• Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages

    31.10.2018 02:38 Uhr

    Die Petition wurde am 4. Dezember 2017 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht und innerhalb der vorgesehenen Mitzeichnungsfrist (6 Wochen) von fünf Bürgerinnen und Bürgern unterstützt. Damit wurde das für die Durchführung einer öffentlichen Anhörung erforderliche Quorum von 1500 Mitzeichnungen nicht erreicht.

    Der Petitionsausschuss hat die Thüringer Landesregierung aufgefordert, zu der Petition Stellung zu nehmen. Die entsprechenden Ausführungen des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft hat der Ausschuss im Rahmen seiner Beschlussfassung berücksichtigt.

    Die Überprüfung des Anliegens ergab, dass Deutschland über ca. 100 Bahnhofsmissionen verfügt. Die verschiedenen selbständigen lokalen Bahnhofsmissionen werden personell und finanziell von Wohlfahrtsverbänden der Evangelischen und der Katho¬lischen Kirche getragen. Oft arbeiten katholische und evangelische Träger dabei vor Ort ökumenisch zusammen.

    In den Bahnhofsmissionen arbeiten ehrenamtliche und hauptamtliche Mitarbeiter. Diese bieten eine zentrale Anlaufstelle und einen geschützten Raum an. Auch die Deutsche Bahn AG unterstützt die Bahnhofsmissionen und stellt im Regelfall entsprechende Räumlichkeiten in den Bahnhöfen zur Verfügung.

    Für Thüringen ist festzustellen, dass es keinen Bahnhof der Kategorie 1 gibt. Der Erfurter Hauptbahnhof ist beispielsweise der Kategorie 2 zugeordnet und hier engagiert sich der Verein Ökumenische Bahnhofsmission Erfurt e.V. seit Juni 2017. Zum Zeitpunkt der Beratung der Petition hatten für den Verein in Ermangelung von Verfügbarkeiten noch keine geeigneten Räumlichkeiten im Bahnhofsgebäude oder im näheren Bahnhofsumfeld gefunden werden können. Die Deutsche Bahn AG sicherte doch zu, weiter nach entsprechenden Lösungsmöglichkeiten für die Zukunft einer Bahnhofsmission am Erfurter Hauptbahnhof zu suchen.

    Der Petitionsausschuss hat die Petition mit diesen Informationen abge¬schlossen.

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