• Petition in Zeichnung - +++ Erneute Abstimmung im britischen Parlament +++ Was ist Demokratie? +++

    at 27 Jan 2019 19:56

    Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer der Petition „Europas Demokratie schützen“,

    in dieser Woche wird es am Dienstag im britischen Parlament nach dem Irrsinn der vergangenen Wochen eine erneute Abstimmung über den weiteren Weg des Vereinigten Königreichs geben. Dabei wird es auch um parlamentarische Initiativen gehen, die zumindest eine Verschiebung des Austrittstermins anstreben, möglicherweise auch ein erneutes Referendum.

    Das vorangegangene Chaos und die monatelange Fehlauslastung einer der ältesten demokratischen Einrichtungen auf europäischem Boden sind dabei aus meiner Sicht nicht nur ein warnendes Lehrstück über die Methoden der Gegner der Europäischen Union und deren Symptome und Folgen. Von viel grundlegenderer Bedeutung ist die Frage, die darin zum Ausdruck kommt und die auch unserer Petition zugrunde liegt:

    Was ist das Wesen der Demokratie? Und wie können wir die Demokratie in Europa vor einem Missbrauch durch ihre Gegner schützen? Das ist der gesamteuropäisch relevante Knackpunkt des„Brexit“-Dramas, der auch in London langsam in den Fokus zu geraten scheint.

    Für die europäischen Bürgerinnen und Bürger im Vereinigten Königreich lautet die konkrete Frage: Steht das Ergebnis eines Referendums automatisch und unter allen Umständen über Willen und Gewissen des Parlaments, wie Frau May in ihrer „red lines“-Rhethorik annimmt? Egal, wie das Ergebnis zustande kommt? Und sei es mittels Desinformation, „opinion engineering“, social bots und statistisch wirksamer „Gehirnwäsche“ à la Cambridge Analytica?

    Ist Demokratie einfach das Gesetz der großen Zahlen? Aber ist das nicht gerade der „Trick“, hinter dem sich die als Scheindemokratien getarnten Einparteien- und Einzelherrschaften versteck(t)en, von der DDR bis China?

    Welche Randbedingungen müssen für demokratische Prozesse gelten, und wo beginnen Manipulation und Missbrauch demokratischer Prozesse?

    Herzliche Grüße und einen guten Wochenstart wünscht Ihnen
    Sebastian Raupach

  • Petition in Zeichnung - +++ Deutsche Partei will Europaparlament abschaffen +++ Den Spuk beenden +++ Europa stärken +++

    at 13 Jan 2019 21:16

    Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer der Petition „Europas Demokratie schützen“,

    vor dreißig Jahren sind Hunderttausende in Leipzig und Berlin, in Danzig und Warschau, in Budapest und Sopron und vielen anderen Städten Europas für Freiheit und Demokratie auf die Straßen gegangen.
    In einer nie dagewesenen friedlichen Revolution haben diese Europäerinnen und Europäer den Kalten Krieg beendet und den Weg zur Vereinigung Europas geebnet: zur Europäischen Union des 21. Jahrhunderts mit ihren Möglichkeiten und Freiheiten, wie wir sie heute genießen dürfen.

    Doch die letzten Zuckungen des 20. Jahrhunderts und seiner kalten Krieger bescheren uns nun nochmal eine groteske Phase von solcher Absurdität, dass man in einigen Jahren wohl mit einer Mischung aus morbider Faszination und Fassungslosigkeit auf dieses bizarre Zwischenspiel zurückblicken wird:

    Ein rechtsextremer Verschwörungstheoretiker als Präsident der USA;

    Versuche der Wahlmanipulation durch einen russischen Autokraten [1];

    britische Ultra-Nationalisten, die ihr Land in Chaos stürzen;

    eine deutsche Partei, die die Europäische Union in ein nationalistisches Zerrbild verwandeln, das demokratische gewählte Europaparlament abschaffen und allen Ernstes nach britischem Vorbild einen EU-Austritt anstreben will [2];

    ein italienischer Spitzenpolitiker, der Flüchtlingen in Seenot Hilfe verweigert und gewaltsame Proteste im Nachbarland Frankreich begrüßt [3];

    eine polnische Regierung, die die Unabhängigkeit der Justiz beschneiden will;

    ein ungarischer Regierungs-Chef, der zunehmend Abschottungstendenzen zeigt...

