openPetition wird europäisch. Wenn Sie uns bei der Übersetzung der Plattform von Deutsch nach Deutsch helfen wollen, schreiben Sie uns.
close

Volksvertreter Jörg Henke

Thüringer Landtag in Thüringen

    Stellungnahme zur Petition Weimar muss kreisfrei bleiben!

    AfD, zuletzt bearbeitet am 02.05.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wir danken Ihnen für die Möglichkeit der Stellungnahme.

    Nach Ansicht der AfD-Fraktion sollten etwaige Fusionen zwischen einer kreisfreien Stadt und einem Landkreis ausschließlich auf freiwilliger Basis erfolgen (ebenso wie Zusammenschlüsse zwischen den Landkreisen oder Gemeindezusammenschlüsse). Nur wenn – wie im Falle der kreisfreien Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis – zwei Partner freiwillig ,,Ja“ zueinander sagen, kann ein Zusammenschluss erfolgreich sein. Bei einem Zusammenschluss müssen darüber hinaus, je nach Falllage, entweder Fusionsprämien gewährt oder Mittel für die Entschuldung zur Verfügung gestellt werden. Sowohl der Landkreis Weimarer Land, als auch die kreisfreie Stadt Weimar sind überdurchschnittlich

    Mehr anzeigen

Jörg Henke
Partei: AfD
Fraktion: AfD
Gewählt am: 14.09.2014
Neuwahl: 2019
Wahlkreis: Saale-Holzland-Kreis II
Funktion: Fraktion (Innenpolitischer Sprecher), Fraktion (Kommunalpolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Jörg Henke
Webseite: http://afd-henke.de