representative Werner Oesterwind

Opinion on the petition NEIN zur Beschlossenen Grundsteuererhöhung in Mülheim an der Ruhr

CDU, last modified: 25 Jan 2019

I decline.
✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.

Etat 2019: Im Gespräch mit der Bürgerschaft

Die von SPD, CDU und Grünen bereits angekündigte Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Haushalt wird am Donnerstag, den 21. Februar von 18.00 bis 20.00 Uhr im Medienhaus am Synagogenplatz stattfinden. Sie trägt den Titel „Der städtische Haushalt 2019 – Für die Bürgerschaft“.

Auf dem Podium diskutieren Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff für die SPD, Fraktionssprecher Tim Giesbert für die Grünen sowie Heinz Borchardt, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Komplettiert wird die Runde durch Stadtkämmerer Frank Mendack. Moderator ist Philipp Ortmann (NRZ).
Der Stadtkämmerer wird in Kürze die Ausgangssituation darstellen, woran sich jeweils fünfminütige Eingangs-Statements der

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Fraktionsvertreter anschließen. Danach ist die Meinung der Bürgerinnen und Bürger gefragt. Eingeladen sind alle Interessierten. Dies schließt die Kritiker von Haushaltbeschluss und Grundsteuererhöhung ein. Eingeladen sind aber auch jene, die sich darüber freuen, dass Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich ungeschoren bleiben konnten.

Aus organisatorischen Gründen wird um telefonische oder schriftliche Anmeldung gebeten. Dies bei der SPD unter Tel. 459 – 3520 bzw. info@spd-fraktion-muelheim.de, bei der CDU unter Tel. 45 95 40 bzw. cdu-fraktion-muelheim@t-online.de oder bei den Grünen unter Tel. 47 92 41 bzw. gruene-fraktion@muelheim-ruhr.de.

Opinion on the petition EIL-Petition zum Erhalt unserer Allee der Leineweberstraße in Mülheims Innenstadt

CDU, last modified: 01 Jun 2017

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction CDU

Planungsausschuss und Bezirksvertretung 1: Entscheidung gegen Baumfällungen in der Leineweberstraße

„Vom Planungsausschuss und der Bezirksvertretung Rechtsruhr Süd ist ein starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie in Mülheim an der Ruhr gesetzt worden, als gestern auf Antrag der CDU-Fraktion bei einer Gegenstimme (FDP) und Nichtteilnahme an der Abstimmung (SPD) gegen die Fällung von etwa der Hälfte der gesunden Platanen in der Leineweberstraße entschieden wurde“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.
Für die CDU-Fraktion war diese Korrektur des im November 2016 gefassten Baubeschlusses