25/12/2016 16:32
Liebe Unterstützerinnen,
zunächst einmal möchte ich Euch ein frohes Weihnachtsfest wünschen und mich für Eure tolle Beteiligung bedanken :-)
Diese Petition werde ich nun per Mail incl. der Unterschriften an das Bundeskanzleramt schicken - sofern ich ein Feedback erhalte, werde ich Euch darüber umgehend informieren.
Gewiss war zu erwarten, dass wir mit dieser Petition keinen Politikwechsel werden hervorrufen können, insbesondere, wenn schon die vorherige Petition mit über 1,8 Mio. Unterschriften von der Bundesregierung nicht einmal offiziell entgegen genommen wurde. Aber wir konnten ein Zeichen setzen. Mittlerweile ist TTIP - u.a. auch aufgrund des neuen US-Präsidenten - glücklicherweise erst einmal vom Tisch.
Aber es lauert mit dem unterschriftsreifen CETA eine neue Gefahr, die wir mit allen demokratischen Mitteln verhindern müssen.
Zum Glück hatte Frau Marianne Grimmenstein vor dem Bundesverfassungsgericht eine Bürgerklage initiiert, der sich dann weitere NGOs und Parteien erfolgreich angeschlossen hatten und so zumindest das Schlimmste verhindert werden konnte. Wir alle hoffen, dass CETA in einem Hauptsacheverfahren vor dem BVerfG noch gestoppt werden kann.
Bis dahin bleibt uns noch genügend Zeit, um weiter auf die Gefahren von CETA aufmerksam zu machen.
Abgesehen davon, dass Frau Grimmenstein das Bundesverdienstkreuz mehr als verdient hat, könnte die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Frau Grimmenstein maßgeblich dazu beitragen, die öffentliche Diskussion um CETA wieder neu zu entfachen.
Daher möchte ich Euch alle bitten, auch meine neue Petition zahlreich zu unterzeichnen (und bei Facebook etc. zu verlinken), in der ich den Bundespräsidenten, Herrn Joachim Gauck dazu ersuche, Frau Grimmenstein mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen.
www.change.org/p/bundesverdienstkreuz-für-die-initiatorin-der-ceta-klage-frau-marianne-grimmenstein
Und/oder Ihr teilt optimalerweise meinen diesbezüglichen Facebook-Eintrag mit Euren FB-Freunden. www.facebook.com/georgmaria.austermann
Liebe Grüße
Euer Georg
