Wo ist die AfD bitteschön rechtsextrem ? Aus puren Machterhalt kratzen und beißen die sogenannten Alt Parteien um sich. Die Lösung wäre so einfach. Politik für das eigene Volk machen, Dann bräuchte keiner eine Alternative.Den NGO Sumpf nicht zu hinterfragen,und alles nachzuäffen was die Regierung uns vorsetzt,sagt viel über den Geisteszustand mancher hier im Land aus.

Wie kann man glauben, dass undemokratische Mittel die Demokratie schützen könnten? Demokratische Staaten verbieten der Opposition nicht den Mund, weil Meinungsfreiheit das höchste Gut einer Demokratie ist. Ihre Grenzen sind in Strafgesetzen festgeschrieben und nicht in den Befindlichkeiten von Menschen, die "Rechts" am liebsten abschaffen würden und damit selbst die Demokratie gefährden. Wer diese Petition unterschreibt, kämpft nicht für Demokratie, sondern will sie abschaffen.

Das Volk hat gewählt. Das ist die Einstellung des Volkes zur jetzigen Regierung die die ganzen Jahre gegen das Volk gearbeitet hat

Wenn geistige Tiefflieger sich zu ernst nehmen haben wir den Dunning-Kruger-Effekt. Das traurige daran ist, dass die Betroffenen das nicht erkennen.

Definition

Welche Recht habt ihr, 10 Mio. Menschen als Rechtsextrem zu bezeichnen? Wie ist die offizielle Definition von Rechtsextrem? So fing es 33 auch an, als die SPD verboten wurde.

Solange der Bericht des Verfassungsschutz (welcher ungeprüft durchgewunken wurde) einer juristischen Prüfung nicht unterzogen wurde, ist das Vorgehen und die Forderung hier voreilig und aus der Hüfte geschossen. Sollte sich der Verdacht erhärten bzw. bestätigen, kann man über diese Petition erneut nachdenken

Ausgrenzung von 12 Millionen Menschen.

Der Verfassungsschutz ist keine neutrale Behörde. Sie arbeitet weisungsgebunden und untersteht direkt dem Innenministerium der Regierung. Was mit Behördenleitern geschieht, die keine willfährigen Vollstrecker sein wollen, kann man am Beispiel von Dr. Maassen sehen. Der ehemalige Direktor des BfV wird nun selbst intensivst beobachtet. Man ist gut beraten, dieser Behörde nicht blindlinks zu trauen und ebenso ihren vermeintlichen Erkenntnissen. Der beschuldigten AfD wird keine Einsicht gewährt.

Irgendwie falsches Demokratieverständnis ?

Als ehemaliges CDU Mitglied darf ich den Protagonisten hier mitteilen, dass das Parteiprogramm der AfD heute genau dem Programm der CDU von vor 20 Jahren entspricht. Also, wo ist das Problem?

Solange die Beweise vom Verfassungsschutz unter Verschluss gehalten und nicht veröffentlicht werden, kann man sich kein eigenes Urteil erlauben. Schon die NPD konnte man nicht verbieten, weil sie von V-Leuten unterwandert war. Bei der AFD zeichnet sich dasselbe ab. Ein Staat, der versucht, durch solche Maßnahmen die stärkste Opposition zu bekämpfen, ist nicht zu trauen. Unter dem Vorwand, die Demokratie zu retten, zerstören sie sie selber.

Man kann der AfD politisch im Diskurs entgegentreten – im BT wie auch in den Medien. Aber definitiv nicht mit Methoden wie aus Diktaturen. Der Schutz der Demokratie ist mehr denn je erforderlich - aber eher vor woken, rot-grün lackierten Intoleranten, die Meinungsfreiheit mit Füssen treten und Fakten verdrängen. Totalitarismus in Reinform.

Solche "Demokraten", die Andersdenkenden den Mund verbieten wollen, hatten wir schon zweimal in Deutschland, die roten und die braunen. Und stets hielten sie sich selbst für anständig... Im Übrigen vertritt die AfD keine anderen Positionen als die Union zu Zeiten von Strauß, Dregger etc. Waren die alle rechtsextrem? Wie schwachsinnig die Argumente des VS sind, wurde erst kürzlich offenbar, denn der ethnische Volksbegriff findet sich sogar im Grundgesetz!

Quelle: www.schwaebische.de/politik/der-verfassungsschutz-erklaert-die-verfassung-fuer-verfassungswidrig-geht-s-noch-3561539

Debatten statt Verbote, sonst wiederholen wir die Geschichte!

Die Argumente der AFD finden sich jetzt schon nahezu nicht in den etablierten Medien wieder. Was soll das also bringen? Zudem MUSS in einer Demokratie jede Seite gehört werden können, solange sie niemanden schadet. Verbietet man Meinungen kommt man vom demokratischen Weg ab und beschreitet selbst einen totalitären Weg. Die Debatte muss in der Sache geführt werden, nur so kann man sich der Wahrheit annähern.

