representative Timothy Simms

Gemeinderat in Freiburg im Breisgau

    Opinion on the petition Für die Beibehaltung des Mensabrunnens für kulturelle Zwecke - gegen Umbau in einen Fahrradparkplatz

    Die Grünen, last modified: 14 Jun 2017

    I agree / agree mostly.

    Aktuell stellt sich die Frage eines Umbaus nicht, vielmehr wird geprüft, ob die Fahrradparkmöglichkeiten im Umfeld der Mensa/Uni durch eine Garage unter dem Mensagarten verbessert werden können. Die könnte auch Auswirkungen auf den Brunnen haben. Wir haben hierzu auch nach den ersten Presseberichten und dem Start dieser Petition nachgefragt:

    fraktion.gruene-freiburg.de/2017/03/16/fahrradstellplaetze-oder-tanzbrunnen/

    Ich persönlich bin für den Erhalt des Brunnens. Freiburg hat eine sehr große Szene an Freizeittänzern und es ist schön, wie dieser öffentliche Raum in den letzten Jahren durch die Tanzszene belebt wird. Das ist unbedingt erhaltenswert!

    Opinion on the petition Nein zum geplanten Neubau eines Tierversuchslabors in Freiburg im Breisgau

    Die Grünen, last modified: 26 Aug 2016

    No statement.

    Zuallererst: Ich freue mich sehr, dass engagierte Bürger*innen ihre Position zu öffentlichen Vorhaben deutlich äußern und ihre Kritik z.B. durch Petitionen deutlich machen.

    Der Gemeinderat ist jedoch der falsche Adressat dieser Petition, weil er meines Erachtens keinerlei rechtlichen Möglichkeiten hat, den geplanten Neubau zu verhindern. Zu entscheiden hätte die Stadt Freiburg lediglich im Rahmen der Baugenehmigung (das ist aber nicht Aufgabe des Gemeinderats, sondern der Stadtverwaltung) und eventuell im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens, falls auf dem Grundstück, auf dem der Bau geplant ist, nicht ohnehin schon Baurecht besteht. Die Inhalte der Forschung in einem Forschungsgebäude sind dabei meines Wissens kein Grund, entsprechende Genehmigungen

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Timothy Simms
party: Die Grünen
Faction: Die Grünen
Next election: 26 May 2019
Role: Stellv. Fraktionsvorsitzender
website: http://www.timothy.simms.de/
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