    Es liegt an uns Europäerinnen und Europäern mit der Europawahl das Ende dieses Spuks einzuleiten: Engagieren Sie sich weiter in Ihrem Freundes-, Kollegen- und Bekanntenkreis für Europa und die anstehenden Wahlen, und begeistern Sie möglichst viel Unterstützerinnen und Unterstützer für unsere Petition – jede Unterschrift ist ein wichtiger Beitrag für Europa.

    Ich danke Ihnen herzlich für Ihr Engagement und wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche,

    herzliche Grüße

    Sebastian Raupach

    einige Links:

    [1] www.nzz.ch/international/donald-trump-und-russland-vorwuerfe-ueberblick-ld.152113

    [2] www.tagesschau.de/inland/afd-parteitag-231.html

    [3] euobserver.com/political/143841 (Italian leader gets behind French yellow vests revolt)

  • Changes to the petition

    at 05 Jan 2019 13:12

    Die Petitionsgraphik wurde durch eine besser "gerenderte" (d.h. +weichere Kanten) ersetzt und die Laufzeit der Petition angepasst.

    Ich wünsche Ihnen allen ein schönes Wochenende und einen guten Start in die neue Woche!

    Herzliche Grüße
    Sebastian Raupach


    Neues Zeichnungsende: 23.03.2019
    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 46 (46 in Deutschland)

  • Changes to the petition

    at 05 Jan 2019 12:57

    Wie in der vorigen Nachricht angekündigt, habe ich die Petition differenzierter und klarer ausformuliert. Der Grund dafür ist, dass ich in Gesprächen und Rückmeldungen gemerkt habe, dass die ursprüngliche Formulierung aufgrund ihrer Kürze mitunter zu Mißverständnissen führte.
    Mit der differenzierten Formulierung gehe ich davon aus, dass wir noch mehr Europafreundinnen und -freunde und hoffentlich auch manche Zweifelnde für das europäische Projekt gewinnen können.


    New petition description: **Wir bitten den Deutschen Bundestag festzustellen, dass im Rahmen der Europawahl nur solche Kandidaten und Kandidatinnen und Parteien zuzulassen sind, die Bundestag**
    1)
    sich vorbehaltlos in namentlicher Abstimmung klar
    -
    zum Vertrag über die Europäische Union (EUV),
    - den europäischen Grundwerten („Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit
    und den darin formulierten Grundwerten die Wahrung der Menschenrechte“, Art. 2 EUV) und Zielen bekennen.**
    (u.a. „Förderung des Friedens, ihrer [der europäischen] Werte und des Wohlergehens ihrer Völker“, „Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern“, Art. 3 EUV),
    - und zu dem im Grundgesetz formulierten und in der Europäischen Union weitgehend verwirklichten Ziel eines vereinten Europa (GG Präambel, Art. 23) zu bekennen;
    2) an die Parteien zu appellieren, keine Kandidatinnen/Kandidaten für das Europaparlament oder andere Einrichtungen der Europäischen Union aufzustellen, die die Europäische Union, die europäischen Grundwerte und Ziele oder das Verfassungsziel eines vereinten Europa offensichtlich ablehnen und beabsichtigen, ihnen in der angestrebten Position der Europäischen Union, der Verwirklichung ihrer Grundwerte und Ziele oder dem Verfassungsziel eines vereinten Europa entgegenzuarbeiten und zu schaden;
    3) in seiner Funktion als Gesetzgeber einer wehrhaften Demokratie, soweit verfassungsgemäß möglich, den Missbrauch demokratischer Prozesse („Marsch durch die Institutionen“) der Europäischen Union durch Personen oder Parteien zu erschweren und möglichst zu verhindern, die damit das Ziel verfolgen, der Europäischen Union, der Verwirklichung ihrer Grundwerte und Ziele oder dem Ziel eines vereinten Europa entgegenzuwirken und zu schaden.
    Wir bitten den Deutschen Bundestag außerdem, die Bundesregierung aufzufordern, sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass möglichst viele andere Mitgliedsstaaten zudem, im Rahmen der interparlamentarischen Zusammenarbeit entsprechende Initiativen auch in den anderen nationalen Parlamenten der Europäischen Union diesem Beispiel folgen.
    sowie im Europaparlament anzuregen.


