Diese Mail von der Landtagsverwaltung erreichte mich am 19. November 2015

Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Ansbach
Eingabe vom 15.07.2014

Sehr geehrter Herr Porzner,

hiermit teilen wir mit, dass Ihre Eingabe am Donnerstag, 26.11.2015 zur Behandlung vorgesehen ist. Die Sitzung findet im Maximilianeum, Saal 1, statt und beginnt um 09:15 Uhr.

Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt. Die Beratung ist in öffentlicher Sitzung vorgesehen. Daher können Sie gerne als Zuhörer teilnehmen. Nur wenn der Ausschuss es für erforderlich hält, kann Ihnen im Einzelfall die Gelegenheit eingeräumt werden, Ihr Anliegen kurz mündlich zu erläutern. Der Ausschuss kann auch noch kurzfristig die Öffentlichkeit ausschließen, sofern er dafür eine Notwendigkeit sieht.

Mit der Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie wurden die Abgeordneten
Herr Martin Stümpfig und Herr Walter Nussel betraut.

Zu Ihrer Information möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Berichterstatter die Petition bereits vor der Sitzung geprüft haben. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine Zusammenfassung.

Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung Ihrer Eingabe auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt ganz im Ermessen des Ausschusses. Über einen eventuell neuen Termin werden wir Sie in Kenntnis setzen.

Mit freundlichen Grüßen
Renate Baumer

Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Ansbach

Eingabe vom 15.07.2014

Sehr geehrter Herr Porzner,

Ihre Eingabe haben wir erhalten. Zu Ihrem Vorbringen haben wir eine Stellungnahme der Bayerischen Staatsregierung angefordert. Sobald uns diese vorliegt, wird der Ausschuss für

Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

die Eingabe behandeln.
Die dafür notwendigen Feststellungen nehmen in der Regel einige Zeit in Anspruch. Wir bitten Sie deshalb um Geduld.

Der Ausschuss berät grundsätzlich in öffentlicher Sitzung. Er kann jedoch die Öffentlichkeit ausschließen, sofern Sie dies beantragen oder es aus anderen Gründen angezeigt erscheint. Über den voraussichtlichen Sitzungstermin werden wir Sie informieren. Diese Terminbenachrichtigung können wir aufgrund der parlamentarischen Abläufe jedoch in der Regel erst in der Vorwoche der Sitzung versenden. Sobald das Beratungsergebnis vorliegt, werden wir es Ihnen schriftlich mitteilen.

Mit freundlichen Grüßen
R. Baumer

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

soeben wurde die Online Petition für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Ansbach an den Bayerischen Landtag weitergeleitet.
Morgen um 14 Uhr wird die Petition im Steinernen Saal des Bayerischen Landtags symbolisch an Innenminister Herrmann übergeben. Den Termin hat Dr. Peter Bauer organisiert., Die Petition wird von dem Initiator Martin Porzner gemeinsam mit den Abgeordneten Dr. Peter Bauer (FW), Martin Stümpfig (Bündnis 90/Die Grünen) und Harry Scheuenstuhl (SPD) überreicht. Gemeinsam bereiten die Fraktionen auch einen Antrag für die im Herbst stattfindenden Haushaltsberatungen auf Anhebung der Mittel für die Barrierefreiheit vor.

Mit solidarischen Grüßen
Martin Porzner