• Änderungen an der Petition

    at 10 Mar 2021 16:08

    Dies ist ein Hinweis von der openPetition-Redaktion:

    Da diese Petition Teil des Themenvotings für ABSTIMMUNG21 ist und möglicherweise Thema der ersten bundesweiten Volksabstimmung wird, wurde der Titel der Petition verständlicher formuliert. Der Titel gibt die Forderung in wenigen Worten wider.


    Neuer Titel: FürBodenpreissteigerungen eine gerechte und nachhaltige Bodenordnung mithilfe einerals Bodenwertsteuer der Gemeinschaft zuführen
    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 124 (124 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 28 Feb 2021 10:33

    Die Petition selber wurde nicht verändert, nur die Sprache und die Zusammenstellung der Argumente. Hauptanliegen war, die Forderung leichter verständlich und besser nachvollziehbar zu machen. Damit sind wir dem Anliegen von Conner Defosse in der Mail vom 25.2.21 nachgekommen und möchten uns für die wichtigen Hinweise dort bedanken.


    Neuer Petitionstext:

    Jeder Mensch sollte gleichberechtigt Zugang zum Boden erhalten und die Gemeinschaft sollte sich auf Regeln zum Schutz des Bodens einigen.

    Die meisten Bürger bekommen von diesemuns Kuchen (dem Boden) nichts ab. Sie sind gezwungen,müssen für die Nutzung indes FormBodens, vonauf Mietedem oderwir Pachtleben, immer mehr Geldbezahlen. Die Wohnkosten schlucken einen immer größeren Teil unserer Einkommen. Grund dafür sind die Bodenpreissteigerungen. Eine Bodenwertsteuer beendet weitere Steigerungen. Sie führt einen Ertrag aus diesen Steigerungen den Kommunen und dadurch uns allen zu.

    Wir fordern daher, aus der Grundsteuer eine reine Bodenwertsteuer zu bezahlen.machen!



    Neue Begründung:

    Boden ist ein knappes Gut. Bei wachsendem Bedarf steigt sein Preis. Dies lässt die Mieten steigen, und ohne eigenes Zutun kommt dies allein den Bodeneigentümern zugute.

    1. Die Mietpreisbremse wirkt da nicht, wo sie am nötigsten wäre: bei Neubauten und umfassend modernisierten Wohnungen. Sie sind nämlich ausgenommen. Die Mietpreisbremse ist nicht wirksam genug. Sie ist nur eine lokale Notlösung und geht nicht an die Wurzel der Probleme. Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum in den städtischen Regionen. Wir haben ein soziales Problem!

    2. Deswegen ziehen viele aufs Land, das Umland der Städte wird so immer mehr zumzersiedelt. Anlage-Täglich werden in Deutschland Siedlungs- und Spekulationsobjekt.DerzeitVerkehrsflächen gibtin esder kaum Hebel, um unnötigen Flächenverbrauch zu vermeiden. Es ist möglich, Bodenflächen aufzukaufen, Preissteigerungen abzuwarten und diese Flächen nach einiger Zeit teurer wieder zu verkaufen. Die InanspruchnahmeGröße von Flächen79 dringtFußballfeldern soneu anausgewiesen. den Stadtrand, obwohl innerorts viele voll erschlossene Baulücken geeignet wären, vorrangig ausgenutzt zu werden.Die ökologische Folge ist ein verschwenderischer Umgang mit Boden und Landschaft. Die soziale Folge sind steigende Mieten, Gentrifizierung und Segregation. GleichzeitigAußerdem wächst das Verkehrsaufkommen. Wir haben ein ökologisches Problem!

    3. Das Vermögen vonder BodeneigentümernBodeneigentümer wächst ohne deren eigenes Zutun durch die Bodenwertsteigerungensteigenden ohneBodenpreise. derenWir eigenehaben Leistung.ein Gerechtigkeitsproblem!

    Damit muss Schluss sein!

    zu 1.: Die anstehende Grundsteuerreform bietetBodenwertsteuer fördert die effiziente Nutzung von ungenutzten städtischen Flächen im Rahmen der kommunalen Planung. Die Steuerlast „treibt den Boden in diesemdie JahrNutzung“, so entsteht mehr Wohnraum. Dieses höhere Angebot an Mietwohnungen ist wirksamer als eine gesetzliche Mietpreisbremse.

    zu 2.: Mehr Wohnraum in der Stadt bedeutet weniger Bedarf von neuen Flächen auf dem Land, also weniger Zersiedelung und weniger Umweltbelastung durch das Pendeln.

    zu 3.: Die Bodenwertsteuer ist gerecht. Die Investitionen der Kommunen (u.a. in Sicherheit, Bildung) sind die „Initialzündung“ für den Wert des städtischen Bodens. Auch die Bodenpreissteigerungen aufgrund wachsenden Bedarfs entstehen ohne Zutun der Bodeneigentümer. Den Kommunen soll daher auch der Ertrag aus den Bodenwertsteigerungen zukommen. Hingegen steigern Investitionen der Bodeneigentümer nicht die Steuerlast. Dies fördert diese Investitionen.

    Das Verfassungsgericht hat 2018 die Reformierung der bisherigen Grundsteuer verlangt. Die Grundsteuerreform bietet eine historisch einmalige Chance, die Weichen für ein gerechtes,soziales, effizientesökologisches, gerechtes und ökologischeseffizientes Bodenrecht zu stellen:

    Die Grundsteuer könntesoll zudurch einereine Bodenwertsteuer reformiertersetzt werden, wie es seit 2012 im Aufrufim »Grundsteuer:Aufruf Zeitgemäß!«zur (www.grundsteuerreform.net)Grundsteuerreform gefordert wird. Hier ist eine ausführliche Darstellung zur Bodenwertsteuer zu finden.

    p.s.:Vielen Die Bodenwertsteuer erfülltDank für Ihre Unterstützung! INWO eV; Bernd Cremer (Zülpich)

    PS: Die Bodenwertsteuer erfüllt die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes. Es droht mit ihr kein Einnahmeausfall für die Kommunen. Ihre Berechnung erfordert deutlich weniger Verwaltungsaufwand als eine Steuer, die die Gebäude einbezieht.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 103 (103 in Deutschland)

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