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  • Petition in Zeichnung - Aktivität erforderlich: Versand der PDF-Fassung der B-Plan 100 Auslegungsdokumente

    23-06-17 10:53 Uhr

    Das Stadtplanungsamt hat mir noch einmal detailliert die Auslegungsmodalitäten im Amt erläutert. Es wird dort nur eine Ausfertigung der Unterlagen geben, es wird jemanden geben, der Fragen zur Erläuterung beantworten kann, aber kein Diskussionspartner sein wird. Voranmeldungen wären sinnvoll. Kommentare kann man dort zur Niederschrift abgeben, oder eben schriftlich einreichen.

    Die gute Nachricht ist, dass wir die elektronische Fassung dieser Unterlagen auch zum Verfügbarkeitszeitpunkt erhalten werden. Das heißt, in Ruhe zuhause lesen, diskutieren, und zur schriftlichen Stellungnahme die Planunterlagen zur Hand haben.

    Wer die elektronische Ausfertigung erhalten möchte, möge sich bitte kurz per Email zurückmelden, ich leite diese dann sobald ich sie erhalten habe unverändert an alle Interessenten weiter!

    Einen Hinweis zur Dringlichkeit möchte ich hier wiederholen:

    "Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Es ist zu beachten, dass auch ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn durch ihn nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder nicht fristgerecht geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können."

    [Quelle B-Plan Nr. 100 Bild: Amtsblatt für die Stadt Oranienburg, Nummer 3/2017]

  • B-Plan 108, "Robert-Koch-Str.", laut Stadt ist keine neue soziale Infrastruktur nötig

    22-06-17 21:38 Uhr

    Zitat:
    "Bei der Annahme von 2,0 Einwohnern pro WE ist damit eine Einwohnerzahl von 64 für das Vorhaben anzusetzen (vgl. III. 3 Soziale Auswirkungen)."
    "Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass die Kommunen die Träger von Wohnungsbauvorhaben im Rahmen von städtebaulichen Verträgen (Folgekostenvertrag) an den Investitionskosten für den Neubau von Kindertagesstätten (Kita) und Grundschulen beteiligen. Dazu muss u. a. die Voraussetzung gegeben sein, dass die bestehenden Kita- und Schulplätze im Bestand nicht ausreichen, um den durch die Baumaßnahme initiierten Bedarf zu berücksichtigen (Kausalität). Die Folgekosten von Infrastruktureinrichten verbleiben bei den Kommunen."

    "Aktuell können die anfallenden Bedarfe durch die bestehenden Einrichtungen gedeckt werden."

    Privatinvestor: keine Beteiligung an Infrastrukturaufbau notwendig.
    OWG-Projekt "Kremmener Str.", bisher keine Anfrage nach Kita-Angebot durch die Stadt gestellt, soweit mir bekannt. Die Rückfrage der Petition danach als Alternative zur Kita Weisse Stadt Mitte (Julius-Leber-Str.) wurde bekanntlich von Stadtpolitik zurückgewiesen.

  • Zum Vergleich: Wo in Oranienburg Reihenhäuser und "Baugrundstücke" entstehen dürfen

    22-06-17 20:58 Uhr

    B-Plan 108, "Robert-Koch-Str.", 1.7Ha.

    Innenraumverdichtung hin oder her, Oranienburg hat offensichtlich auch in der Kernstadt noch Platz für Reihenhäuser und "Baugrundstücke" (meine Lesart: Einfamilienhäuser), obwohl in Oberhavel daran bereit laut Studien Überversorgung existiert, aber 1-3 Zimmer Wohnungen massiv fehlen:

    www.ri-or.oberhavel.de/bi/vo0050.php?__kvonr=108068&voselect=102557
    www.planergemeinschaft.de/projekt/683

  • Petition in Zeichnung - Heads Up: Amtsblatt Nr. 3 Oranienburg 17. Juni 2017, Amtlicher Teil, Seite 4: Beteiligung der Öffent

    16-06-17 21:37 Uhr

    Im Märker, Ausgabe 17.06.2017, Nr. 24, heute 16.06.2017 in den Briefkästen, liegt das Stadtmagazin bei, diesem wiederum das gespannt erwartete Amtsblatt!

    Dort findet man schon einmal den ersten Überblick zum geänderten B-Plan 100, der nun in die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung geht. Dort stehen auch die Modalitäten und Uhrzeiten der Offenlegung im Stadtplanungsamt der Stadt Oranienburg - wie schon vorher bekanntgegeben, ab dem 17.07.2017 bis 18.08.2017.

    Also genug Zeit für jeden, zu planen wann man zur Einsichtnahme gehen kann.

    Es geht los!

