04.03.2021 14:51

Wir können heute mitteilen, dass die Petition am Dienstag, 09.03.2021 zur Behandlung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege vorgesehen ist. Die Beratung des Anliegens ist in öffentlicher Sitzung geplant.

Aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie ist ein Zutritt zum Landtagsgebäude derzeit nicht möglich. Interessierte können die Ausschusssitzung jedoch mittels Echtzeitübertragung im Internet (Livestream) auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags unter www.youtube.com/user/BayernLandtag mitverfolgen. Es erfolgt keine Aufzeichnung, die nach der Sitzung noch abrufbar ist.

Die Sitzung und der Livestream beginnen um 09:30 Uhr. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf der Petition können wir leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt.

Mit der Berichterstattung im Ausschuss wurden die Abgeordneten Herr Helmut Radlmeier und Frau Ruth Waldmann betraut. Die Berichterstatter haben die Petition bereits vor der Sitzung geprüft. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine kurze Zusammenfassung.

Das Beratungsergebnis wird uns schriftlich mitgeteilt.

Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung der Petition auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt ganz im Ermessen des Ausschusses.

Welche Beschlussmöglichkeiten hat der Ausschuss?
Weitere Informationen dazu finden Interessierte unter:
www.bayern.landtag.de/petitionen/faq/#c47447