Bundesweite Volksentscheide

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Bundesregierung
4.304 Unterstützende

Bearbeitungsfrist abgelaufen

4.304 Unterstützende

Bearbeitungsfrist abgelaufen

  1. Gestartet 2010
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

07.09.2012, 19:27

Sehr geehrte Unterstützerin, sehr geehrter Unterstützer für direkte Demokratie,

für folgenden Beitrag in meinem Blog bitte ich um Ihre geschätzte Aufmerksamkeit:

Der ökonomische Putsch - oder: Was hinter den Finanzkrisen steckt

goo.gl/EH4Lt

Nehmen Sie sich die Zeit, das Video bis zum Ende anzusehen.


Am 12.09.2012 wird das Bundesverfassungsgericht über Klagen gegen den ESM entscheiden. Durch den gestrigen Beschluss der EZB, Staatsanleihen in unbegrenzter Höhe zu erwerben, laufen die meisten Klagen ins Leere.

Wenn Sie Ihr Haus, Sparbuch oder andere Vermögenswerte schützen wollen, solidarisieren Sie sich mit der Klage der Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing.

Der ESM ist der Schlußstein im neoliberalen Gedankengebäude und wird zu einer Verarmung weiter Teile der Bevölkerung führen.

Solidarisierungsaktion: Verfassungsklage gegen ESM, Fiskalpakt, StabMechGesetz, Begleitgesetze und “kleine Vertragsänderung”

goo.gl/ZdvzI

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Michael Poost


26.10.2011, 01:49

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich nochmals für die Unterzeichnung bedanken. Allen, die sich bislang auf
www.bundesvolksentscheid.de/ für den Newsletter eingetragen haben, einen besonderen Dank.

Zweifelsohne ist unsere Demokratie in Gefahr.

Seit einigen Wochen schon wird das Thema "Demokratie" in einer Art und
Weise behandelt, das es einem die Schuhe auszieht.

Da ist zum einen die völlige Rat- und Hilflosigkeit der
Entscheidungsträger in der Politik und zum anderen der Ruf nach
"Weniger Demokratie wagen".

tinyurl.com/66g4uf2

Doch das ist nicht neu. Seit Jahren wird das Thema behandelt. Wenn
auch aus einer anderen Richtung.

tinyurl.com/5t9r92u

Hier ist ein schleichender Prozeß zu erkennen. Schleichende Prozeße
besitzen die Fähigkeit "unsichtbar" zu sein. Es sei denn, man sieht
genau hin.

Ein Autor der ZEIT versteigt sich gar zu der These:

"Verfassungsreform: Ein neues Deutschland
Wer mehr Europa will, braucht eine andere Verfassung. Aber das Volk
muss man dafür nicht fragen."
tinyurl.com/6dkpc8r

Und hier mein Kommentar zu dem Artikel:
tinyurl.com/6f3btzt

Es ist unerträglich, zu beobachten, wie das Thema "Weniger Demokratie
wagen" auf subtile Weise in den qualitätsfreien Medien breitgetreten
wird.

Die derzeitige "Krise" wird sicherlich auch dafür benutzt werden, eine
"Lösung" in Form einer neuen "Verfassung" dem Bürger schmackhaft zu
machen.

Und als abschließende Linkempfehlung:

www.grundrechteforum.de/

Besten Gruß
Michael Poost


18.09.2011, 22:55

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank an alle Unterzeichner der Petition.
Da die Weiterentwicklung der Demkratie wichtig ist, habe ich eine eigene Webseite erstellt.

www.bundesvolksentscheid.de

Auf dieser informiere ich über den Fortgang meiner Aktion und stelle weitergehende Informationen zu Verfügung.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen angenehmen Restsonntag und verbleibe

mit besten Grüßen
Michael Poost


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