Die Strafbarkeit von Beleidigungen bleibt bestehen. § 103 StGB schafft aber eine Privilegierung bestimmter Gruppen und ein Quasidiktator wie Erdogan hat eine solche Besserstellung nicht verdient.

burim :

Es gibt einen Unterschied zwischen politischer Satire und einer persönlichen Beleidigung. Das aktuell im Fokus stehende Werk ist ganz klar letzteres. Eine Provokation nur um der Provokation willens. Im Übrigen erfüllt es noch nicht einmal die Kriterien einer Meinung im juristischen Sinne und fällt damit auch nicht unter Art. 5 GG. Ob es zu einer Verurteilung kommen wird, ist aber trotzdem nicht sicher (denn das entscheidet nicht die Staatsanwaltschaft oder ein Ministerium) und mMn auch unwahrscheinlich.

burim :

Man kann nicht einfach jeden Blödsinn, der mit Rassismus, Vorurteilen und Beleidigungen gespickt ist als Satire darstellen.

burim :