Die aktuellen Erfordernisse, die Kinder in getrennten Kleingruppen zu betreuen, ist also in dieser Form gar nicht haltbar. Gerade im Angesicht der offiziellen Zahlen zu den Corona-Infektionen in Thüringen, besteht kein Grund, weiterhin massive Einschränkungen des alltäglichen Lebens anzuordnen, deren angenommener Nutzen in keinem Verhältnis zum tatsächlich angerichteten sozialen Schaden steht. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung daher auf, ihren aktuellen Kurs zu überdenken und die Kindergärten endlich ihren regulären Betrieb aufnehmen zu lassen.

Bereits im März diesen Jahres prangerte die AfD-Fraktion den eklatanten Erziehermangel an Jenaer Schulen innerhalb des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport an. Dabei wurde von Seiten der Abgeordneten Muhsal erläutert, dass das Fehlen von Erziehern nicht nur zu einer massiven Überlastung der verbliebenen Erzieher führt sondern auch mit einem erhöhten Unfallrisiko der Hortkinder einhergeht. Teilweise wurden 220 Kinder von vier Erziehern beaufsichtigt, was eine kindgerechte Betreuung unmöglich macht.
Durch die Landesregierung wurde das Thema bislang immer heruntergespielt und die fehlende Betreuung auf kurzfristige Erkrankungen beziehungsweise Ausfälle aufgrund des Mutterschutzes geschoben. Die Personalsituation der Horte hat sich in Jena allerdings massiv verschlechtert. Derzeit kommen 20,65 Kinder auf einen Erzieher – das hat auch zur Folge, dass die Kinder häufiger nicht mehr im Klassenverbund betreut werden können und in vielen Fällen beispielsweise eine Hausaufgabenbetreuung nicht möglich ist. Bisher hat die Landesregierung jedoch keine Maßnahmen ergriffen, um für eine Entlastung zu sorgen. Dass eine Petition notwendig ist, um die Landesregierung aufzufordern, ihrer Arbeit nachzukommen, ist ein Armutszeugnis für die rot-rot-grüne Politik.