    Neue Begründung: Die Europäische Union ist eine der größten Errungenschaften der Menschheit mit globaler Strahlkraft und Vorbildfunktion. Es ist eine historische Pflicht, sie zu verteidigen und positiv weiter zu entwickeln. Sie ist insbesondere das weltweit erfolgreichste Beispiel für die Überwindung von Nationalismus, für die friedliche und kooperative Beilegung von Konflikten. Nicht ohne Grund sieht sie sich Angriffen von Eliten aus momentan weniger weit entwickelten politischen Systemen ausgesetzt, die ihre oft nationalistische Ideologie durch den Erfolg der Europäischen Union in Frage gestellt sehen.
    Die demokratischen Prozesse der Europäischen Union müssen vor Missbrauch geschützt werden. Aufgrund der Bedeutung der Europäischen Union und ihrer Gesetzgebung für Deutschland muss sich das Prinzip der wehrhaften Demokratie auch auf die europäische Ebene erstrecken.
    Die Europäische Union ist eine der größten Errungenschaften der Menschheit mit globaler Strahlkraft und Vorbildfunktion. Es ist eine historische Pflicht, sie positiv weiter zu entwickeln und gegen innere und äußere Feinde zu verteidigen.
    Die Europäische Union ist insbesondere das weltweit erfolgreichste Beispiel für die Überwindung von Nationalismus, für die friedliche und kooperative Beilegung von Konflikten. Nicht ohne Grund sieht sie sich immer wieder Angriffen von Eliten aus weniger weit entwickelten politischen Systemen ausgesetzt, die ihre oft nationalistische Ideologie durch den Erfolg der Europäischen Union in Frage gestellt sehen.
    Bundestag und Bundesregierung kommen dabei eine dreifache Verantwortung zu.
    **1)
    1) Aus gutem Grund sind in Deutschland keine Kandidaten Vereinigungen und Parteien zur Bundestagswahl zugelassen, zulässig, die sich aggressiv gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten und planvoll auf ihre Beseitigung abzielen.**
    abzielen (vgl. GG Art. 9, Art. 21).
    Wir haben im 20. Jahrhundert die bittere Erfahrung gemacht, dass die Feinde von Demokratie und Freiheit, ausgestattet mit umfangreichen Mitteln aus dubiosen Quellen, mithilfe von Hetze, Verleumdung und Desinformation die Prozesse der demokratischen Willensbildung missbraucht haben. In einem inszenierten „Marsch durch die Institutionen“ haben sie mit freiheits- und menschenverachtenden Methoden der Manipulation in böswilliger Absicht das Ziel verfolgt, die erste deutsche Republik und ihre freiheitlichen Werte zu zerstören.
    Die Gründerväter der jungen Bundesrepublik haben daraus die Lehre gezogen, einen solchen Missbrauch der demokratischen Prozesse nie wieder zu ermöglichen.
    In Anbetracht der europäischen Gesetzgebung und ihrer Bedeutung für unser Land muss sich der Schutz demokratischer Prozesse vor Missbrauch heute ebenso auf die europäische Ebene erstrecken. Dies gilt erstrecken, insbesondere für auf die Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland. Das durch das Bundesverfassungsgericht immer wieder bestätigte Prinzip der wehrhaften Demokratie muss die europäische Ebene einschließen. Dabei spielen die grundlegenden Rechtsdokumente der Europäischen Union aus unserer Sicht eine dem Grundgesetz analoge Rolle, insbesondere die Verträge über die Europäische Rolle.
    Die grundsätzliche Ablehnung der Europäischen
    Union oder ihrer Grundwerte und ihre Arbeitsweise.
    Das vorbehaltlose Bekenntnis zum Vertrag über die Europäische Union und den darin formulierten Grundwerten und Zielen ist Grundvoraussetzung
