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Volksvertreter Dirk Fischer

Deutscher Bundestag in Deutschland - Ausgeschieden

    Stellungnahme zur Petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren

    CDU/CSU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Keine Stellungnahme.

    Begründung:

    Bitte richten Sie eine Petition direkt an den Deutschen Bundestag, da nur so eine parlamentarische Prüfung möglich ist. Das Petitionsrecht ist ein Grundrecht und deshalb befasst sich der Petitionsausschuss des Bundestages garantiert mit jeder Petition, die direkt an ihn gerichtet ist. Unter epetitionen.bundestag.de können Sie Petitionen online einreichen, mitzeichnen und diskutieren. Mehr Informationen zum Petitionsrecht und zur Arbeit des Petitionsausschusses finden Sie unter www.bundestag.de/petition.