5G-Moratorium für Tutzing: Erhalt einer gesunden und zukunftsfähigen Lebenswelt

2020. 05. 06. 2:37

Beschreibung gekürzt und durch weitere Zitate belegt und eigene Meinungen durch entsprechende Formulierungen im Text gekennzeichnet.
Die Begründung wird morgen überarbeitet.


Neuer Petitionstext: **1. WARUM ENGAGIEREN WIR UNS FÜR EIN 5G-FREIES TUTZING?**
**Weil uns Ihre und unsere Gesundheit und insbesondere die Gesundheit unserer Kinder am Herzen liegt!**
Da eine kritische Auseinandersetzung zum Thema 5G-Technologie in den Massenmedien bisher nicht stattfindet, sind viele Menschen hinsichtlich der damit verbundenen Risiken und Auswirkungen nicht sensibilisiert. Es ist unser Ziel, hier zu informieren und aufzuklären. Wir sind **keine Digitalisierungsgegner**, sondern streben gesundheitsverträgliche Lösungen für die Übertragung von Daten an.
5G ist die fünfte Mobilfunkgeneration, die durch hochfrequente und permanent präsente Mikrowellenstrahlung eine schnellere Datenübertragung mit mehr Datenvolumen sowie eine **Vernetzung von hunderttausenden Geräten pro km2** ermöglicht. Die ermöglichen soll. „Die 5G-Strahlung soll laut EU in der Lage sein **pro Quadratkilometer 1 Million Geräte** zu vernetzen.“[16]
„Der damit verbundenen **hohen Risiken für den Menschen und sämtliche Ökosysteme** durch noch mehr Mobilfunkstrahlung, der verbundene gigantische zusätzliche **Energie- Energie- und Rohstoffverbrauch** durch immer mehr Endgeräte Rohstoffverbrauch sei nur mit rücksichtsloser Naturzerstörung und Großrechner, die alle digitalen Bewegungen verarbeiten müssen, sowie die grenzenlosen **Überwachungsmöglichkeiten** werden jedoch nicht diskutiert. Während Fachleute vor den Folgen in der 5G-Einführung warnen, plant das Bundesamt Folge Entzug der Lebensgrundlagen für Strahlenschutz frühestens in diesem Jahr eine erste Technikfolgeabschätzung für die bisher nicht getestete 5G-Technologie vorzulegen. [1]
Mensch, Tier und Pflanzen [..] zu haben.“[1]
Die **5G-Lizenz-Versteigerung** für die tiefen bis mittleren Frequenzen (< 6 GHz) erfolgte hingegen in Deutschland im März in 2019 **ohne vorherige Risikoabwägung in Bezug auf Gesundheit, Sicherheit und Umweltverträglichkeit**. Technikfolgeabschätzung**.[1]
Mit Stand Dezember 2019 haben mehr als **268 Fachleute aus Wissenschaft und Medizin weltweit** den **Internationalen 5G-Appell** „Stopp von 5G auf der Erde und im Weltraum“ unterzeichnet, der 2015 bei der UN und 2017 bei der EU eingereicht wurde. In „In dem Appell wird ein **Moratorium von 5G** empfohlen **Moratorium** [..] empfohlen, bis mögliche Gefahren potenzielle Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt von **industrieunabhängigen Wissenschaftlern** vollständig untersucht worden sind. [2]
durch **industrieunabhängige Wissenschaftler** erforscht wurden. Die EU wird nachdrücklich aufgefordert, der Entschließung 1815 (2011) des Europarates zu folgen und eine unabhängige Arbeitsgruppe mit einer Neubewertung zu beauftragen.“[2]
Im Februar 2020 stellt der **wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments** unterschiedliche Forschungsergebnisse zu 5G zusammen, mit dem Fazit: **Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse hinsichtlich der Unbedenklichkeit von 5G**. [2]
„Die Fragen, was 5G eigentlich ist, wofür es gebraucht wird, ob es Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat, ob es sicher ist, ob es ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis bietet oder ob jemand bereit sein wird, dafür zu bezahlen, sind nach wie vor nicht beantwortet.“[2]