Medienstaatsvertrag und Demokratische Grundsätze

Politische Ausgrenzung schürt das Mißtrauen der Bürger, treibt die Spaltung voran, und das wachsende Mißtrauen gegenüber dem ÖRR Folgt der ÖRR , dieser Petition, verletzen sie den den Medienstaatsvertrag eklatant, auf dessen Grundlage die verpflichtenden Rundfunkgebühren gerechtfertigt werden. Die Demokratie zu untergraben um sie zu schützen, ist der Anfang ihres Endes.

Wehret den Anfängen! Denn was wird morgen verboten? Mit "Rechts" wird doch derzeit vieles belegt, was eigentlich nur konservativ oder libertär ist - keine Auseinandersetzung in der Sache, sondern einfach ein Totschlagargument. Etwa 25% der Wählerschaft vom öffentlich-rechtlichen ausschließen? Nein, Nein, Nein....

Wenn ich u. a. dafür plädiere die AFD nicht mehr in den öffentlichen Medien zu Wort kommen zu lassen, hat das nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun, sondern mit bewusster Ausgrenzung und das hat nichts mit Demokratie zu tun. Kritiker mundtot machen zu wollen, hatten wir genau in den Zeiten vor denen wovor die Peditionsunterzeichner Angst haben. Ich habe mehr Angst vor den Kriegsfanatikern der Regierungsparteien und deren Handeln als vor einer Diskusion mit einem AFDler.

Die Petition gegen die Krähenplage in Waiblingen Beinstein weiter unten hat mehr Unterschriften…

Meinung sagen

Eines möchte ich an dieser Stelle ein für allemal klarstellen: JEDER darf in diesem Land seine Meinung öffentlich aussprechen - ohne Angst vor Konsequenzen. Gut. Ausgenommen vielleicht Pharma- und Lobbykritiker, Friedensaktivisten, Ungeimpfte, AfD-nicht-verbieten-Woller, Klimawandel-Skeptiker, Migrations- Hinterfrager, Regierungs-Kritiker, Trump- Differenziert-Seher, System- und Steuern-Hinterfrager sowie GEZ- und Gender-Verweigerer. Aber ansonsten alles tutto bene.

Zitat:"Was sagt es über eine Behörde, wenn geheime Papiere in politisch sensiblen Momenten den Weg in die Öffentlichkeit finden – ohne parlamentarische Kontrolle, ohne juristische Begleitung? Wenn es interne Leaks sind, dann ist der Apparat so undicht wie ein alter Kieslaster.Wenn es gezielte Streuungen sind, dann ist der Verfassungsschutz kein Wächter mehr, sondern ein Spieler auf dem Feld – einer, der seine Karten nicht offenlegt, aber intrigant mitspielt."

Quelle: reitschuster.de/post/verfassungsschutz-gutachten-zur-afd-landete-bei-linkem-portal/

Es gibt Staatsformen, in denen es üblich ist, die Opposition und deren Wähler zu stigmatisieren, kriminalisieren und zu verbieten. Demokratie heissen sie nicht.

In Diktaturen nennt man sowas dann Zensur …

AfD demokratisch bekämpfen, ein Verbotsverfahren wird scheitern

Die AfD, gewählt durch Gegner der letzten Regierungen, sollte mit ihren Themen, insbesondere Migration, sachlich bekämpft werden. Ein Parteiverbotsverfahren wird nicht empfohlen, da es wie bei der NPD nicht gelingen wird, und gefährlich für die notwendigen verdeckten Ermittler ist.

Was soll dieser Unsinn....nur weil es Linke und Grüne nicht passt ? Dieses Land ist so links gerutscht das es nicht mehr schön ist. Die AFD spricht nur aus was viele Millionen Deutsche denken und das macht sie für all diese Linken gefährlich. Nein gegen diese Petition!!!!

Menschen, die nicht mal das politische Rechts und Links unterscheiden können, sollten keine Bühne bekommen. Goebbels hatte es sehr deutlich gesagt, dass er sich selber im politischen linken Spektrum verortet!

na schön, keine Berichterstattung, heist dann aber folgerichtig auch: Keine GEZ-Zwangsgebühren mehr für mindesten 25% aller Gebührenzahler!!!

Diese Partei ist eine gewählte Partei. Sie hat Rechte wie jede andere Partei. Und die Demokratie ist erst dann in Gefahr, wenn man verbietet, was nicht passt.

Ist das nicht herrlich, das diese Einstufung, vorgenommen durch eine Institution, die es rechtlich gar nicht darf, zurückgenommen werden musste??? Reiner Aktionismus, genau wie diese Petition hier....

"Contra Was spricht gegen diese Petition?" Hoffentlich ein gesunder Menschenverstand! Öffentlich rechtliche Medien sind nicht die Tugendwächter der Nation. Wer auf Kosten aller Bürger seinen Lebensunterhalt verdient, hat auch alle politischen Standpunkte gleich zu bedienen.

Terrorismus

https://www.youtube.com/watch?v=cwGd48r1ofs&t=21025s

Quelle: Offizieller YouTube-Kanal der Partei: Die Linke