03.04.2025, 14:35
Hallo zusammen,
Wir wollen uns am Samstag den 05.04.25 um 11 Uhr für ein Foto am Erdbeerfeld im Oberweg treffen. Dieses wollen wir dann an die Presse weitergeben um so noch mehr Aufmerksamkeit für unser Thema zu bekommen.
Des Weiteren habe ich die Frage bekommen was der Unterschied zwischen einer Petition und einem Bürgerbegehren ist und warum es wichtig ist beides zu unterschreiben.
Folgendes konnte ich im Internet finden:
Der Hauptunterschied zwischen einem Bürgerbegehren und einer Online-Petition liegt in ihrer rechtlichen Verbindlichkeit und ihrem formalen Ablauf:
1. Bürgerbegehren
• Rechtlich verbindlich: Ein Bürgerbegehren ist ein direktdemokratisches Instrument, das in Deutschland auf kommunaler oder Landesebene gesetzlich geregelt ist.
• Ziel: Es fordert eine bestimmte politische Entscheidung oder einen Bürgerentscheid (Abstimmung aller Wahlberechtigten).
• Formale Anforderungen: Bestimmte Quoren (Mindestanzahl an Unterschriften, oft von Wahlberechtigten) und Fristen müssen eingehalten werden.
• Verfahren: Wenn die erforderliche Anzahl an gültigen Unterschriften erreicht ist, muss sich die zuständige Behörde oder der Gemeinderat mit dem Anliegen befassen. Falls sie es ablehnen, kommt es oft zu einem Bürgerentscheid (direkte Abstimmung).
• Beispiel: Ein Bürgerbegehren zur Verhinderung eines Bauprojekts in einer Stadt.
2. Online-Petition
• Unverbindlich: Eine Online-Petition ist eine Meinungsäußerung oder eine politische Forderung, hat aber keine direkte rechtliche Wirkung.
• Ziel: Aufmerksamkeit für ein Thema erzeugen und politische Entscheidungsträger beeinflussen.
• Formale Anforderungen: Keine festen Regeln für Mindestanzahl an Unterschriften oder Fristen.
• Verfahren: Die gesammelten Unterschriften werden meist an eine Institution oder eine politische Instanz übergeben, die aber nicht verpflichtet ist, darauf zu reagieren.
• Beispiel: Eine Online-Petition gegen ein neues Gesetz oder für den Erhalt eines Kulturprojekts.
Fazit
• Bürgerbegehren sind rechtlich bindend und ein offizieller Bestandteil der direkten Demokratie.
• Online-Petitionen sind eher ein Instrument der Meinungsbildung und des politischen Drucks, aber ohne direkte rechtliche Konsequenzen.
Quelle: Chat GPT
Über Ihre Unterstützung beim verbreiten der Petition und des Bürgerbegehrens bin ich Ihnen dankbar. Wir sind bei der Petition schon auf der Zielgraden.
Für Fragen, können Sie mich jederzeit anschreiben.
Danke für die Unterstützung!
