Volksvertreter Stefan Thielen

Landtag des Saarlandes

    Stellungnahme zur Petition Flutung der Bergwerke im Saarland stoppen! Keine Genehmigung des Grubenwasseranstiegs auf -320

    CDU, zuletzt bearbeitet am 16.02.2018

    Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Zunächst verweisen wir auf den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen CDU und SPD, der in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag eingebracht wurde. Eine öffentliche Anhörung im Plenum ist in der Geschäftsordnung des Landtags des Saarlandes nicht vorgesehen, öffentliche Anhörungen im zuständigen Fachausschuss fanden bereits mehrfach statt und wir befürworten diese weiterhin jederzeit. Gleiches gilt für eine öffentliche Debatte und neue Anträge zu dem Thema im Plenum, insbesondere sollte sich die aktuelle Sachlage ändern.

    In der Plenarsitzung am 17. Januar wurde durch die Regierungsfraktionen klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch bestehende Gesetze und laufende

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Stefan Thielen
Partei: CDU
Fraktion: CDU
Gewählt am: 25.03.2012
Neuwahl: 2017
Wahlkreis: Saarlouis
Funktion: Fraktion (Parl. Geschäftsführer), Fraktion (Wissenschaftspolitischer Sprecher), Fraktion (Technologiepolitischer Sprecher), Fraktion (Forschungspolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Stefan Thielen
Facebook: https://www.facebook.com/thielensaar/
Xing: https://www.xing.com/profile/Stefan_Thielen2
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