Представител Florian Peters

Die SPD-Fraktion steht hinter der Intension der Petition, da wir uns ebenso dafür stark machen, unsere Grundschulkinder anständig, d.h. den Bildungserfordernissen entsprechend unterzubringen.
Wir haben uns im Rat der Stadt Mettmann immer für Investitionen auch in die Grundschulen eingesetzt und bereits 2017 den Antrag gestellt die notwendigen Investitionsmaßnahmen, hier insbesondere auch für die Katholische Grundschule (KGS), zu ermitteln und einen Investitionsplan aufzustellen. Auf unsere Initiative sind bereits in den Haushaltsplan 2020 zwei Millionen Euro eingestellt worden und im Haushaltsplan 2021 speziell für die KGS ausgewiesen.
Vor der Petition, schon im November 2022 hat die SPD-Fraktion in der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses und des Ausschusses für strategische Stadtplanung die Anmietung der Räume der AOK für die OGATA der KGS vorgeschlagen. Da der Ausschuss damals die Beratung abgelehnt hat, haben wir am 7.2.2023 beantragt, die Räume der AOK auf der Neanderstraße im erforderlichen Umfang für die OGATA der KGS zur Verfügung zu stellen und die dafür notwendigen Umbauarbeiten zügig vorzunehmen. Die OGATA der KGS ist über viele Jahre unzureichend. Sie ist längst zu eng, ohne Mensa, z.T. im Keller, ohne Außengelände und räumlich weit getrennt vom Schulgebäude. Da die Verwaltung selbst von einer Anmietung nicht vor Mitte 2024 ausgeht, kann hier zeitnah eine solche Nutzung geplant werden, um dann mit den Umbauarbeiten zu beginnen.
Auf diesen Antrag hin hat die Verwaltung zugesichert, im nächsten gemeinsamen Ausschuss für Schule und Bildung und strategische Stadtplanung vor den Sommerferien, eine nachhaltige realistische Vorstellung zur Zukunft der KGS vorzulegen.

Andrea Rottmann
stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion

Ich verweise auf die Begründung von Frau Rottmann, welche stellvertretend für meine Fraktion geantwortet hat. Dieser Stellungnahme schließe ich mich vollumfänglich an.