  • Petition in Zeichnung - Gelegenheit: Thema für Bürgersprechstunde

    15-06-17 20:19 Uhr

    Eines der heißgeliebten Themen der Zeit, nämlich die lokale Essensversorgung für Kitas und Schulen der Stadt, musste auch europaweit ausgeschrieben werden.
    Mit welcher Begründung wird bisher vehement gefordert und scheinbar alternativlos akzeptiert, dass das Großbauprojekt Weisse Stadt durch die Woba zu leisten ist? Muss dies nicht auch ausgeschrieben werden?

    Wer möchte das recherchieren, ausformulieren und bei einer der nächsten Stadtverordneten-Versammlungen, vielleicht noch vor dem 10.07. - Terminkalender habe ich gerade nicht im Blick - vortragen?

    Freiwillig voran!

  • Petition in Zeichnung - Rückmeldung der Naturschutzbehörde wegen Fledermäusen

    15-06-17 16:23 Uhr

    Ich habe heute erfahren, dass im Beteiligungsverfahren zum B-Plan 100 die Naturschutzbehörde die Nahrungsjagd der Fledermäuse auf dem Gelände zwischen Walther-Bothe-Str. und Johannes-Rau-Str. festgestellt hatte. Zugleich wurde ermittelt, dass keine Nistaktivitäten auf dem Gelände stattfinden, Fledermäuse hätten ein weitreichendes Jagdgebiet und seine vielerorts in der Stadt anzutreffen. Aus diesem Grund besteht kein Schutzbedürfnis auf dem Baugelände.

    Ich habe darum gebeten, bei der Ersatzpflanzung von gefällten Bäumen irgendmöglichst auf räumliche Nähe zu drängen, es scheint in diesem Bereich allerdings Kompentenzüberlappungen (oder -Lücken? ...) zwischen Landkreis und Stadt zu geben. Das heisst für mich, dass interessierte Anwohner ihre Bedenken über Naturzerstörung dokumentieren und das Beteiligungsverfahren einbringen sollten - lieber einmal zu viel als zu wenig.

  • Petition in Zeichnung - Stellungnahme des Strassenbauamts zur Wiederherstellung und Erweiterung der Julius-Leber-Str.

    15-06-17 15:59 Uhr

    Ich hatte mich via

    maerker.brandenburg.de/bb/oranienburg?_id=43686+

    an das Strassenbauamt gewandt, mit der Bitte, die Bauplanung an der Julius-Leber-Str. nicht ohne Erweiterung der Strasse selbst vor zu nehmen. Die Beantwortung fand ich ärgerlich. Somit habe ich nun noch einmal im Maerker erklärt, worauf das Strassenbauamt achten sollte, um der Stadt und ihren Bürgern gute Dienste zu leisten:

    ---
    Zukunftssichere Planung sowie Fertigstellung Julius-Leber-Str. zwischen Hausnummern 26-33

    ID: 44539
    Ort: Oranienburg
    Straße und Hausnummer: Julius-Leber-Straße 26

    Beschreibung:
    Unter Bezugnahme auf ID 43686 und deren unbefriedigende Beantwortung.
    Von Fehlverhalten irgendwelcher Verkehrsteilnehmer war meinerseits nie die Rede, tatsächlich begrüsse ich die Nutzung als Schulweg sehr, da das Niveau und Verhalten der Schüler*innen einwandfrei ist.
    Absehbar aufgrund der B-Plan 100 Umsetzung in den kommenden Jahren, inklusive des Kita-Baus auf dem an die KiC angrenzenden Grundstück, wird die Verkehrbelastung merklich zunehmen, unabhängig von der fortbestehenden Verhinderung der Durchfahrt für Pkw zwischen Am Wolfsbusch und Walther-Bothe-Str. Auch um einem Umgehungsverkehr durch die als Spielstrasse ausgewiesener Johannes-Rau-Str. entgegen zu wirken, muss das Strassenbauamt planerisch vorausschauend agieren, und in seiner Beteiligung am B-Plan 100 auf die ausstehenden Erweiterungen der Julius-Leber-Str. achten. Wendeverkehr z.B. auf der Kreuzung Julius-Leber/Johannes-Rau ist zu verhindern.

    Das heisst

    - getrennter Fußweg und ggf. Fahrradweg können nicht ohne vorausschauende Planung mehr geschaffen werden, weil die gegenwärtig asphaltierte Strassenbreite dies nicht hergibt, und keine ausreichende Bankette besteht. Ohne Klärung der Aufteilung Neuer Strassenraum vs. Bebaubarem Grundstück ist dies nicht befriedigend beantwortet. Man betrachte die Hildburghausener Str. und Artur-Becker-Str. mit mindestens Fusswegen, mit welcher Begründung verweigert sich das Strassenbauamt einer Planung für die Verlängerung der Tangente Richtung Norden durch die Julius-Leber-Str. in dieser Qualität?