    Ziele, sowie der Wille ihnen zu schaden, disqualifiziert aus unserer Sicht für die Wählbarkeit deutscher Unionsbürger Übernahme eines Amts oder Mandats in das Europäische Parlament.
    **2)
    Organen der Europäischen Union.
    2)
    Das Europäische Parlament wird von den Bürgerinnen und Bürgern finanziert, um seine Arbeit sorgfältig und im Sinne der europäischen Verträge durchzuführen.**
    durchzuführen.
    Mitgliedschaft im Europaparlament bedeutet, stellvertretend für eine halbe Milliarde Unionsbürgerinnen und -bürger Unionsbürger/innen die Europäische Union zu stärken und über die Einhaltung der europäischen Verträge zu wachen. Es soll durch Mitwirkung an Gesetzgebungs- und Budgetverfahren die Union zum Wohl aller ihrer Bürgerinnen und Bürger unterstützen und ausbauen. Grundlage sind stets die im Vertrag über die Europäische Union zum Ausdruck gebrachten Werte und Ziele.
    Grundsätzliche Gegner der Europäischen Union und ihrer Werte und Ziele sind im Europaparlament sind daher sinnlos und fehl am Platz. Sie Platz, sie haben zudem in den nationalen Parlamenten hinreichend demokratische Möglichkeiten, ihre Gesinnung zu vertreten (vgl. Art. 10, 12, und 48ff. EUV), soweit dies mit der jeweiligen Verfassung vereinbar ist. Im Europaparlament blockieren sie Plätze und Ressourcen des Europaparlaments und Ressourcen, verschwenden das Geld des europäischen Steuerzahlers. Steuerzahlers: Sie beeinträchtigen planvoll das Funktionieren der europäischen Ordnung und streben im schlimmsten Fall nach ihrer Beseitigung. Dabei dienen sie faktisch oftmals der Agenda außereuropäischer Interessengruppen.
    Bundestag und Bundesregierung sind Der Gesetzgeber ist im Rahmen seiner verfassungsgemäßen Möglichkeiten aufgefordert, die europäische Ordnung zu schützen und einen solchen Missbrauch von Mitteln des Steuerzahlers zu unterbinden.
    **3) 3) Deutschland steht gegenüber den anderen Staaten der Europäischen Union in einer besonderen Verantwortung.**
    Verantwortung für die Verwirklichung eines vereinten Europa (GG Art. 23).
    Deutschland steht gegenüber den anderen Staaten der Europäischen Union des vereinten Europa in der Verantwortung, dass von besonderer Verantwortung. Von seinem Boden darf zudem nie wieder eine Bedrohung für den Frieden in Europa ausgehen darf. ausgehen. Die Europäische Union ist Garant des Friedens in Europa. Die deutsche Grundordnung ist faktisch ein Teil der europäischen und umgekehrt.
    Deutschland darf
    umgekehrt. Wir dürfen nicht zulassen, dass beispielsweise die Europawahl von Feinden aus Deutschland heraus dazu missbraucht wird, der Europäischen Union aus Deutschland dazu missbraucht wird, die Union oder der Verwirklichung ihrer Grundwerte und Ziele und damit dem Ziel eines vereinten Europa entgegenzuarbeiten und zu schädigen. In gleicher Weise muss sich Deutschland dafür einsetzen, dass dies schaden, auch nicht über den Umweg über andere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union möglich ist, durch Missbrauch der Freiheiten, die die Europäische Union bietet.
    anderer Mitgliedsstaaten.
    Daher soll sich die Bundesregierung auch gegenüber der Bundestag gemeinsam mit den Regierungen Parlamenten der anderen Mitgliedsstaaten im Rahmen ihrer verfassungsgemäßen Möglichkeiten dafür einsetzen, die Prozesse demokratischer Willensbildung in der Europäischen Union vor Manipulation und Missbrauch zu schützen.

