Volksvertreterin Elisabeth Kula

Mitglied der Gremien:

Stellungnahme zur Petition Wir fordern: Bauen in Hessen nur noch barrierefrei!

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 15.05.2019
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 14.03.2019

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Liebe Aktive gegen die Straßenausbaubeiträge,

vielen Dank für euer Engagement. Gemeinsam können wir die Landesregierung in dieser Sache weiter unter Druck setzen. Wir werden selbstverständlich auch weiterhin für die komplette Abschaffung der Straßenausbaubeiträge streiten. Wir haben, wie viele von euch schon wissen, auch einen Gesetzesentwurf dazu im Verfahren.

Viele Grüße

Elisabeth Kula
Partei: DIE LINKE
Fraktion: DIE LINKE
Neuwahl: 2023
Funktion: Fraktion (Schulpolitische Sprecherin), Fraktion (Jugendpolitische Sprecherin), Fraktion (Bildungspolitische Sprecherin)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Elisabeth Kula

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