Das Petitionsverfahren ist abgeschlossen

02.05.2013 15:26 Uhr

Liebe Unterstützer, die Herrschaften MdB hatten ein wenig zu knabbern an dieser Petition, besonders an dem Herbeileiten der Begründung. Ich simplifiziere hier einmal, was nicht passte, wurde passend gemacht. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich den ausführlichen Text der Antwort des Petitionsausschusses nicht noch einmal zur Info veröffentliche, denn dieser ist eine Zusammenstellung sämtlicher schon bekannter Stellungnahmen zu den angesprochenen Themen.
Das Medikament "Cipralex" direkt betreffend, ist der Stand der Dinge so, dass die Festbetragsregelung für den Inhalts- Wirkstoff Escitalopram durch das Landessozialgericht Berlin- Brandenburg ja "vorläufig ausgesetzt" wurde und das so bleibt.
Eine Beschwerde oder ein Antrag auf Abänderung der Vorläufigkeit in eine endgültige Rücknahme der Festbetragsregelung ist nicht möglich. Über die Klage seitens des Cipralex-Herstellers Lundbek über das Einstufen von Cipralex in eine Festbetragsgruppe ist noch nicht entschieden worden, ein Termin für die Gerichtsverhandlung unbekannt.
Bis auf Weiteres darf "Cipralex" also verordnet werden und wird von den KK bezahlt.
Ihre Regina Drescher