    - Der Strassenbelag besteht aus Asphalt, einer für 30km/h Anwohnerstrassen nicht angemessenen Oberfläche, insbesondere aus Gründen der Haltbarkeit (eher Jahre als Jahrzehnte). Die Straßenbäume (Ahorn) stehen derart nah am Asphalt, das absehbar das Wurzelwerk zu Straßenschäden führen wird, zudem ist der Anwohnerstraßencharakter nicht gegeben, Bauminseln sind angebracht.

    - Anekdotisch wurde der Straßenbau durch "den Investor" erbracht. Die Straße ist jedoch nicht fertiggestellt, was jeder Beteiligte sofort an dem abweichenden Niveau Kanaldeckel-Asphalt erkannt hat. Wieso sollte hier Steuergeld aus dem Haushalt eingesetzt (verschwendet?) werden, wenn "der Investor" noch in der Pflicht steht? Bitte begründen. Bitte auch ermitteln und erläutern, in welcher Qualität und welcher Ausbauart (Bauminseln, Fussweg, etc.) die Leistung vom "Investor" zu erbringen war.

    Sollte eine ausführliche Beschäftigung mit dem Thema dieses Forum sprengen, wäre eine verlässliche Zusage, dass eine engagierte inhaltliche Bearbeitung in den Stellungnahmen zum B-Plan 100 erfolgen wird, gerne gesehen.

    Vielen Dank.

    Datum/Zeit: 15.06.2017, 15:31 Uhr
    ---

    Ab dem 10.07.2017 wird der Bebauungsplan öffentlich ausgelegt, eine erweiterte Form der Öffentlichkeitsbeteiligung haben einzelne Stadtverordnete in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Bürgerbeteiligung auch gefordert, vor dem 10.07. denke ich allerdings, wird dies terminlich nicht mehr zu bewerkstelligen sein, daher ist jeder gebeten, seinem Recht auf Einsichtnahme und Stellungnahme frei in Eigenplanung nach zu gehen. Ich werde noch klären, ob eine gemeinsame Einsichtnahme mit Begleitung durch Amtsmitarbeiter zur Erläuterung gewünscht und möglich ist, Information erfolgt dann an gewohnter Stelle - Hier.

  • Changes to the petition

    08-06-17 09:30 Uhr

    Kollaborationsmöglichkeiten via openpetition.de überwiegen Abschluss zur Übergabe - gegenwärtiger Bürgermeister hat seine Position bereits deutlich gemacht.
    Abschluss im Juli wäre zu früh, vor öffentlicher Auslegung der Pläne.


    New signature period: 6 months

  • Petition in Zeichnung

    07-06-17 10:16 Uhr

    Hier der Link in die Petitionsnachrichten:

    www.openpetition.de/petition/blog/direkte-buerger-beteiligung-an-neuplanung-des-stadtteils-weisse-stadt-mitte-walter-bothe-str/23

    Ob sich die Planung - die Grundstücksübertragung der Stadt an die Woba immer im Blick behaltend - als Optimierung für bezahlbares Wohnen verstehen lässt, oder als Gewinnoptimierung, möchte ich in meiner Rolle als Petitionsautor nicht bewerten. Die Antwort darauf interessiert aber ganz sicher Jeden.

    Die Anzahl von Doppelhäusern oder Reihenhäusern - die auch zur Miete sein können, sogar als Etagenwohnung - auf 5Ha ist ja auch nicht geringfügig, und bei solchen kümmern sich wenigstens die Bewohner um die Pflege der Grünflächen intensiv selbst, was gut für das Kleinklima ist. Dieser Haustyp wird heute auch wieder mit kleinen Wohnflächen gebaut, siehe Kanada-Viertel in Teltow: www.deutsche-eigenheim.ag/projects/projekte/teltown-berlin/ (Disclaimer: ich stehe in keinerlei Geschäftsverbindung zu deutsche-eigenheim.ag, mir ist das Bauvorhaben lediglich aus früherer Immobiliensuche bekannt)

    Viele Grüße
    Dirk Kaar

  • Stadtplanungsamt gewährte Einsicht in die Planungsunterlagen "Weiße Stadt" am 06.06.2017

    07-06-17 09:45 Uhr

    Nachdem die Bitte an die Woba, Einsicht in den laufenden Planungsstand nehmen zu dürfen, abgelehnt wurde, hatte der Petitionsautor bei der Stadtverwaltung um Einsicht nach AIG gebeten. Knapp einen Monat später war es dann am 06. Juni soweit, Hr. Kielczynski lud mich in sein Büro ein. Ihm selbst liegt auch nur eine Hochglanzpräsentation mit Aussenansichten vor, sowie Bebauungsplanzeichnungen vom Dezember 2016 und dem aktuellsten Stand April 2017. Es folgten zwei angenehme Gesprächsstunden.

