Ein Gericht in Hannover stellte aufgrund mehrerer Klagen treffend fest: „Es bestünden Bedenken, ob die Anordnung der Ausgangssperre verhältnismäßig sei“ Aufgrund dieser Bedenken gab das Gericht den Eilanträgen der Ersteller statt und nahm diese von der Ausgangssperre fürs Erste aus.

Avots: www.berliner-zeitung.de/news/hannover-klage-gegen-ausgangssperre-erfolgreich-li.150294

Eine nächtliche Ausgangssperre ist nichts weiter als Symbolpolitik, die vor einer generellen Ausgangssperre zurückschreckt, da letztere einer verfassungsrechtlichen Überprüfung nicht standhalten würde. Mittels der nächtlichen Ausgangssperre soll Handlungsfähigkeit demonstriert, kann aber die Pandemie nicht wesentlich eingedämmt werden.

Avots:

ungünstige Regelung, in einigen Fällen wegen Untersagung von Gesundheitsdienstarbeit für Antimenschenrechte zu befinden

Nicht günstig bei Nachtarbeit, oder wenn nachts, weil man wannanders keine Zeit hatte, noch der nicht den Glasmüll betreffende Müll raus muss aus der Wohnung. Kann zudem unnötig das Gesundheitssystem zum kollabieren bringen, da dann nachts kein Schichtwechsel im Krankenhaus erfolgen kann. Folge: Todesfälle oder unnötige Verschiebung kann die Folge werden von dieser Regelung. UNVERANTWORTLICH!

Avots: diverse Krankenhäuser und deren Angaben zur Nachtarbeit und wie diese helfen kann, OPs rechtzeitig durchzuführen

Wirtschaftsshutdown bei vollem Lohnausgleich? Wer so etwas fordert, den kann man ja nicht ernstnehmen. Solidarisch? Wer womit genau bitte? Wenn man weiß, daß das hier aus der Antifa-Ecke kommt (habe deren dazugehörige Demo gerade gesehen), dann ist einem schnell alles klar. Ich bin auch der Meinung, daß die Ausgangssperre sinnlos ist, aber mit diesem Unfug und seinen Verursachern mache ich mit nicht eins!

Avots: dubisthalle.de/demo-vorm-landesmuseum-gegen-ausgangssperren-wirtschaftlicher-shutdown-gefordert