Volksvertreter Horst Ostwald

Stellungnahme zur Petition KiTa-Organisationsform 'Eigenbetrieb' soll am 13.12.16 in Henstedt-Ulzburg beschlossen werden!

SPD zuletzt bearbeitet am 31.12.2016

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die SPD-Fraktion hat sich im Rahmen der Diskussion deutlich geäußert, warum ein Eigenbetrieb die bessere Entscheidung gewesen wäre und die bevorzugte AöR überhaupt keine Vorteile bringen wird . Ich bin besonders erschüttert darüber, dass der Wille der Betroffenen - Erzieherinnen und Erzieher, Eltern - nicht die geringste Rolle gespielt hat. Zwei Wählergemeinschaften mit dem selbsterklärten Anspruch einer besseren Bürgerbeteiligung zeigen ihr wahres Gesicht, als sie ohne Berücksichtigung der Stellungnahme des Kindergartenbeirates ihre Entscheidung durchziehen wollen.. Ich werde mit meiner Fraktion die weitere Entwicklung sehr genau und kritisch begleiten. Meine Anerkennung gilt den Initiatoren dieser Petition.

Stellungnahme zur Petition Zusätzlicher Kinderarzt w/m für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg

SPD zuletzt bearbeitet am 18.04.2016

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Auch wenn es bei dieser geforderten Ansiedlung eines Kindesarztes andere Verantwortlichkeiten als die örtliche Politi gibt, unterstütze ich die mit meiner Fraktion und ganz persönlich die Forderung .

Horst Ostwald
Partei: SPD
Neuwahl: 2023
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