    Die eigentliche Überraschung besteht für mich darin, dass die von der Woba in Auftrag gegebene Architektenleistung, so wie sie noch im Juni 2017 im Stadtplanungsamt vorliegt, sich weniger vom Wettbewerbsgewinner aus 2013 unterscheidet als man annehmen sollte. Es gibt keine begrünten Dächer, keine Reihenhäuser, keine Tiefgaragen und kein Wohneigentum, aber die Gebäudetypen wären m.E. alle mit den Grundflächenzahlen (GRZ) und Geschoßflächenzahlen (GFZ) und den max. Geschoßzahlen aus dem alten B-Plan 100 erlaubt. Im 1. Bauabschnitt, Baubeginn 03.2018, Abnahme 06.2019, würden überschlagsweise 19% der Wohnungen hochpreisig, 64% mittelpreisig und nur 17% geringpreísig realisiert werden.

    Die Forderungen für den neuen B-Plan sind aber ganz anders begründet worden, nämlich mit der Notwendigkeit von 33% geringpreisiger Wohnungen, sowohl wegen des Marktbedarfs als auch wegen der Förderbedingungen, sowie lange Fassaden und GRZ und GFZ ohne Abstufung zur Nordseite als Grundlage für die Errichtung der Menge neuen Wohnraums, ohne die finanzielle Leistungsfähigkeit der Woba zu sprengen.

    Mein Fazit aus der Einsichtnahme ist, dass wir als Betroffene und Interessierte unverändert davon ausgehen können, dass die Planvorlagen für die öffentliche Auslegung noch einige Änderungen erfahren werden. Wiir werden hinterfragen müssen, ob die Vorschläge und Präsentationen einer möglichen Ausführung auch durch die formellen Dokumente gedeckt sein werden, oder ob eben solche Freiheiten gelassen werden, dass die reale Umsetzung dann doch in große Blöcken von Fünfgeschossern direkt am Nordrand des Plangebiets bestehen könnte.

    Mit der phasenweisen Umsetzung des Vorhabens, die eine Abnahme des 5. Bauabschnitts in 06.2023 vorsieht, also Bauaktivitäten in den kommenden 6 Jahren, könnte man als betroffener direkter Anwohner auch seine Sorgen haben.

    Für die Kindertagesstätte gilt Ähnliches. Die Verkehrsplanung sieht ganz vernünftig aus, Fahrrad und Fußgänger sollen ihren eigenen Raum erhalten, die Julius-Leber-Str. wird nicht zur Durchfahrtsstraße, Zugänge zur Kita soll es sowohl vom Norden als auch vom Süden geben. Es sollen aber möglichweise zwei Gebäude errichtet werden, sollte dies bedeuten, dass nach Bedarf gebaut wird, wäre auch hier eine zeitlich ausgedehnte Belastung der Anwohner, zum 2. Bauabschnitt dann auch der Kita-Nutzer, absehbar, was sicher für keinen Beteiligten erfreulich ist, auch nicht die Nutzer der öffentlichen Verkehrsflächen. Die Baumgruppe auf dem Grundstück ist möglicherweise bereits zu schützen geplant, um Schall- und Blickschutz zwischen Eigenheimen und Kita muss in jedem Fall aber gesprochen werden. Es sollte ja wohl kaum so geplant werden, dass wenn man in seinen eigenen vier Wänden morgens auf dem Weg zwischen Schlafzimmer und Bad leicht bekleidet bei offenem Fenster unterwegs ist, von den Kindern aus dem Obergeschoßfenstern angegafft wird, und dann gar noch Anzeigen wegen sexueller Nötigung Minderjähriger in 150 Fällen erhält. Das mag übertrieben klingen, ist es aber beim zweiten Nachdenken schon nicht mehr - normale Nachbarn würden weggucken oder selbst als Spanner gelten, bei einer öffentlichen Kindertagesstätte sehe ich die Situation schnell in's Verkehrte wenden.

    Das gilt natürlich nicht minder für die Gartennutzung an der Johannes-Rau-Straße, dann unter den Argusaugen von mehreren Hundert Mietern in kurz über Armlänge Entfernung.

    Soweit also mein Bericht und Einschätzung zum Stand der Planungsunterlagen.

    Zum Beginn des öffentlichen Beteiligungsverfahrens sollten wir uns alle zusammenfinden, und einander helfen, Anmerkungen und Beschwerden in schriftlicher Form zu verfassen, und diese dann auch einzeln und gemeinsam, so wie es passt, ein zu bringen. Wie wäre es denn, dann ein Konferenzzimmer in einer Oranienburger Gastronomie für diesen Zweck zu mieten?

    (Dirk Kaar, 07. Juni 2017)