Rundfunkbeitrag

Der sogenannte Rundfunkbeitrag ist schlicht eine Forderung öffentlich-rechtlicher Privatrundfunkfiemen, die sie nicht rechtfertigen können. Es gibt auch keine Abgabe oder Steuer, die diesen Beitrag begünden würde. Im Gegenteil sieht das Grundgesetz Art5 Abs1 vor, dass der Rundfunk der Bildung und Information dienen soll. Er soll keinesfalls zur staatlich gewollten Massenunterhaltung wie im 3. Reich dienen. Genau das ist der Rundfunk heute. Schade. Pluralistisch ist der Rundfunk nur durch die Privatsender und die kosten nix.

vir: Rundfunkstaatsvertrag, Grundgesetz Artikel 5

Die Petition geht genau an die richtige Adresse, denn unter § 15 des Rundfunkbeitragstaatsvertrages steht: "... Er kann von jedem der vertragsschließenden Länder zum Schluss des Kalenderjahres mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden..." Das bedeutet, hier sind unsere Volksvertreter gefragt, dem Willen der Menschen, diese ungerechte Zwangsgebühr loszuwerden, Rechnung zu tragen.

vir: Rundfunkbeitragstaatsvertrag

Bündeln wir doch unsere Kräfte und wirken dem "Teile und herrsche"entgegen. Es laufen bereits viele Aktionen in dieser Richtung. Bitte auch mal hier nachsehen: <a style="color:#9d0d15;text-decoration: underline;" href="http://rundfunkbeitragsklage.de/info/" rel="nofollow">rundfunkbeitragsklage.de/info/</a> <a style="color:#9d0d15;text-decoration: underline;" href="http://www.abgeordneten-check.de/kampagnen/gegen-gebuehrenzwang-rundfunkbeitragspflicht-abschaffen/startseite/" rel="nofollow">www.abgeordneten-check.de/kampagnen/gegen-gebuehrenzwang-rundfunkbeitragspflicht-abschaffen/startseite/</a>

vir:

Artikel 5 Grundgesetz, Rundfunkbeitragsklage

Diese Petition ist von der Begründung her falsch aufgezogen. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. der "xxxxStaatsvertrag" interessiert nicht, da JEDER das Recht hat, sich UNGEHINDERT aus allg. (..) zu informieren. Alles was mit der Zwangsgebühr zu tun hat ist demzufolge nichtig. siehe www.rundfunkbeitragsklage.de

vir: dejure.org/gesetze/GG/5.html