Die Nichtumsetzung dieses Moratoriums des im Internationalen 5G-Appell** „Stopp von 5G auf der Erde und im Weltraum“ geforderte Moratorium von 5G stellt unserer Einschätzung nach eine schwere Missachtung des **Vorsorgeprinzips gem. Art. 2 (2) und Art. 20a des Grundgesetzes sowie Art. 191 EU-Vertrages** dar. Im Art. 191 heißt es: "Die Umweltpolitik der Union beruht auf den **Grundsätzen der Vorsorge und Vorbeugung**, auf dem Grundsatz, Umweltbeeinträchtigungen mit Vorrang an ihrem Ursprung zu bekämpfen, sowie auf dem Verursacherprinzip."[ ]; und weiter:“ Die Umweltpolitik der Union trägt zur Verfolgung der nachstehenden Ziele bei: Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität, **Schutz **Schutz der menschlichen Gesundheit** [..].“
„In Städten wie Brüssel, Genf oder im Silicon Valley wurde 5G wieder gestoppt. Wesentlich dafür waren Sicherheitsbedenken, die potenziellen Gesundheitsgefahren und die Tatsache, dass eine hohe Senderdichte zu erwarten ist.“[17]
Die verantwortungsbewusste Entscheidung der Belgischen Belgische Umweltministerin Frau Céline Fremault, vom 29.03.2019, das geplante 5G-Projekt Fremault erklärt am 29.03.2019 den vorläufigen Stopp des geplanten 5G-Projekts für ihr Land vorläufig zu stoppen, lässt aufhorchen. Frau Fremault und stellt fest, dass ein 5G-Pilotprojekt nicht mit den bisherigen Strahlenschutznormen vereinbar ist. Zitat: "...Die Brüsseler sind keine Labormäuse, deren Gesundheit ich aus Profitgründen verkaufen kann...". [3]
Inzwischen lehnen nicht nur Orte der Hightech-Region **Silicon Valley**, europäische Städte wie **Brüssel, Rom, Florenz** sowie die **Schweizer Kantone Genf, Waadt und Jura** den Einsatz von 5G ab, sondern auch kann...".[3]
Kommunen in unserer Region lehnen einen ungeprüften 5G-Ausbau ab, wie z.B. **Starnberg, Murnau, Bad Wiessee, Rottach-Egern**.
**Starnberg**[20], **Murnau**[18], **Bad Wiessee**[19].
**2. UNSERE FORDERUNG**
Wir die Unterzeichner dieser Petition fordern Sie, **Frau Bürgermeisterin Marlene Greinwald und den Tutzinger Gemeinderat** deshalb höflichst aber mit Nachdruck auf: Folgen Sie dem verantwortungsbewussten Beispiel der politisch Verantwortlichen in unserer Region, die für ihre Kommunen ein 5G-Moratorium erwirkt haben, und verfügen Sie ein **sofortiges 5G-Moratorium im gesamten Gemeindegebiet Tutzing**,
- bis die Unbedenklichkeit für Menschen, Tiere und Pflanzen durch industrieunabhängige Wissenschaftler nachgewiesen ist (Einhaltung des **Vorsorgeprinzips gem. Art. 2 (2) und Art. 20a des Grundgesetzes sowie Art. 191 EU-Vertrag**),
- um Tutzing als Urlaubs- und Erholungsort zu erhalten bzw. auszubauen und zugleich Tutzing durch ein flächendeckendes Breitband-/Glasfasernetz als Wirtschaftsstandort zu stärken,
- um Demokratie, Datenschutz und Grundrechte zu erhalten (Das Recht, analog leben zu können, ohne digitale Überwachung, ist ein Grundrecht),
- um die geplanten Klimaschutzziele erreichen zu können,
- um Gemeinde vor Haftungsklagen und private Grundstückseigentümer vor Wertverlusten zu schützen. [13]
schützen.[13]
**Wir sehen die Minimierung von elektromagnetischer Strahlung als kommunalen Auftrag der Daseinsvorsorge! Die Anbindung aller Haushalte und Unternehmen an das Glasfaser-/ Breitbandnetz Glasfasernetz muss zur Grundversorgung werden!**

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 73 (42 in Tutzing)