... und am 17.März beschlossen, das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden konnte.

Liebe Unterstützer/innen,

am 08.04.2016 habe ich das Schreiben vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages erhalten, in dem erklärt wird, dass das Petitionsverfahren beendet wurde.

Dem Schreiben ist eine 3-seitige Beschlussempfehlung beigelegt, die ich als PDF-Datei dieser E-Mail angehängt habe.

Leider hat damit unser Vorhaben, die Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung zu legalisieren, kein glückliches Ende genommen.

Ich möchte mich auf diesem Wege nochmals bei allen Unterstützer/innen recht herzlich für ihre Unterschrift bedanken. Ein besonderer Dank gilt all denen, die selbst Unterschriften gesammelt haben, den Verbänden und Vereinen, den Clubs und Instituten, den Netzwerkern (on- und offline) und Unternehmen, aber auch der Presse, die immer wieder über die Petition berichtet hat.

Gerne hätte ich über eine erfolgreich abgeschlossene Petition berichtet. Die Motorradsaison hat gerade begonnen, was dies leichter verschmerzen lässt. :-)

Ich werde in den nächsten Tagen die Petition schließen. Wenn jemand noch Fragen hat, kann er mich gerne kontaktieren.

Ich wünsche euch allen stets eine Gute Fahrt, wo auch immer es euch mit eurem Bike hin verschlägt.

Die Linke zum Gruß
Dieter Balboa

Liebe Unterstützer,

was lange währt.... oder im Jargon der Motorradfahrer: Was’n Ritt.

Nachdem die Petition beendet war habe ich eine E-Mail an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur zwecks Übergabetermin und eine an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages geschickt, verbunden mit der Bitte die auf OpenPetition gesammelten Unterschriften anzuerkennen. Dies hat OpenPetition als gängige Vorgehensweise auf deren Internetseite empfohlen.

Der Petitionsausschuss hat die Anerkennung abgelehnt. Danach habe ich eine Petition auf der Seite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages eröffnet. Diese Petition wurde nicht anerkannt, da eine ähnliche Petition bereits 2014 eingereicht und abgelehnt wurde. Die Begründung zur Ablehnung beziehungsweise Korrespondenz kann ich auf Wunsch gerne zusenden. Wer Interesse hat kann mir eine PM senden.

So sah es lange Zeit danach aus, dass die Unterschriften umsonst gesammelt wurden.

Am 10. August habe ich per E-Mail einen Terminvorschlag zur Übergabe der Unterschriften erhalten. Übergabe sollte am 28.09.2015 sein. Herr Minister Dobrindt hat den Parlamentarischen Staatssekretär Herrn Norbert Barthle zuständigkeitshalber gebeten die Terminanfrage zu übernehmen. Am 18.08 wurde ich informiert, dass der Termin dann doch nicht möglich ist.

Heute habe ich einen neuen Terminvorschlag erhalten, den ich nun wahrnehmen werde. Die Unterschriften werden, im Beisein von der Fachpresse, am 21.09.2015 in Berlin übergeben.

Somit erreichen die Unterschriften doch noch ihr Ziel. Die Übergabe wird dann in den Medien nachzulesen sein.

Viele Grüße und nochmals herzlichen Dank
Dieter Balboa

Die heutige Info-Mail von openPetition über die Stellungnahmen der angeschriebenen Bundestagsabgeordneten hat heute viele der Unterzeichner dazu bewogen, mir als Petent eine persönliche E-Mail zu senden.

Es sind so viele geworden, das ich diese nicht alle persönlich beantworten kann.

Deshalb hier kurz zum Stand der Dinge:

OpenPetition empfiehlt die Petition an den Petitionsausschuss des deutschen Bundestages zu senden mit der Bitte, die gesammelten Unterschriften als Sammelpetition mit vorab gesammelten Unterschriften anzuerkennen.

Dies ist geschehen und eine Stellungnahme seitens des Petitionsausschusses steht noch aus.

Sollte die auf openPetition erstellte und erfolgreich beendete Petition nicht anerkannt werden, werde ich auf der “offiziellen und einzig wahren“ Plattform des deutschen Bundestages eine öffentliche Petition mit gleichem Inhalt starten.

Hier heißt es unter anderem:

Wenn der Petent für sein Anliegen innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterstützer gewinnen kann, erreicht die Petition das so genannte Quorum. Der Petent hat dann die Chance, sein Anliegen mit den Abgeordneten in einer öffentlichen Sitzung vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu diskutieren.
Doch völlig unabhängig von der Anzahl an Unterstützern wird JEDE Petition parlamentarisch geprüft.

Über 65.000 Unterzeichner haben den Newsletter abonniert und könnten kurzfristig gebeten werden, nochmals eine digitale Unterschrift abzugeben.

Dennoch hoffe ich, dass die über openPetition gesammelten Unterschriften anerkannt werden, nachdem so viele hier Großartiges geleistet haben.

Bis demnächst
Dieter Balboa