folkevalgte Jürgen Appelt
Udtalelse om petitionen Genehmigung von Windschutz auf der Raucherterrasse / Änderung der Gestaltungssatzung
Bündnis 90/Die Grünen sidst redigeret den 28.04.2016
Jeg er uenig.
Jeg går ind for en offentlig høring i det tekniske udvalg.
Jeg går ind for en offentlig høring i Parlamentet / plenarforsamlingen.
Eine grundsätzliche Freigabe jeglicher Form von Windschutz-Bauwerken für alle Gastronomen im Stadtgebiet kann ich mir nicht recht als Gewinn für aller Bürger vorstellen.
Es müssen immer die jeweiligen Umstände vor Ort berücksichtigt werden, von daher ist eine pauschale Regelung nach dem Motto "gleiches Recht für alle" hier nicht wirklich sinnvoll.
Dennoch sollte dieses und auch andere Themen rund um die Gestaltungssatzung bzw. Sondernutzungen in den politischen Gremien noch einmal mit den Beteiligten eingehend diskutiert werden, das ist schließlich unsere Aufgabe.
Udtalelse om petitionen Initiative gegen die Erhöhung der Elternbeiträge in Lüdenscheid
Bündnis 90/Die Grünen
sidst skrevet til den 11.05.2015
Ubesvaret
| Jürgen Appelt | |
|---|---|
| parti: | Bündnis 90/Die Grünen |
| Næste valg: | 2020 |
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