• STELLUNGNAHME von Herr Butt.

    at 25 Jul 2014 07:18

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Wähler*Innen, die letzten Wochen waren für uns ein Intensiverlebnis von Politik. Nach der Euphorie über den Einzug in den Gemeinderat, wurde ich Gegenstand einer ausgedehnten Berichterstattung und vieler Kampagnen. Bisher wollte ich in der aufgeheizten Atmosphäre, die nicht zuletzt auch meine Familie sehr belastet hat, nicht noch mehr Öl ins Feuer gießen. Allerdings hat die Öffentlichkeit natürlich ein Anrecht darauf, zu erfahren, warum ich diesen schwerwiegenden Entschluss gemacht habe. Zwischenzeitlich habe ich sehr viel Rückmeldung erhalten, die die gesamte Bandbreite abdecken: von voller Zustimmung über Kritik bis hin zu Rücktrittspetition und persönlichen Bedrohungen. Warum habe ich mich entschieden, für den Gemeinderat zu kandidieren? Ich war im März 2014 enttäuscht darüber, dass in dieser internationalen Stadt Heidelberg keine Partei oder Wahlplattform im Sinne einer Integrationspolitik eine/n Migrant*in auf einen aussichtsreichen Platz aufgestellt hatte (danach bildete Herr Lepanto seine Liste HD P&E). Ich wollte ein Zeichen setzen, dass im Gemeinderat auch Heidelberger*innen gehören, die nicht in Deutschland geboren sind. War ich davor Mitglied von generation.hd? Nein! Ich war und bin nicht Mitglied von generation.hd oder der CDU. Die von mir mitgegründete Liste Heidelberger VIELFALT hat ohne Vorbereitung innerhalb von 72 Stunden mit der offenen Wahlplattform generation.hd ein Wahlbündnis geschlossen, um Ressourcen zu bündeln und das gemeinsame Ziel, mehr Vielfalt in Heidelberg, zu verwirklichen. Die Vereinbarung sah vor, dass meine Spitzenkandidatur von der Liste Heidelberger VIELFALT zur gemeinsamen Liste generation.hd wandert. Warum habe ich mich dann von generation.hd getrennt? Von der generation.hd habe ich mich aus zwei Gründen getrennt. Ich habe während des Wahlkampfs und nach der Wahl politisch nicht genügend Unterstützung erfahren. Die Gründe weswegen generation.hd sich von der gemeinsamen Liste Bündnis90/Grüne getrennt haben, nämlich ein Selbstfindungsprozess nach dem Rückzug von Derek Cofie-Nunoo, halten noch an. Ich sah unter diesen Umständen keine gute Basis, um als neuer Stadtrat politisch aktiv zu sein. Hätte ich nicht warten sollen bevor ich mich mitteile? Alle Wohlmeinenden sagen, ich hätte warten sollen, um mir den allergrößten Ärger zu ersparen. Ich hingegen dachte, es sei fairer allen gegenüber so schnell wie möglich reinen Tisch zu machen. Es gab vor der Wahl keinen Plan, sich von generation.hd zu trennen oder in die CDU Fraktion zu gehen. Nachwievor trete ich für meine Wahlziele ein. Daher liegt auch keine Wählertäuschung vor. Warum habe ich mich der CDU Fraktion angeschlossen? Wir haben eine faire Vereinbarung getroffen, die mir ermöglicht, für alle meine Wahlziele und den Auftrag meiner Wähler*innen einzutreten. Die CDU Fraktion bot das, was dem Bündnis mit generation.hd fehlte: stabile Strukturen, um politisch zu agieren. Seit jeher sehe ich als Einzelhändler zur Herangehensweise der CDU bei einer sozialen Marktwirtschaft mit ökologischem Bewusstsein große Schnittmengen. Habe ich Fehler gemacht? Im Nachhinein gesehen: Wir hätten das wesentliche Merkmal der Heidelberger VIELFALT, kommunalpolitische Brücken über religiöse, herkunftsbezogene und parteipolitische Gräben hinweg zu bauen, klarer kommunizieren müssen. Das Bündnis mit generation.hd erfolgte überstürzt, eine gute Woche vor dem Ende der Frist, um die Wahlvorschläge einzureichen. Das ist wie wenn junge Menschen nach einem gemeinsamen Wochenende beschließen zu heiraten. Ich hätte besser prüfen müssen, ob die Selbstbeschreibung von generation.hd, keinem politischen Lager anzugehören, auch wirklich zutrifft. In der Wahrnehmung der meisten gehört sie dem linken Lager an. Aus Rücksichtnahme zu generation.hd wurden die großen Probleme, die ich innerhalb des Bündnisses mit generation.hd hatte, von mir nicht offensiv genug kommuniziert, um allen die notwendige Trennung klar zu machen. Der Schritt von einer taumelnden generation.hd zur CDU war aus der Gründungsidee von unserer Initiative VIELFALT, nämlich alle politische Gruppierungen integrationspolitisch zu öffnen, nachvollziehbar, aber für weite Teile öffentlich zu hart und zu schnell. Für die oben genannten Fehler möchte ich mich bei allen, die enttäuscht sind, entschuldigen. Dennoch stehe ich zu meinen Wahlversprechen und möchte sie soweit wie möglich als Stadtrat verwirklichen. Das mache ich nicht zuletzt für diejenigen, die viele Hoffnungen in mich setzen. Mit freundlichen Grüßen Waseem Butt

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