representant Eveline Lemke

Yttrande om petitionen Rettet unsere Zwergenschulen! Kleine Grundschulen müssen bleiben!!!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

skrevs senast till den 2017-04-26
Obesvarat

Yttrande om petitionen Klage der Landesregierung RLP gegen Cattenom und Tihange

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, senast redigerad 2016-06-25

Inget yttrande.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Als GRÜNE Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie- und Landesplanung war ich in der letzten Wahlperiode in Rheinland-Pfalz für die Atomrechtlichen Fragen zuständig. In dieser Funktion hat mein Haus die Prüfung der Klage bereits im Januar vorgenommen. eveline-lemke.de/presse/pressemitteilungen/single-pm/article/lemke_kuendigt_pruefung_eigener_klage_gegen_schrottreaktor_tihange_an-1/ Dies hat auf meinen Vorschlag das Rheinland-Pfälzische Landeskabinett beschlossen. Nun hat die Prüfung der Klage ergeben, dass das Land ihr beitreten will. Dies wurde auch im Landtagsplenum am vergangenen Donnerstag debattiert. Insofern macht die Landesregierung das, was Sie wünschen, nämlich gegen Tihange zu Klage. Leider liegt der Fall bei Cattenom anders. Hier gibt es keinen Klagegegenstand für das Land. Ich hätte längst auch in der Funktion als Ministerin jede Chance zum Klagen genutzt. Nun hat diese Rolle Frau MInisterin Höfken übernommen. Seien Sie versichert, dass wir im Landtag nichts unversucht lassen, die grenznahen AKW abzuschalten. Diese sind nach meiner Meinung eine Gefahr für unser Leben. Mit freundlichem Gruß, Eveline Lemke
Www.eveline-Lemke.de

Eveline Lemke - Utslag
parti: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grupp: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vald den: 27.03.2011
Nästa val: 2021
Position: Fraktion (Kulturpolitische Sprecherin), Fraktion (Bildungs-, Schulpolitische Sprecherin), Fraktion (Sprecherin für Petitionen), Fraktion (Sprecherin für Berufliche Bildung), Fraktion (Wissenschaftspolitische Sprecherin)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Eveline Lemke
hemsida: http://eveline-lemke.de/
Twitter: https://twitter.com/evelinelemke
Facebook: https://www.facebook.com/eveline.lemke
Link:
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