Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
die Antwort des Petitionsausschusses kam heute rein und dieser teilte mit, dass Sie Ihrer Petition nicht entsprechen konnten, da der Ausschuss nicht zuständig ist für die Ernennung/Entlassung der Bundesministerin des Auswärtigen Amtes. Weitere Informationen können Sie im Anhang nachlesen.
openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und Informationen transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.
Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petitions-Startenden dabei, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.
diesen Krieg soll es nicht gegeben haben: Vor 24 Jahren wurde völkerrechtswidrig Jugoslawien überfallen. Das CDU-Mitglied Willy Wimmer hat recht, wenn er sagt, der erste Schuß des jetzigen Kriegs in der Ukraine fiel damals. Sowohl Jugoslawien, als auch Russland sollte klar gemacht werden, wer das Sagen hat: NATO, USA, EU und Deutschland.
An dieses Jubiläum und den Zusammenhang mit dem Krieg heute und der Ablehnung eines Versuchs Frieden zu schaffen, erinnere ich in einer kurzen Videosequenz, die Sie gerne weiterverbreiten dürfen.
manchmal denkt man wirklich, dass im Minimum die Regierenden in einer Blase leben und Nichts mehr mitbekommen. Kann sein. Aber das alleine scheint uns nicht das ganze Problem zu sein.
Wir beleuchten das in einem kurzen Video.
Sie dürfen den Link gerne weiterverteilen und damit auch für die Zeichnung unserer Petition werben.
wir sind angesprochen worden, weil in mindestens einem Fall ein(e) Unterstützer/in der Petition von Dritten im Zusammenhang mit seiner Unterschrift telefonisch kontaktiert worden ist.
Möglicherweise wurde hier der Name (der Veröffentlichung des Namens war zugestimmt worden) benutzt, um dann über andere Wege (Internet, Telefonbuch) an Kontaktdaten heranzukommen.
Wir, als DKP, möchten Ihnen versichern, dass wir keinerlei Daten weitergeben und mit Ihnen auch, außerhalb solcher Mails an alle Unterstützer/innen, keinen Kontakt aufnehmen. Es sei denn Sie schreiben uns direkt an und bitten um Kontakt.
Sollten Sie ebenfalls von Dritten angesprochen worden sein, bitten wir um eine kurze Info.
Ansonsten freuen wir uns natürlich, wenn Sie auch weiterhin helfen unsere Petition zu verbreiten. Frau Baerbock wird ja als Außenministerin selbst dann nicht tragbarer, wenn sie sich "um 360 Grad dreht." :-)
auf den ersten Blick mag unsere Petition wenig mit den laufenden Tarifrunden zu tun haben. Das gilt aus unserer Sicht aber eben nur auf den ersten Blick.
Denn die Inflation, die horrenden Energiepreise haben sehr viel mit der Hochrüstung, den Waffenlieferungen und dem Wirtschaftskrieg zu tun. Für diese Politik steht Frau Baerbock, deshalb fordern wir ihre Entlassung.
Weil wir sagen, dass die Kolleginnen und Kollegen, die bei der Post und im öffentlichen Dienst um ihre Interessen kämpfen, unsere Solidarität verdient haben, haben wir ein weiteres Video veröffentlicht:
Bei einem Besuch in Finnland forderte Frau Baerbock die NATO-Norderweiterung müsse sofort vollzogen werden. Sie besuchte eine riesige Bunkeranlage, kam ins Schwärmen, wie vorbildlich dies sei und begann zu spielen.
Der Münchner Merkur vermerkt dazu: "Im Bunker selbst ergab sich eine kuriose Situation. Beim Rundgang fielen der Grünen-Politikerin gelbe Markierungen auf dem Boden auf, die sie offenbar an ein beliebtes Schulhof-Spiel für Kinder erinnerten: „Himmel oder Hölle“. Jedenfalls fühlte die 42-Jährige sich dazu bewogen, durch die Kästchen auf dem Boden zu hüpfen." Erst schlechte Scherze über Leopard-Panzer, nun Kinderspiel im Bunker - das ist alles andere, nur kein Spaß.
Helfen Sie die Petition zur Entlassung dieser Frau weiterzuverbreiten.
ich bin gerade auf der Rückreise von den Protesten gegen die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz. Diese waren wohl größer als in den letzten Jahren - das macht Mut, auch, wenn sich das in den Medien kaum widerspiegelt. Wir haben bei der Demonstrationdort auch viele Unterschriften unter die Petition gesammelt. Da wir das analog, also auf Papier gemacht haben, dauert es etwas bis sie hier zu finden sind.
In einer kleine Videosequenz bringen wir unsere Hoffnung auf den nötigen Aufschwung der Proteste zum Ausdruck:
es scheint etwas in Bewegung zu kommen, vielleicht gehen endlich auch in Deutschland mehr Menschen auf die Straße:
Am Wochenende wird es Proteste gegen die sogenannte "Sicherheitskonferenz" in München geben, die in den letzten Jahren vor allem ein Forum der NATO-Scharfmacher war. Im letzten Jahr hat dort ja auch Selenskyi recht unverhohlen mit dem Griff nach Atomwaffen gedroht.
Auch die Ostermärsche stehen vor der Tür.
Und vor allem - die Initiative von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer findet, neben medialer Verdammnis, hunderttausende Unterstützer.
Warum wir, von der DKP, in Berlin dabei sein werden und trotzdem Kritik am Aufruf haben erläutert die stellvertretende Vorsitzende der DKP, Wera Richter, in folgendem Artikel:
