Volksvertreter Marius Weiß
Stellungnahme zur Petition Wir fordern: Bauen in Hessen nur noch barrierefrei!
SPD, zuletzt bearbeitet am 31.05.2019
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Die Anhörung zur letzten HBO-Novelle im Landtag hat die Sinnhaftigkeit und den Bedarf für eine solche Regelung bestätigt.
Stellungnahme zur Petition Feld statt Beton! Stoppt das Bauvorhaben der Stadt Frankfurt für den Erhalt von Natur und Klima
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2018
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen
SPD, zuletzt bearbeitet am 06.09.2018
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die SPD-Fraktion hat am 04.09.2018 einen Gesetzentwurf in den Hess. Landtag eingebracht, mit dem Ziel Straßenausbaubeiträge abzuschaffen.
Die Kommunen brauchen dafür einen finanziellen Ausgleich, den das Land tragen muss. Denn auch ohne die Erhebung von Beiträgen müssen die Kommunen den Erhalt und Ausbau der kommunalen Infrastruktur leisten können. Der Gesetzentwurf der SPD-Fraktion sieht deshalb eine Investitionspauschale von 60 Mio. Euro für die Kommunen vor.
Stellungnahme zur Petition Keine Stellenstreichung an Hessischen Schulen!
SPD, zuletzt bearbeitet am 02.09.2015
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
| Marius Weiß | |
|---|---|
| Partei: | SPD |
| Fraktion: | SPD |
| Gewählt am: | 22.09.2013 |
| Neuwahl: | 2023 |
| Wahlkreis: | Rheingau-Taunus II |
| Funktion: | Fraktion (stellv. Vorsitzender), Fraktion (Haushaltspolitischer Sprecher), Fraktion (Finanzpolitischer Sprecher), , Präsidium (Mitglied) |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Marius Weiß |
| Webseite: | http://www.marius-weiss.eu |
| Twitter: | https://twitter.com/mariusweiss |
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