representative Peter Schultheiß

Stadtverordetenversammlung in Potsdam

    Stellungnahme zur Petition: JETZT! Für bessere KiTa-Betreuung in Potsdam

    SPD, last modified: 26 Jun 2016

    I agree / agree mostly.
    ✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
    ✓   I support a public hearing in the committee of experts.

    Reasons:

    Ich sehe die Petition als äußerst berechtigt an, sehe allerdings ein Problem bei der Finanzierung. Deshalb muss man die Stellungnahmen des Geschäftsbereichs 3 (Soziales) und des Kämmerers einholen. Im Vorfeld muss der GB 3 klären, ob es sich bei den Ausfällen durch Krankheit um bedauerliche Einzelfälle handelt und ob bestimmte Träger mit höheren Krankheitsausfällen herausragen (und warum). Anschließend ist zu prüfen, ob und wie der verstärkte Personaleinsatz finanziert werden kann. Spontan ist eine Dreiteilung denkbar: die Mehrkosten werden von der Stadt, den Trägern und den Eltern in einem noch festzulegenden Anteil aufgebracht.

    Stellungnahme zur Petition: Rettet den Pfingstberg: kein privater Park für Springer Vorstand Döpfner auf 60.000qm

    SPD, last modified: 28 Apr 2016

    I disagree.

    Reasons:

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    nachdem nicht zuletzt auf unsere Intervention hin sichergestellt worden ist, dass künftig der größte Teil des Parks (?) am Pfingstberg der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen wird, sehen wir uns nach Abwägung aller Für und Wider außerstande, Ihre Aktivitäten zu unterstützen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Peter Schultheiß


Peter Schultheiß
Party: SPD
Faction: SPD
Next elections: 2019