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Volksvertreter Peter Schultheiß

Stadtverordetenversammlung in Potsdam

    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Biosphäre Potsdam als Tropenhalle

    SPD, zuletzt bearbeitet am 01.09.2017

    Keine Stellungnahme.

    Auf die Tatsachen, dass die Biosphäre mit viel Geld aus den öffentlichen Kassen seinerzeit errichtet worden ist, dass die LHP einen jährlichen Zuschuss von 1,9 Mio. Euro gibt und dass die Bindungsfrist nunmehr abläuft, gehe ich an diesr Stelle nicht mehr ein.
    Die Frage ist, ob die LHP auch künfitg pro Jahr mindestens 1,9 Mio. Euro Zuschuss zahlen möchte und sich nichts ändert oder ob man detailliert prüft, wie man auch die Interessen des Stadtteils Bornstedt besser berücksichtigen kann. Hier war das Ergebnis der LHP, dass man nichts ändern kann und will.
    Deshalb trage ich die Entscheidung der Stadtverordnetenvesammlung mit, noch einmal genauer zu prüfen, welche zusätzlichen Nutzungsmöglichkeiten (im Gebäude oder außen) möglich sind. Denkbar

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    Stellungnahme zur Petition Rettet die Traditionssportstätte Sandscholle!

    SPD
    angeschrieben am 01.03.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition JETZT! Für bessere KiTa-Betreuung in Potsdam

    SPD, zuletzt bearbeitet am 26.06.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Ich sehe die Petition als äußerst berechtigt an, sehe allerdings ein Problem bei der Finanzierung. Deshalb muss man die Stellungnahmen des Geschäftsbereichs 3 (Soziales) und des Kämmerers einholen. Im Vorfeld muss der GB 3 klären, ob es sich bei den Ausfällen durch Krankheit um bedauerliche Einzelfälle handelt und ob bestimmte Träger mit höheren Krankheitsausfällen herausragen (und warum). Anschließend ist zu prüfen, ob und wie der verstärkte Personaleinsatz finanziert werden kann. Spontan ist eine Dreiteilung denkbar: die Mehrkosten werden von der Stadt, den Trägern und den Eltern in einem noch festzulegenden Anteil aufgebracht.

    Stellungnahme zur Petition Rettet den Pfingstberg: kein privater Park für Springer Vorstand Döpfner auf 60.000qm

    SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich lehne ab.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    nachdem nicht zuletzt auf unsere Intervention hin sichergestellt worden ist, dass künftig der größte Teil des Parks (?) am Pfingstberg der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen wird, sehen wir uns nach Abwägung aller Für und Wider außerstande, Ihre Aktivitäten zu unterstützen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Peter Schultheiß


Peter Schultheiß
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Neuwahl: 2019