    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 46 (46 in Deutschland)

  • Petition in Zeichnung - +++ Frohes Neues Jahr +++ Entwurf: Petitionstext klarer formuliert +++

    at 01 Jan 2019 09:37

    Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer der Petition „Europas Demokratie schützen“,

    ich hoffe, Sie hatten schöne und erholsame Weihnachtstage und sind gut in das Neue Jahr gekommen.

    In den vergangenen Tagen hatte ich Gelegenheit, mich in vielen, auch kontroversen, Gesprächen zur Bedeutung der Europäischen Union und zu unserer Petition auszutauschen. Dabei ist mir bewusst geworden, dass wir die Petition noch klarer und differenzierter formulieren sollten, um möglichst viele Europafreundinnen und -freunde (und auch Zweifler) zu gewinnen. Denn je mehr Menschen uns unterstützen, desto mehr politische Wirkung kann unser Anliegen für Europa entfalten.

    Ich habe daher den Entwurf eines klarer ausformulierten Textes erarbeitet, den Sie unter folgendem Link herunterladen können: www.europahelden.eu/Petition_ueberarbeitet_Europas_Demokratie_schuetzen.pdf .

    Gerne können Sie mir über den Kontakt-Link auf unserer OpenPetition-Seite Vorschläge und Kommentare dazu schicken. Aufgrund des engen Zeitfensters bis zur Europawahl möchte ich den bisherigen Text bereits Ende dieser Woche durch den überarbeiteten ersetzen. Sie werden dann über die OpenPetition-Seite benachrichtigt (mit dem automatischen Hinweis, dass Sie aufgrund der Änderung des ursprünglichen Textes die Möglichkeit haben, Ihre Unterschrift zurückzuziehen).

    Ich hoffe sehr, dass Sie mit den Änderungen einverstanden sind, und dass wir damit in den kommenden Wochen gemeinsam viele Menschen für unser Anliegen, Europas Demokratie zu schützen, mobilisieren können.

    Ich wünsche Ihnen alles Gute und einen erfolgreichen und glücklichen Start in das Europawahljahr 2019,

    herzliche Grüße

    Sebastian Raupach

  • Petition in Zeichnung - Warum unsere Petition so wichtig ist

    at 16 Dec 2018 06:06

    Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer der Petition „Europas Demokratie schützen“,

    nochmals herzlichen Dank für Ihre Unterstützung und Ihr Engagement für Europas Demokratie!

    Die vergangenen Tage haben gezeigt, wie rücksichts- und hemmungslos die Gegner der Europäischen Union bereit sind, ihr Land in Chaos zu stürzen, bedenkenlos bereit, ihrer Ideologie die Sicherheit und das Wohlergehen unserer europäischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Großbritannien und darüber hinaus zu opfern.

    Gleichzeitig sitzt der erklärte Europagegner und Trump-Fan Nigel Farage weiterhin auf Kosten des europäischen Steuerzahlers im Europäischen Parlament und nimmt gerne die Zahlungen und Vorteile der Europäischen Union in Anspruch, ohne für sie (oder für Sie) einen Finger zu rühren. Statt dessen hetzt er gegen die Europäische Union wie in den jüngsten Plenumsdebatten zum Austritt Großbritanniens und versucht aktiv, ihr zu schaden

    Darum ist unsere Petition so wichtig.

    Ich möchte Sie daher bitten, die Petition weiter an möglichst Viele weiterzuleiten und vielleicht nochmal die Eine oder den Anderen daran zu erinnern, bei dem/der Ihr Hinweis in der Mailbox inzwischen „nach unten gewandert“ ist. Vielleicht ergibt sich in der Zeit zwischen den Jahren auch die Gelegenheit. mit Ihren Freunden und in Ihrer Familie zu diskutieren und sich über die Bedeutung Europas und der Europawahl auszutauschen – es muss ja nicht am Weihnachtstisch sein ;-)

    Ich wünsche Ihnen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit, erholen Sie sich gut - und dann einen guten Start in das Europawahljahr 2019!

    Herzliche Grüße
    Sebastian Raupach

  • Petition in Zeichnung - Ein guter Start - dank Ihres Engagements

    at 02 Dec 2018 07:24

    Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer der Petition „Europas Demokratie schützen“,

    herzlichen Dank für Ihre Unterstützung und Ihr Engagement für Europas Demokratie! Es freut mich sehr, dass wir nach nur einer Woche schon nahezu bundesweit vernetzt sind.

    Lassen Sie sich nicht davon beeindrucken, dass die aktuelle Zahl der Unterschriften noch scheinbar klein und weit von den 50000 entfernt ist. Das ist das, was man erwarten würde, da wir die Petition erst bekanntmachen und verbreiten müssen. In den kommenden Wochen bis Weihnachten wird es darum gehen, genau das zu machen.

    Ich möchte Sie daher bitten, die Petition in der kommenden Woche an möglichst viele Freunde, Bekannte und Familienmitglieder weiterzuleiten und über die sozialen Netze zu teilen, um so das Netzwerk von Europafreundinnen und -freunden aufzubauen. Weisen Sie sie dabei vielleicht darauf hin, dass die Unterschrift erst durch den per Mail nach dem Unterzeichnen zugesandten Link aktiviert und gültig wird.

    Eine schöne beginnende Adventszeit und eine gute kommende Woche
    wünscht Ihnen
    Sebastian Raupach

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