Außenpolitik

Baerbock muss weg!

Petition richtet sich an
Bundeskanzler Olaf Scholz
4.621 Unterstützende 4.423 in Deutschland

Sammlung beendet

4.621 Unterstützende 4.423 in Deutschland

Sammlung beendet

  1. Gestartet Januar 2023
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 11.09.2023
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

Wir fordern die sofortige Entlassung von Außenministerin Annalena Baerbock. Wir Unterzeichner dieser Petition meinen, dass sie ihren Amtseid gebrochen hat und den Menschen in Deutschland schadet.

Begründung

Übereinstimmende Berichte belegen, dass Frau Baerbock in der Funktion der Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland die Aussage getätigt hat: "Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland". Solch eine Aussage trägt die Gefahr in sich, dass die Bundesrepublik Deutschland zum Kriegsschauplatz wird. Dies wird durch die aktuell beschlossenen Lieferung von Kampfpanzern noch verstärkt. Frau Baerbock hat damit ihren Amtseid gebrochen.

Als Quelle für unsere Aussage verweisen wir auf die Aufnahme der Baerbock-Rede im Europarat in Straßburg, sie kann unter folgendem Link abgferufen werden: https://www.youtube.com/watch?v=LmSZQS3HdTI

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Deutsche Kommunistische Partei (DKP) aus Essen
Frage an den Initiator

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Neuigkeiten

  • Sehr geehrte Unterstützende,

    die Antwort des Petitionsausschusses kam heute rein und dieser teilte mit, dass Sie Ihrer Petition nicht entsprechen konnten, da der Ausschuss nicht zuständig ist für die Ernennung/Entlassung der Bundesministerin des Auswärtigen Amtes. Weitere Informationen können Sie im Anhang nachlesen.

    Mit freundlichen Grüßen
    das openPetition-Team


  • Liebe Unterstützende,

    openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und Informationen transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.

    Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petitions-Startenden dabei, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.


    Mit besten Grüßen
    das Team von openPetition

  • Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,

    diesen Krieg soll es nicht gegeben haben: Vor 24 Jahren wurde völkerrechtswidrig Jugoslawien überfallen. Das CDU-Mitglied Willy Wimmer hat recht, wenn er sagt, der erste Schuß des jetzigen Kriegs in der Ukraine fiel damals. Sowohl Jugoslawien, als auch Russland sollte klar gemacht werden, wer das Sagen hat: NATO, USA, EU und Deutschland.

    An dieses Jubiläum und den Zusammenhang mit dem Krieg heute und der Ablehnung eines Versuchs Frieden zu schaffen, erinnere ich in einer kurzen Videosequenz, die Sie gerne weiterverbreiten dürfen.

    www.youtube.com/watch?v=u0dNT8irFPU

    Viele Grüße

    Ihr
    Patrik Köbele

Baerbock steht an führender Stelle derjeniger, die eine HOCHRISKIOSTRATEGIE fahren, denn die Gefahr des Einsatzes von Nuklearwaffen von der russischen Seite aus wird nicht deeskalierend vermindert. Von einer Außenministerin erwarte ich Diplomatie, Gespräche und ein Stopp der Waffenlieferungen. Statt dessen preschte sie immer wieder vor mit weiteren Waffenangeboten an die Ukraine. Wir brauchen kein NATO-Schoßhündchen sondern die Vertretung deutscher Interessen !

Nicht Bärbock hat einen Krieg gegen ein anderes Land gestartet, sondern Putin. Und einen Einbrecher und Mörder bekommt man nicht durch Augenklimpern wieder aus dem Haus. Wir hatten Einbrecher im Haus, ohne Polizei geht da nichts, man muss sich verteidigen. Hier muss klare Kante gezeigt werden, sonst nimmt sich Putin bald ganz Europa. Und dass sollten wir den nächsten Generationen dringend ersparen.

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